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Im zweiten Anlauf: Bürgerschaft beschließt Haushalt 2017

Lübeck Im zweiten Anlauf: Bürgerschaft beschließt Haushalt 2017

Jetzt aber: Die Bürgerschaft hat den Finanzplan 2017 beschlossen mit großer Mehrheit. Dagegen haben zwei BfL-Leute gestimmt die GAL hat sich enthalten. Die Stadt prognostiziert ein Defizit von 34,6 Millionen Euro für dieses Jahr.

Im November war Saxes Haushaltsplan 2017 noch durchgefallen, jetzt akzeptierte die Bürgerschaft seine Etatplanung fürs aktuelle Jahr.

Quelle: Wolfgang Maxwitat

Lübeck. Die Ausgaben belaufen sich auf 815 Millionen Euro, die Stadt nimmt aber nur 780 Millionen Euro ein. Dennoch geht Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) von einer Schwarzen Null aus. Denn er erwartet extra Zahlungen vom Land, die er jetzt aber noch nicht in den Haushalt hineinschreiben darf.

Aber vor allem: Die Bürgerschaft hat eine geänderte Sparliste für den Schuldenfonds des Landes beschlossen. Wegen dieser war der Haushalt Ende November gescheitert - die Bürgerschaft hatte ihn nach acht Stunden Debatte abgelehnt. Doch diese Sparliste ist extrem wichtig. Lübeck drohte sogar eine Strafzahlung ans Land von 17 Millionen Euro. Denn die Hansestadt bekommt nur Geld für den Schuldenabbau, wenn sie selbst seine Sparliste auflegt. Tut sie das nicht, wird die Strafe fällig.

Jetzt hat Saxe aus der Sparliste die strittigen Themen entfernt - und ersetzt. Gestrichen wurde die neue Tourismusabgabe und der große Sparplan am Theater. Dafür fallen jetzt Stellen in der Verwaltung weg - und die Stadt verkauft weiteres Tafelsilber.

jvz

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