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Lübeck plant Abschiebung von 1000 Flüchtlingen

Lübeck Lübeck plant Abschiebung von 1000 Flüchtlingen

Die Hansestadt Lübeck will bis zu 1000 Flüchtlinge abschieben. Das sagte Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) den LN. Saxe will einen Abschiebeplan auflegen und hofft auf die Unterstützung des Landes. Derzeit leben 6000 Asylsuchende in Lübeck. Bei der Ausreise könnten die Flüchtlinge finanzielle Hilfen erhalten.

Lübeck. Es solle aber keine Abschiebung „bei Nacht und Nebel“, sondern ein „geordnetes und humanes Abschiebeverfahren“ geben, stellt Saxe klar. Dafür will der Bürgermeister das zuständige Personal verdoppeln. Das SPD-geführte Innenministerium reagiert zurückhaltend. Über einen kommunalen Abschiebeplan sei man bisher nicht informiert worden, sagt Sprecher Patrick Tiede. Allerdings arbeite das Ministerium selbst an einem „Gesamtkonzept für ein integriertes Rückführungsmanagement“. Damit setze man aber auf „Freiwilligkeit vor Zwangsmaßnahmen“. Daran werde sich dann auch Lübeck zu halten haben.

Das komplette Interview mit Bernd Saxe lesen Sie hier

Massiven Widerstand gegen Saxes Vorhaben  kündigt das Lübecker Flüchtlingsforum an. „Wir werden das Bleiberecht mit allen erdenklichen Mitteln durchsetzen“, sagt Christoph Kleine vom Forum und verweist auf  „zivilen Ungehorsam, Kirchenasyl und alle juristischen Mittel“. Mit einem Abschiebeplan verorte sich Saxe "politisch noch rechts von der CSU".

jvz/ov

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