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Haushalt 2017: Schafft Lübeck die Schwarze Null?

Lübeck Haushalt 2017: Schafft Lübeck die Schwarze Null?

Für das kommende Jahr prognostiziert die Hansestadt ein Defizit von 40,8 Millionen Euro. Dennoch rechnet Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) mit einem ausgeglichenem Finanzplan. „Eine Schwarze Null am Ende des Jahres erscheint möglich“, so der Rathauschef.

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Lübeck könnte es schaffen, im kommenden Jahr einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Quelle: Fotolia

Lübeck. Millionen Miese – und trotzdem ein Plus zum Ende des Jahres? Dieses Kunststück will Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) fertigbringen. „Eine schwarze Null 2017 erscheint möglich“, sagt er. Dabei ist für das kommende Jahr ein Defizit von 40,8 Millionen Euro prognostiziert. Allerdings: Die Stadt erwartet für 2017 zusätzliches Geld vom Land in Höhe von 20 Millionen Euro. Das darf sie aber noch nicht offiziell im Haushalt verbuchen. Denn das Geld fließt aus dem Schuldenfonds des Landes, wenn Lübeck 2017 fleißig spart. Zudem bekommt die Stadt am Ende jedes Jahres Geld aus einem weiteren Landestopf. Auf diese Weise hat sich auch das Defizit von 2016 verringert. Prognostiziert waren 66,8 Millionen. Stand heute geht die Stadt von 23 Millionen Euro Minus für 2016 aus.

Weitere Millionen könnten durch die Wirtschaft und durch Sparrunden fließen. „Wenn die Konjunktur 2017 weiter gut läuft, können wir unser Ergebnis noch einmal deutlich verbessern“, ist Saxe zuversichtlich. Aber: „Wir müssen den Sparkurs auch 2017 fortsetzen.“ Aus Saxes Sicht gibt es erste Erfolge durch die Einsparungen der letzten Jahre wie die Schließung der Stadtteilbüros. Für ihn steht fest: „Eine Trendwende ist erkennbar.“ Kommt die schwarze Null, wäre es die dritte in seiner dann 17-jährigen Amtszeit. 2008 ist der Hansestadt ein ausgeglichener Haushalt geglückt, damals noch nach der kameralen Buchführung. Seit 2010 wird der Finanzplan nach der kaufmännischen Buchführung aufgestellt. 2013 ist dabei ein nahezu ausgeglichener Haushalt herausgekommen – mit 700 000 Euro Minus. Ob das auch 2017 gelingt, wird der Jahresabschluss zeigen. Der liegt voraussichtlich im Herbst 2018 vor.

Der Finanzplan für 2017 im Detail: Die Stadt gibt mehr Geld aus, als sie einnimmt. 821,5 Millionen Euro an Ausgaben stehen lediglich 780,7 Millionen Euro an Einnahmen gegenüber. Das macht das prognostizierte Defizit von 40,8 Millionen Euro für 2017 aus. Die größte Einnahmequelle sind Steuern sowie Gelder von Bund und Land. Sie machen fast die Hälfte aus: 386 Millionen Euro. So bekommt die Stadt 190,7 Millionen Euro vom Land aus dem Finanzausgleich. Sie erhält auch einen Anteil an der Einkommenssteuer vom Bund: 77,6 Millionen Euro. Zudem treibt die Stadt Steuern ein. Dabei erhält sie am meisten Geld von ortsansässigen Firmen, die Gewerbesteuer zahlen: 81,2 Millionen Euro. „Eine konservative Rechnung“, sagt Kämmerer Manfred Uhlig. Zudem zahlen die Hausbesitzer Grundsteuer: 36,6 Millionen Euro.

Bei den Ausgaben sind die Gehälter der Mitarbeiter in der Verwaltung ein großer Batzen. Sie schlagen mit 171,9 Millionen Euro zu Buche – das sind 4,7 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Denn es gab die Lohnerhöhung im öffentlichen Dienst und für Erzieher in Kindertagesstätten. Die Zahl der Vollzeitstellen in der Verwaltung ist gestiegen: 2016 sind es 3248 Stellen, 2017 werden es 3337. Ein weiterer großer Posten sind die Sozialleistungen. Dafür gehen 231,2 Millionen Euro drauf – für Hartz-IV-Empfänger, Sozialhilfeempfänger, ältere Menschen mit schmaler Rente, Flüchtlinge sowie Bedürftige.

Bemerkenswert: Die Stadt will 2017 mehr investieren: 71,9 Millionen Euro. Das sind 2,6 Millionen Euro mehr als 2016. Davon profitiert vor allem der Hafen: 7,7 Millionen Euro sind für 2017 vorgesehen, für 2018 gar 47,3 Millionen Euro. Dabei geht es vor allem um den Ausbau des Bahnhofs am Skandinavienkai. Dort werden Güter vom Schiff auf die Schiene befördert.

Dennoch: Die Hansestadt sitzt weiter auf einem dramatisch hohen Schuldenberg von 1,4 Milliarden Euro – inklusive Abschreibungen, Pensionsrückstellungen. 812 Millionen Euro sind davon Kredite bei den Banken (Stand Frühjahr 2016). 2017 rechnet die Stadt mit 26,8 Millionen Euro Zinsen; immerhin 1,1 Millionen Euro weniger als 2016. Lübeck profitiert von dem billigen Geld auf dem Kapitalmarkt. Die Bürgerschaft muss den Haushalt Ende November absegnen.

Josephine von Zastrow

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