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Hat die Direktwahl eine Zukunft?

Lübeck Hat die Direktwahl eine Zukunft?

Nur 32,6 Prozent der 176506 wahlberechtigten Lübecker haben am Sonntag über den neuen Bürgermeister abgestimmt. Etwas mehr als die Hälfte, genau 28656 Bürger, haben den SPD-Politiker Jan Lindenau auf den Chefsessel im Rathaus befördert.

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Lübeck. Seit 1998 können die Schleswig- Holsteiner ihre hauptamtlichen Bürgermeister direkt wählen, vorher wurden sie von den Kommunalvertretungen gekürt. Die Direktwahl der Landräte wurde 2009 wieder abgeschafft, weil die Wahlbeteiligung immer weiter zurückging. Auch die Wahlbeteiligung von nur 57614 Lübeckern (32,6 Prozent) am Sonntag in Lübeck hat Spuren bei den Politikern hinterlassen.

 

LN-Bild

„Diese geringe Wahlbeteiligung entspricht nicht unserem Verständnis von Demokratie und Bürgerpflicht“, erklärt die CDU-Kreisvorsitzende Anette Röttger. „Die Legitimation eines Bürgermeisters ist anhand solcher Wahlbeteiligung schwierig“, sagt die Ex-Bundestagsabgeordnete Alexandra Dinges-Dierig. „Bürgermeister ist das wichtigste Amt in der Stadt, deshalb wundere ich mich etwas über die geringe Beteiligung“, erklärt FDP-Kreisvorsitzender Mirko O. Schultz. Auch die beiden Stichwahl-Kandidaten Kathrin Weiher und Jan Lindenau sind enttäuscht über das Desinteresse der Bürger.

Jetzt wird wieder diskutiert: Wie bringt man die Bürger an die Wahlurnen? Oder muss die Direktwahl der Bürgermeister wieder abgeschafft werden? Im Kieler Landtag, der ein entsprechendes Gesetz beschließen könnte, gehen die Meinungen darüber weit auseinander. Für die Direktwahl ist etwa der FDP-Innenpolitiker Kay Richert. Die Wahlbeteiligung sei auch mal bei anderen Wahlen gering. Dann müsse eben wieder mehr um das politische Interesse der Bürger geworben werden. Ganz anders die CDU: Man wolle zwar keine politische Initiative zur Abschaffung starten, halte aber dennoch wenig von der Bürgermeister-Direktwahl. Gerade in Kleinstädten würden sich geeignete Verwaltungsfachleute gar nicht mehr bewerben, weil sie den aufwendigen Wahlkampf scheuten. Würden wieder die Stadtvertretungen entscheiden, seien die Aussichten einer Bewerbung absehbarer. Der SPD-Innenpolitiker Thomas Rother wiederum hält die Direktwahl für „gut und richtig“. Bürgermeister würden ja auch Selbstverwaltungsaufgaben wahrnehmen, da sei eine Legitimation durch die Wähler wichtig. Für die Grüne Ines Strehlau erhöhen Direktwahlen die Chancen für Quereinsteiger und Parteilose.

Auch der amtierende Chef im Rathaus hält nichts von der Abschaffung. Bernd Saxe (SPD): „Die Wahlbeteiligung ist zwar nicht sehr hoch, aber sie ist stabil. Die Beteiligung an Bürgerschafts- oder Europawahlen ist auch nicht sehr viel höher – wollen wir die dann auch abschaffen?“ Bei der Europawahl 2014 gingen 37,6 Prozent der Lübecker zur Wahl, bei der Kommunalwahl 2013 waren es 37,1 Prozent.

Die Direktwahl stelle zudem besser sicher, dass der Amtsinhaber sich an den Wünschen und Bedürfnissen der Bürger orientiere. Grünen-Kreischef Thorsten Fürter will die Direktwahl ebenfalls beibehalten: „Selten ist die Politisierung in der Stadt so stark wie bei Bürgermeisterwahlen.“ Lindenau hätte in der Bürgerschaft wahrscheinlich keine Mehrheit bekommen, vermutet der Grünen-Politiker, die Bevölkerung habe das anders gesehen.

„Die Direktwahl hat aus unserer Sicht keine ersichtlichen Vorteile gebracht“, sagt dagegen der FDP- Kreisvorsitzende Mirko O. Schultz, „man sollte dazu zurückkehren, den Bürgermeister durch die vom Volk gewählte Bürgerschaft wählen zu lassen.“ Die demokratische Legitimation des Bürgermeisters sei bei einer Wahlbeteiligung von weniger als einem Drittel der wahlberechtigten Bevölkerung nicht sehr überzeugend. Katjana Zunft, Kreisvorsitzende der Linken: „Die absolute Mehrheit wählt nicht.“ Die Wahl des Bürgermeisters durch die Bürgerschaft sei demokratisch legitimiert „und der bessere Weg als die Direktwahl“. Ein durch die Stadtvertretung gewählter Bürgermeister habe dann auch eine Mehrheit in der Bürgerschaft für den Großteil seiner Amtszeit.

Von Kai Dordowsky und Wolfram Hammer

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