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Lübeck Kandidaten-Rennen: Wird ein CDU-Mann neuer Sozialsenator?
Lokales Lübeck Kandidaten-Rennen: Wird ein CDU-Mann neuer Sozialsenator?
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21:23 18.01.2016
„Der CDU-Mann ist sehr interessant für den Posten des Wirtschafts- und Sozialsenators.“ Silke Mählenhoff, Fraktionsvize Grüne

Jetzt wird‘s spannend: Denn nun hat auch die CDU einen Kandidaten im Rennen um den Senatorenposten für Wirtschaft und Soziales. Die Union wird voraussichtlich einen 53-jährigen Juristen mit CDU-Parteibuch nominieren — und damit kommt es zu einer Kampfkandidatur mit dem amtierenen Wirtschaft- und Sozialsenator Sven Schindler (SPD). Er wurde bereits vor Wochen von der SPD aufgestellt. Der Tag der großen Wahl: 28. Januar in der Bürgerschaft.

Höchst angetan reagieren die Politiker fast jeder Couleur auf die Präsentation des gebürtigen Münsteraners mit CDU-Parteibuch. Er hatte sich bei der Vorstellungsrunde hinter verschlossenen Türen hervorgetan. „Er war hervorragend“, sagt CDU-Fraktionschef Andreas Zander. „Er ist sehr interessant für den Posten des Wirtschafts- und Sozialsenators“, gibt Grünen-Fraktionsvizechefin Silke Mählenhoff zu. „Er wäre eine Bereicherung für den Senat“, macht BfL-Vormann Marcel Niewöhner klar. „Der Mann hat sich gut vorgestellt“, sagt Fraktionschefin Antje Jansen (Linken). Als „einen unglaublich starken Kandidaten“ bezeichnet ihn FDP-Vormann Thomas Rathke. Er habe „einen sehr guten Eindruck gemacht“, so Partei-Pirat Oliver Dedow.

Die CDU will am Montagabend entscheiden, ob sie den Mann auch offiziell nominiert. Die anderen Fraktionen wollen sich voraussichtlich Ende der Woche entscheiden. Sagen CDU, Grüne und die kleinen Fraktionen Ja, könnte der CDU- Kandidat auf 32 von 49 Stimmen kommen. Damit würde der Jurist Schindler aus dem Amt drängen — und die SPD müsste eine empfindliche Niederlage einstecken. Sie hätte damit innerhalb eines guten Jahres bereits ihren zweiten Senatorenposten verloren. Aber: Die 39 Stimmen für den CDU-Mann sind eine rechnerische Zahl. Denn selbst wenn die CDU den Juristen nominiert, ist völlig unklar, ob alle 16 CDU-Leute ihm bei der geheimen Wahl auch ihre Stimme geben.

„Es wird darauf ankommen, was die ,Sozis‘ in der CDU machen“, sagt Niewöhner sarkastisch. Denn mindestens sechs Leute innerhalb der CDU-Fraktion sind der SPD zugeneigt — und könnten Schindler ihre Stimmen geben. Damit käme der CDU-Kandidat lediglich auf 26 Stimmen, und es wird eng. „Dann hat die CDU selbst schlechte Karten“, so Grünen-Fraktionschef Thorsten Fürter. Zudem ist unklar, was die Grünen machen. Für einige der Fundis in der Fraktion dürfte es schwierig sein, bei einem CDU- Mann ihr Kreuz zu machen.

Daher wird es auch auf die Besetzung des Umweltsenators ankommen. Die Grünen haben ihren amtierenden Senator Bernd Möller bereits nominiert. Aus Sicht der CDU und der kleinen Fraktionen hat der 38-jährige Berufsoffizier, der sich um den Posten beworben hat, bei seiner Vorstellung nicht überzeugt. Damit könnten ihre Stimmen an Möller gehen, obwohl er ungeliebt ist. Das Szenario: CDU, Grüne und die kleinen Fraktionen wählen den CDU-Kandidaten — im Gegenzug votieren sie für Möller als grünen Umweltsenator.

Für die SPD ist indes klar: Der Posten des Umweltsenators ist für sie Verhandlungsmasse. Denn: „Wir wollen eine Mehrheit für die Wiederwahl von Wirtschaftssenator Sven Schindler“, sagt Fraktionschef Jan Lindenau. Daher könne man sich mehrere Bewerber für diesen Posten vorstellen — und wolle mit allen anderen Fraktionen sprechen. Selbst will die SPD keinen Kandidaten für den Umweltsenator nominieren. Das machen die Freien Wähler: Sie wollen den Offizier für den Posten des Umweltsenators aufstellen. „Er würde gut passen“, sagt Bruno Böhm (Freie Wähler). Die Entscheidung fällt diese Woche. Damit hätte der Kandidat aber nur eine von 49 Stimmen sicher. Doch ein weiterer Kandidat für den Posten des Umweltsenators wäre ein Druckmittel, damit die Grünen vielleicht doch Schindler wählen. Nach dem Motto: Die Grünen votieren für Schindler — die SPD im Gegenzug für Möller.

Josephine von Zastrow

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