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Lokales Lübeck Lübeck ist jetzt anerkannter Tourismusort
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13:25 25.08.2016
 "Lübeck ist ein Zugpferd für den echten Norden",  erklärte der Kieler Wirtschaftsminister  Reinhard Meyer (SPD) heute in Lübeck. Quelle: Lutz Roessler
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Lübeck

 "Lübeck ist ein Zugpferd für den echten Norden",  erklärte der Kieler Wirtschaftsminister  Reinhard Meyer (SPD) heute in Lübeck. Und überreichte der Stadt die offizielle Anerkennung als Tourismusort. Für die Stadt ist das ein wichtiger Schritt zur Einführung der seit mehr als einem Jahr geplanten Tourismusabgabe. Die soll zum 1. Januar 2017 kommen und alle Unternehmen, die vom Fremdenverkehr profitieren, zur Kasse bitten.  "Ich habe keine Minute gezweifelt, dass Lübeck die Anerkennung erhält", sagte Bürgermeister Bernd  Saxe (SPD).

Voraussichtlich Ende September wird die Bürgerschaft über die Satzung zur Erhebung der Abgabe entscheiden. Die Verwaltung rechnet mit jährlichen Einnahmen von rund drei Millionen Euro, die für touristische Zwecke verwendet werden müssen. Davon sollen die Marketinggesellschaft LTM, Museen, Theater und der Kurbetrieb mitfinanziert werden, aber auch Investitionen wie die Travepromenade in Travemünde in Teilen bezahlt werden. Die Verwaltung hat 25.000 Unternehmen angeschrieben, 19.000 gelten anch Auskunft des Bereichs Haushalt und Steuerung als touristisch relevant. Einen Hebesatz hat die Verwaltung noch nicht festgelegt.  Die Stadt wird in fünf Zonen eingeteilt. In der Innenstadt und in Travemünde  profitieren Unternehmen aller Art mehr von den Gästen als den ländlichen Räumen Lübecks. Erste Rechenbeispiele gibt es: So wird ein gehobenes Hotel mit gut 4000 Euro Tourismusabgabe im Jahr rechnen müssen, der kleine Handwerksbetrieb mit 20 bis 25 Euro pro Jahr.

"ich werbe für die Einführung der Tourismusabgabe", sagte Wirtschaftsminister Meyer, die Profiteure des Tourismus müssten an den kommunalen Aufwendungen beteiligt werden. 185 Kommunen im Land haben Fremdenverkehrsabgaben. Unter den großen Städten ist Lübeck Vorreiter. Meyer: "Flensburg will ebenfalls eine Tourismusabgabe einführen, ist aber noch nicht so weit wie Lübeck."

Die Hansestadt lässt ihre Abgabensatzung gerade durch ein externes Institut prüfen. Saxe: "Die Satzung muss gerichtsfest sein." Trotzdem erwartet die Verwaltung  Klagen.  Einen juristisch versierten Gegner der Abgabe gibt es bereits: Der Lübecker Anwaltsverein lehnt die Abgabe ab. (dor)

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