Volltextsuche über das Angebot:

14 ° / 11 ° Sprühregen

Navigation:
Korruption? Ermittlungen gegen die Entsorgungsbetriebe

Lübeck Korruption? Ermittlungen gegen die Entsorgungsbetriebe

Beamte des Landeskriminalamtes durchsuchten den Betrieb in der Malmöstraße — Verdacht der Vorteilsnahme und Untreue gegen drei Mitarbeiter der Werkstatt.

Voriger Artikel
Top-Bilanz: Weihnachtsmarkt 2015 besser als im Vorjahr
Nächster Artikel
Mit dem Weihnachtsmann im Tragschrauber

In der Werkstatt der Entsorgungsbetriebe an der Malmöstraße arbeiten 40 Beschäftigte.

Quelle: Fotos: Ulf-Kersten Neelsen, Wolfgang Maxwitat

St. Jürgen. Am 15. Dezember fuhren Beamte des Landeskriminalamtes auf dem Werksgelände der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL) vor. Sie durchsuchten die Räumlichkeiten und stellten Unterlagen zusammen. Die Kieler Staatsanwaltschaft, die schwerpunktmäßig alle Korruptionsverfahren im Land behandelt, hatte die Ermittler losgeschickt. Birgit Heß, Oberstaatsanwältin aus Kiel: „Drei Beschuldigten wird der Verdacht der Vorteilsnahme und Untreue vorgehalten.“ Heß bewirkte beim Amtsgericht Kiel den Durchsuchungsbeschluss.

Anonyme Schreiben hatten auf Unregelmäßigkeiten in der EBL- Werkstatt hingewiesen — und zwar schon im Mai. Die Hinweise gingen an die EBL-Geschäftsführung, den für den Entsorger zuständigen Umweltsenator Bernd Möller (Grüne) und das Rechnungsprüfungsamt. Möller und Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) beauftragten die eigenen Rechnungsprüfer mit internen Ermittlungen. Es habe sich der Anfangsverdacht ergeben, dass Unregelmäßigkeiten vorgekommen sein könnten, bestätigt Saxe auf LN-Anfrage. Er schaltete deshalb die Lübecker Staatsanwaltschaft ein, die den Fall an die Kieler Kollegen weitergab. Umweltsenator Möller unterrichtete am 18. Dezember den EBL-Werkausschuss über den Vorgang. „Nunmehr ist ein offizielles Ermittlungsverfahren eröffnet“, schrieb Möller. Der EBL-Direktor Jan-Dirk Verwey ist nach eigenen Angaben sehr interessiert an der lückenlosen Aufklärung. „Es geht mir um Transparenz und Aufklärung, auch um meine Mitarbeiter zu schützen“, sagt Verwey. Saxe und Verwey verweisen auf die Unschuldsvermutung, solange die Vorwürfe nicht erwiesen seien.

Völlig unklar ist bislang, was wem konkret vorgehalten wird. Die Staatsanwaltschaft Kiel gibt keine Details heraus. Zunächst werde jetzt das sichergestellte Material gesichtet, Zeugen und Beschuldigte werden angehört. Oberstaatsanwältin Heß rechnet damit, dass sich das Verfahren weit in das nächste Jahr hineinzieht.

In der EBL-Werkstatt arbeiten 40 Beschäftigte. Sie reparieren und warten Kommunalfahrzeuge für die EBL, aber auch für andere städtische Bereiche. Vor fünf Jahren war die Werkstatt ein Sorgenkind, sie schrieb rote Zahlen. „Wir haben damals ein Fünf-Jahresprogramm aufgestellt, um die Werkstatt zu sanieren“, berichtet Verwey. Ende dieses Jahres erzielt der Betriebsteil die schwarze Null. Die Freude an dieser Entwicklung wird nun durch die Korruptionsermittlungen verhagelt. Bürgermeister Saxe will auch in diesem Fall an seiner bekannten Null-Toleranz-Linie festhalten. „Wie bisher werde ich auch in Zukunft bei etwaigen Fällen von erwiesenen Unregelmäßigkeiten mit der gesamten Härte des Arbeits-, Disziplinar- und Strafrechts reagieren“, kündigt der Verwaltungschef an, „solche Vorfälle — sofern sie erweislich vorkommen — werden nicht geduldet.“

Die Zahl der Korruptionsfälle im Land ist in den vergangenen Jahren deutlich gesunken. 298 Verfahren zählte der Generalstaatsanwalt des Landes vor zehn Jahren, 93 waren es 2014. Beim Anti-Korruptionsbeauftragten des Landes sind in den vergangenen acht Jahren 488 Hinweise eingegangen, von denen 141 Fälle an den Staatsanwalt übergeben wurden. Spektakuläre Fälle gab es auch in Lübeck — 2004 schacherten zwei Beschäftigte des Bauamtes einer Firma Aufträge gegen kostenlose Sanierungsarbeiten an ihren Häusern zu, 2006 veruntreute eine Mitarbeiterin der damaligen „Arge“ 10

000 Euro.

Kai Dordowsky

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lübeck
Wir berichten über den Wahlkampf in Ihrer Straße. Informieren Sie sich über die Kandidaten Ihres Wahlkreises und stellen Sie Ihnen direkt Ihre Fragen!

Wir berichten über den Wahlkampf in Ihrer Straße. Informieren Sie sich über die Kandidaten Ihres Wahlkreises und stellen Sie Ihnen direkt Ihre Fragen!  mehr

In Kücknitz ist am Vormittag bei Bauarbeiten auf einem Firmengelände möglicherweise eine Bombe freigelegt worden.
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den September 2017.

Bundestagsparteien haben sich für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre ausgesprochen. Eine gute Idee?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Essen und Trinken
    Hier erfahren Sie alles rund um die Themen Essen und Trinken. Neue Rezepte und Tipps, worauf muss ich bei den Lebensmitteln achten, wo finde ich ausgefallene Restaurants und welcher Wein passt wozu.

    Hier erfahren Sie alles rund um die Themen Essen und Trinken. Neue Rezepte und Tipps, worauf muss ich bei den Lebensmitteln achten, wo finde ich au... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Termine

Ausstellungen, Theater, Konzerte und mehr in Lübeck und Umgebung.

Die Lübecker Wochenmärkte

Hier geht es zu unserem großen Wochenmarkt-Special.

Uni

Hier finden Sie alle Informationen rund um die Universität Lübeck.

Bürgerschaft

Alle Politiker mit Bild, Beruf und Wahlversprechen.

Achtung, Baustelle!

Auf dieser interaktiven Karte zeigen wir Ihnen aktuelle Baustellen in Lübeck.

VfL Bad Schwartau

Hier gibt's alle aktuellen Infos zum VfL Bad Schwartau.

VfB Lübeck

Hier finden Sie alle Informationen zum VfB Lübeck.

Cougars

American Football: Spielberichte und Video.

TSV Travemünde

Alles zu den Handball-Damen der "Raubmöwen".