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Haushalt 2016: Lübeck macht 38 Millionen Euro Plus

Lübeck Haushalt 2016: Lübeck macht 38 Millionen Euro Plus

Das gab es noch nie: Die Hansestadt macht ein Plus von satten 38,3 Millionen Euro in 2016. "Es ist ein historisches Ergebnis", freut sich Bürgermeister Bernd Saxe (SPD). Das sei seit mehr als 200 Jahre nicht vorgekommen.

Geldsegen für die Hansestadt: Noch 2009 hatte Lübeck ein Minus von 100 Millionen Euro.

Quelle: Fotolia / 54° / Montage: Haller

Lübeck. Noch 2009 hatte Lübeck ein Minus von 100 Millionen Euro – und fährt seit Jahrzehnten das höchste Defizit im Land ein.

Für die Politiker ist klar: Jetzt muss die Stadt Schulden reduzieren – und investieren. Die SPD hat dabei Kitas und Schulen im Fokus. „Ich kann mir da beispielsweise Schultoiletten vorstellen“, sagt Fraktionschef Jan Lindenau. Denn das Land gibt Lübeck dafür noch einmal extra eine Million Euro. Aber Lindenau macht auch klar: „Wir müssen Schulden tilgen.“ 19 Millionen Euro will er dafür ausgeben – die Hälfte des Überschusses. Denn Lübeck hat immer noch einen genutzten Dispokredit von knapp 200 Millionen Euro. Die CDU will auch Schulden reduzieren, aber etwas weniger. „Mindestens ein Drittel muss in den Schuldenabbau fließen“, sagt Fraktionschef Christopher Lötsch – also 12,5 Millionen Euro. Den Rest will Lötsch in die digitale Infrastruktur der Verwaltung stecken und in Straßen, Brücken, Schulen.

Die Grünen wollen ebenfalls eine Drittelung. Ein Drittel solle in die digitale Infrastruktur und Schultoiletten fließen, ein Drittel „in kulturelle Angebote, die immer zu kurz kommen“, so Fraktionschefin Michelle Akyurt. Mit einem Drittel sollen Schulden abgebaut werden. Ein etwas anderes Modell verfolgt die BfL. „Mit dem Geld müssen wir die alten Schulden tilgen“, sagt Vormann Marcel Niewöhner. Für diese Kredite zahle die Stadt die höchsten Zinssätze. Dann solle die Stadt neue, günstigere Kredite aufnehmen und das Geld für die städtische Infrastruktur ausgeben.

„Es ist zwar ein erfreuliches Ergebnis – aber auch durch Einmaleffekte hervorgerufen“, sagt Saxe. Die Gewerbesteuer sprudelt, die Zinsen sind niedrig, die Stadt hat lukrative Grundstücke verkauft. „Die Stadt ist weiter hoch verschuldet“, warnt der Rathaus-Chef. „Die 38 Millionen Euro sind ein Tropfen auf dem heißen Stein“, sagt Kämmerer Manfred Uhlig.

Der Schuldenberg der Stadt beträgt 1,3 Milliarden Euro. Darin sind 740 Millionen Euro Kredite bei den Banken enthalten. Außerdem hat Lübeck einen Investitionsstau von 500 Millionen Euro angehäuft: marode Straßen, kaputte Brücken und veraltete Gebäude. Daher will Saxe das Plus aufteilen. 19 Millionen Euro sollen in den Schuldenabbau fließen, die anderen 19 Millionen Euro in die Infrastruktur. In welche Projekte investiert werden soll, lässt Saxe offen. Entscheiden wird darüber die Bürgerschaft im November 2017. Dann beschließt sie den Haushalt 2018.

Von Josephine von Zastrow

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