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Jetzt wollen CDU und SPD enger zusammenrücken

Lübeck Jetzt wollen CDU und SPD enger zusammenrücken

Die beiden großen Fraktionen nehmen Gespräche auf — Ein festes Bündnis ist aber nicht geplant.

Lübeck. CDU und SPD suchen angesichts der aktuellen Lage in der Bürgerschaft wieder den Weg der Annäherung. CDU-Fraktionschef Andreas Zander: „Wir sind im vergangenen Jahr mit ausgestreckter Hand auf die SPD zugegangen und wagen das jetzt erneut.“

 

LN-Bild

Streckt die Hand aus: CDU-Fraktionsvorsitzender Andreas Zander.

Quelle: Olaf Malzahn

Die beiden großen Fraktionen, die zusammen 32 von 49 Sitzen in der Stadtvertretung einnehmen, müssten jetzt dafür sorgen, „dass die Bürgerschaft nicht im Chaos versinkt“, erklärte Zander. Die Bürgerschaft müsse handlungsfähig bleiben. Die Grünen seien deutlich geschwächt, und die neue GAL- Fraktion sei nicht durch die Wähler legitimiert. Der CDU-Vormann: „Jetzt ist die Stunde der großen Fraktionen gekommen.“ An ein festes Bündnis denkt Zander dabei nicht. Diesen Versuch haben beide großen Parteien im vergangenen Jahr unternommen und sind damit gescheitert. Weil sich CDU und SPD in Fragen der Tourismusabgabe nicht einigen konnten, kam das Bündnis nicht zustande.

„Diese Kooperation der Vernunft ist nicht an uns gescheitert“, sagt SPD-Fraktionschef Jan Lindenau. Der Ernst der Lage gebiete es, wieder zu Gesprächen zusammenzukommen. Die Kreispartei hat allerdings ein festes Bündnis mit den Christdemokraten ausgeschlossen. „Wenn es jetzt ein neues Angebot der CDU gibt, sind wir zu Gesprächen bereit“, erklärt der SPD- Kreisvorsitzende Thomas Rother, „wir müssen allerdings erst einmal klären, worum genau es dabei gehen soll“. Rother rät auch dazu, die Neuorganisation der Bürgerschaft abzuwarten. „Wo wollen diese neuen Fraktionen hin?“, fragt sich der Kreisvorsitzende. Die Fraktion aus Linken und Freien Wählern kann sich Rother nicht erklären. „Das kommt mir schräg vor.“

Am Donnerstag nach der Sondersitzung des Hauptausschusses zum Flughafen werden sich Zander und Lindenau zusammensetzen. Die Veränderungen in der Bürgerschaft haben unmittelbaren Einfluss auf die Zusammensetzung von Fachausschüssen und Aufsichtsräten.

Von dor

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