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Linken-Kandidat kann nicht zur Bundestagswahl antreten

Lübeck Linken-Kandidat kann nicht zur Bundestagswahl antreten

Wegen eines selbst verschuldeten Formfehlers ist Sascha Luetkens aus dem Rennen – Partei kann im Wahlkreis Lübeck nur mit Zweitstimme gewählt werden.

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„Ich habe nicht gesehen, dass das Formular fehlt.“Sascha Luetkens, Ex-Bundestagsbewerber

Lübeck. Schock für die Linke in Lübeck: Ihr Direktkandidat für den Lübecker Wahlkreis kann nicht zur Bundestagswahl am 24. September antreten.

 

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„Wir alle schwitzen, ob formale Fehler passieren.“Thorsten Fürter, Kandidat der Grünen

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„Ich habe nicht gesehen, dass das Formular fehlt.“Sascha Luetkens, Ex-Bundestagsbewerber

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Sascha Luetkens ist bei der Bewerbung ein Formfehler unterlaufen, der nicht mehr korrigiert werden kann. Luetkens ist aus dem Rennen. Heute tagt der Kreiswahlausschuss, um über die Zulässigkeit der Parteien und Kandidaten zu entscheiden.

„Wir werden das erste Mal seit 1990 in Lübeck nicht mit einem Direktbewerber vertreten sein“, räumt Luetkens seinen Fehler ein. Der Kreisvorsitzende der Partei, der Anfang April mit großer Mehrheit nominiert wurde, hatte am 8. Juni seine Wahlunterlagen höchstselbst im städtischen Wahlbüro abgegeben. „Ich dachte, die Unterlagen sind vollständig“, sagt Luetkens, doch ausgerechnet das wichtigste Formular fehlte – der Kandidatenvorschlag der Partei. Für das Wahlamt lag damit schlicht keine Bewerbung des Linken-Politikers vor.

Bis vor wenigen Tagen glaubte Luetkens noch, dass alles in Ordnung sei. Ein Partei- und Fraktionskollege traf zufällig einen Mitarbeiter des Wahlamtes und erfuhr dabei, dass die Unterlage fehlt. Doch da war es zu spät. Die Bewerbungsfrist war am 17. Juli um 18 Uhr abgelaufen. Luetkens fiel aus allen Wolken. „Das Wahlgesetz ist absolut eindeutig und lässt keinerlei Nachfrist zu“, sagt ein zerknirschter Linken-Politiker. Das Wahlamt hatte den Bewerber und seine Partei nicht über das fehlende Formular informiert. Das ist auch nicht seine Aufgabe. Luetkens hätte nachfragen müssen, ob alles komplett ist.

Landes- und Kreispartei sind informiert. Die Landesvorsitzende Marianne Kolter: „Natürlich bedauert der Landesverband die verpasste Direktkandidatur im Wahlkreis Lübeck.“ Das sei dumm gelaufen, sagt die Kreisvorsitzende Katjana Zunft. Sie wundert sich aber, dass das Wahlamt die Partei nicht rechtzeitig darauf angesprochen hat. Zunft: „Das war früher anders.“

Der Schaden hält sich in Grenzen, weil die Linke in Lübeck keine Chance auf den Gewinn des Direktmandats hat. Ihre Wahlergebnisse lagen in den vergangenen Jahren zwischen 0,5 und zehn Prozent bei den Erststimmen. Luetkens, der 2009 als Direktbewerber angetreten war, hatte 9,1 Prozent geholt. 2013 war Jens Schulz angetreten und hatte 6662 von rund 123000 abgegebenen Erststimmen für die Linke eingefahren.

Welcher Mitbewerber könnte von Luetkens Ausscheiden profitieren? Gabriele Hiller-Ohm (SPD) reagierte auf die Nachricht fassungslos: „Wie kann denn so etwas passieren?“ Luetkens tue ihr leid, sie werde sich um die Linken-Wähler bemühen. Hiller-Ohm: „Für mich könnte Luetkens Ausfall von Vorteil sein, die Wähler werden ja wohl nicht zur CDU abwandern.“ „Das ist bedauerlich für Luetkens und seine Partei“, erklärt Prof. Claudia Schmidtke (CDU). Thorsten Fürter (Grüne) weiß, wie tückisch das Wahlrecht ist: „Wir alle schwitzen, ob formale Fehler passieren.“ Die Karten würden jetzt neu gemischt. Fürter: „Ich würde mich freuen, wenn die Wähler ihr Kreuz bei mir machen.“

Die Linke konzentriert ihren Wahlkampf in Lübeck jetzt auf die Zweitstimmen. Luetkens steht auf Platz vier der Landesliste, macht sich aber wenig Hoffnung auf einen Einzug in den Bundestag: „Wir müssten in Schleswig-Holstein 15 Prozent holen, damit ich mit Platz vier eine Chance habe.“ Bürgermeister Bernd Saxe (SPD), der bei Bundestags- und Landtagswahlen als Wahlleiter für Lübeck fungiert, kann sich an einen solchen Fall nicht erinnern. „Gelegentlich haben Splitterparteien es nicht hinbekommen, alle Formvorschriften einzuhalten, dann mussten Bewerber abgelehnt werden.“

Kai Dordowsky

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