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Lokales Lübeck Lübeck im Plus: Woher kommen die Millionen?
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14:02 06.04.2017
Bürgermeister Bernd Saxe: „Solch ein Ergebnis wird es kein zweites Mal geben.“ Quelle: LN

„Das ist nicht allein durch eigene Anstrengung geschehen“, gibt Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) zu, der seit Beginn seiner Amtszeit 2000 stets Sparlisten aufgelegt hat. Die haben Wirkung gezeigt: Seit 2013 hat die Stadt knapp die schwarzen Null geschafft. Doch für das deutliche Plus 2016 hätten äußere Einflüsse und Einmaleffekte gesorgt. Saxe: „Solch ein Ergebnis wird es kein zweites Mal geben.“

Boomende Wirtschaft, niedrige Zinsen, Verkauf von Tafelsilber und Extra-Geld vom Land bescheren der Hansestadt 38 Millionen Euro.

Gewerbesteuereinnahmen: Die Wirtschaft boomt. Daher fließen etliche Millionen in die Stadtkassen. Mit 80 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen hatte der Kämmerer in Lübeck gerechnet. Doch den Unternehmen geht es so gut, dass 18 Millionen Euro extra geflossen sind. Und: Die Bürgerschaft hat zum 1. Januar 2016 die Gewerbesteuer von 430 auf 450 Punkte erhöht – auf den Spitzensatz in Schleswig-Holstein.

Zinsen: Profiteur der aktuellen Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) ist in jedem Fall die Hansestadt. Statt der geplanten 24 Millionen Euro Zinsen muss Lübeck lediglich 14 Millionen Euro zahlen – zehn Millionen Euro weniger. Aktuell rechnet Lübeck mit 188 Millionen Euro Dispokredit für 2016. Dafür zahlt die Stadt marginale 0,365 Prozent Zinsen – so wenig wie nie zuvor. Bei den Banken hat man 550 Millionen Euro an langfristigen Krediten aufgenommen – für durchschnittlich 2,98 Prozent. 2008 waren es mehr als fünf Prozent. Lübeck hat jährlich stets zwischen 20 und 30 Millionen Euro an Zinsen gezahlt. Jetzt rutscht die Stadt unter die Marke von 20-Millionen-Euro. Und es kommt sogar noch besser: Weil sich Lübeck Geld bei Banken leiht, wird die Stadt belohnt. Jetzt erst hat Lübeck 15 Millionen Euro aufgenommen und bekommt dafür Extra-Geld von der Bank. Das Kreditinstitut bedankt sich mit einer Gutschrift von 3125 Euro im Monat – das sind 0,25 Prozent Negativzins. Vor einem Jahr hatte Lübeck einen ähnlichen Deal gemacht und einen Kredit von 50 Millionen Euro aufgenommen – für zwei Monate. Die Bank ist der Hansestadt so dankbar, dass sie ihr noch 16500 Euro extra gibt. Da lag der Negativzins lediglich bei 0,2 Prozent.

Grundstücksverkäufe: Lübeck hat seine Filet-Grundstücke verkauft. Damit haben sich die Einnahmen auf zehn Millionen Euro erhöht. Gerechnet hatte die Stadt mit nur 2,9 Millionen Euro an Einnahmen. Zu Buche schlagen dabei drei Areale mit insgesamt 5,5 Millionen Euro. Die Stadt hat das Grundstück in 1-A-Lage am Fuße des Maritim Strandhotels in Travemünde verkauft. Dort wird derzeit das Aja-Hotel mit Blick auf Meer und Trave gebaut. Ebenfalls in Travemünde hat die Stadt einen großen Teil des Parkplatzes Godewind veräußert. Dort entsteht ein exklusives Wohnviertel. Und ebenfalls verkauft hat die Stadt ein Grundstück im Herzen der Altstadt – direkt am Markt. Auf dem Gelände des ehemaligen Stadthauses wird derzeit das Hotel Motel One errichtet. Die restlichen Einnahmen kommen durch die Verkäufe von Erbbau-Grundstücken.

Landesgeld: Außerdem hat Lübeck 15,5 Millionen Euro extra vom Land bekommen. Das darf die Stadt noch nicht in ihrem Finanzplan vermerken, obwohl sie weiß, dass es wahrscheinlich kommt. Aus dem Schuldenfonds des Landes sind 12,3 Millionen Euro geflossen. Aus den Fehlbetragszuweisungen für besonders verarmte Städte sind es 3,3 Millionen Euro.

Personalkosten: Die Hansestadt hat fast 15 Millionen Euro weniger für Personal ausgegeben als ursprünglich geplant. Gerechnet hatte die Stadt mit 191,1 Millionen Euro, ausgegeben hat sie 176,7 Millionen Euro. Der Grund: Im Herbst 2015 hat die Stadtverwaltung den Finanzplan 2016 aufgestellt. Damals war der Höhepunkt des Flüchtlingszustroms. Daher rechnete die Stadt mit vielen Asylbewerbern und wollte dafür Mitarbeiter einstellen. Doch als der Zustrom abebbte, wurden auch nicht mehr so viele Leute gebraucht.

Sparprogramme: Bürgermeister Bernd Saxe hat gespart – vor allem am Personal. Das Sparprogramm hieß „Minus 500“. Außerdem ist eine vakante Stelle neun Monate gesperrt worden, bis sie wiederbesetzt wurde. Die Stadt hat sich von Einrichtungen wie Leihcycle und dem Kommunalen Kino verabschiedet sowie die Völkerkundesammlung geschlossen. Der Service für den Bürger wurde reduziert, Stadtteilbüros dichtgemacht. Investitionen sind Jahr um Jahr geschoben worden, was auch zur maroden Infrastruktur geführt hat. Zudem hat Lübeck Steuern erhöht – von der Gewerbesteuer für Unternehmen bis zur Grundsteuer für Hausbesitzer.

 Josephine von Zastrow

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