Lübeck. Sie verweigern trotz aller Bemühungen der Jobcenter komplett jede Arbeit: 359 Hartz-IV-Empfängern in Schleswig-Holstein ist das Arbeitslosengeld II gestrichen worden, weil sie weder an einer Arbeitsstelle noch an einer Weiterqualifizierung interessiert sind. Statistisch gelten sie als „totalsanktioniert“. Das Traurige: 211 von ihnen sind nicht einmal 25 Jahre alt. Das teilte die Arbeitsagentur Nord mit Bezugnahme auf die jüngsten Zahlen mit.

66 Langzeitarbeitslose trieben es so bunt, dass ihnen sogar die Kostenübernahme für ihre Wohnung gestrichen wurde – die härteste aller Sanktionen. Geld für die nötigsten Lebensmittel muss der Sozialstaat trotzdem zahlen. Die Betroffenen erhalten Gutscheine. Auch bleiben die Arbeitsunwilligen krankenversichert. Insgesamt beziehen in Schleswig-Holstein rund 131 000 Menschen Arbeitslosengeld II (Hartz IV).

Bevor die Behörden rigoros handeln, versuchen Berater die Drückeberger in persönlichen Gesprächen umzustimmen. Keiner werde sanktioniert, ohne vorher auf mögliche Folgen seines Fehlverhaltens hingewiesen worden zu sein, sagt Horst Schmitt, Sprecher der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Immerhin hat die Zahl der Totalverweigerer im nördlichsten Bundesland in den vergangenen fünf Jahren um rund 30 Prozent abgenommen. „Viele kommen nach einem Gespräch zur Besinnung, öffnen sich doch noch für eine Qualifizierungsmaßnahme“, sagt Karsten Marzian, Geschäftsführer des Jobcenters Ostholstein. Es bleibe ein harter Kern Unbelehrbarer. Marzian: „Man muss sich wundern, wie diese Menschen über die Runden kommen. Vielleicht leben sie von Schwarzarbeit.“ Schmitt betont, dass der Staat sich nicht auf der Nase rumtanzen lasse. „Jeder Leistungsbezieher ist verpflichtet, seine Bedürftigkeit zu reduzieren oder zu beenden.“ Wer sich dem – zu Lasten aller Steuerzahler – verweigert, werde sanktioniert. Bei Meldeversäumnissen darf die Regelleistung (monatlich 382 Euro) um zehn Prozent gekürzt werden, im Wiederholungsfall um 20 Prozent. Wer eine zumutbare Arbeit oder Weiterbildung ablehnt, muss mit Kürzungen des Regelsatzes von 30, im Wiederholungsfall bis zu 90 Prozent rechnen. Bundesweit sind laut einer Statistik von 2011 rund 9000 Menschen nicht bereit, eine Arbeit aufzunehmen.

„Wir holen nicht sofort die Keule raus“, sagt Joachim Tag, Leiter des Jobcenters Lübeck. Am häufigsten verzeichne seine Behörde verpasste Termine. Die Hartz-IV-Bezieher werden angeschrieben – einmal, zweimal freundlich erinnert. Grobe Pflichtverletzungen – etwa einen vermittelten Job sausen zu lassen – seien in der Minderzahl. Dass unter 25-Jährige sich häufiger nicht an die Spielregeln halten, entschuldigt Tag mit einem offenbar noch wenig ausgeprägten Pflichtbewusstsein dieser Gruppe. „Mit den jungen Menschen müssen wir uns viel mehr Mühe geben.“

Unterdessen kündigte das Jobcenter in Brandenburg (führte auch Schrittzähler für Arbeitslose ein) aufgrund seiner relativ hohen Zahl von Totalverweigerern an, künftig schärfer durchzugreifen. Regelmäßig lade das Jobcenter qualifizierungsfähige Bezieher von Hartz-IV-Leistungen ein. Manche Arbeitslose kämen erst gar nicht. Die Hälfte verlasse den Raum, sobald die Jobcenter-Berater fragten, ob Interesse geweckt wurde.

Curd Tönnemann

Curd Tönnemann