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Lübeck Lübecker Bürgerschaft: Hier stimmt jeder mit jedem
Lokales Lübeck Lübecker Bürgerschaft: Hier stimmt jeder mit jedem
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10:05 01.11.2012
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Lübeck

Das Abstimmungsverhalten in der Bürgerschaft ist so bunt wie die Zusammensetzung der Stadtvertretung. Das zeigt eine Analyse der BfL, die in einer Fleißarbeit das Abstimmungsverhalten der Fraktionen seit 2008 zusammengetragen hat. „Das Lagerdenken ist nicht so ausgeprägt, wie oft gedacht wird“, fasst BfL-Fraktionsgeschäftsführerin Astrid Stadthaus-Panissié die Analyse zusammen.

Die SPD hat danach 32 Anträgen der CDU zugestimmt und 80 abgelehnt. 64 Grünen-Anträgen gab sie ihren Segen und lehnte 40 ab. Noch enger war es bei den Linken: 37-mal sagte die SPD ja, 29-mal nein. Umgekehrt hoben die Christdemokraten 19-mal für SPD-Anträge die Finger und lehnten 15 ab. 46 Grünen-Anträgen stimmte die CDU zu, 57 lehnte sie ab. Die Grünen votierten überwiegend für SPD und Linke, gaben aber auch 32 CDU-Anträgen ihre Zustimmung. Linke stimmten 88 Grünen-Anträgen und 35 SPD-Anträgen zu. Die Liberalen unterstützten hauptsächlich CDU-Anträge (88 Zustimmungen), waren sich aber auch oft mit BfL und SPD einig. Die BfL stimmte 19 von 38 SPD-Anträgen zu, was vor allem auf die 2008 begründete Partnerschaft mit SPD und Grünen zurückzuführen ist. Das Bild änderte sich mit dem Bruch des Bündnisses. Die Zustimmung vor allem zu CDU-Anträgen (81 von 113) überwog. „Wir stellen Sachpolitik über Parteipolitik“, bilanzieren der BfL-Vorsitzende Matthias David Kramer und Fraktionschef Volker Krause.

Das sehen die Linken anders. Die BfL sei eindeutig „bürgerlich und konservativ“, erklärt der Abgeordnete Ragnar Lüttke. Links seien die BfL-Mitglieder jedenfalls nicht, sagt Lüttke. „Unseren Anträgen haben sie nur in unter fünf Prozent der Fälle zugestimmt.“

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