Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Lübeck Bürgerschaft: Kommt jetzt Rot-Grün?
Lokales Lübeck Bürgerschaft: Kommt jetzt Rot-Grün?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:33 11.10.2018
Wer mit wem? Ein halbes Jahr nach der Kommunalwahl hat die SPD immer noch niemanden gefunden, mit dem sie eine Mehrheit bilden könnte. Quelle: Lutz Roeßler
Lübeck

Die Hochzeit steht immer noch aus. Die Bürgerschaft hat keine Mehrheit, denn die SPD findet keinen Partner – seit einem halben Jahr. Jetzt wird mit den Grünen über ein Aufgebot verhandelt. Allerdings: Auch Rot-Grün hätte keine Mehrheit in der Stadtvertretung.

Linkes Dreier-Bündnis

Was nun? Zur Auswahl stehen drei Varianten der Partnerschaft. Nummer eins: ein festes Dreier-Bündnis mit den Linken – Rot-Rot-Grün. Das Bündnis gab es schon einmal, scheiterte aber spektakulär. Daher reagiert Linken-Fraktionschef Ragnar Lüttke skeptisch. „Die SPD hat irre Angst vor uns.“ Denn in einem Bündnis mit der SPD „sind wir die sozialere Partei“, so Lüttke. Er würde sich Rot-Rot-Grün wünschen. Aber: „Es müsste einen Richtungswechsel in der SPD geben.“

Eine Ampel aus SPD, Grünen und FDP

Nummer zwei: ein festes Dreierbündnis aus SPD, Grünen und FDP – eine Ampel. Es wäre eine Premiere in Lübeck. „Das wird schwierig“, sagt FDP-Vormann Thomas Rathcke. Seine Befürchtung: Die Liberalen gehen in einem Ampel-Bündnis unter. „Denn: SPD und Grüne haben schon zusammengearbeitet – wir wären der kleine Dritte am Tisch“, so Rathcke. Aber: Offen für Gespräche ist er.

Wechselnde Mehrheiten in der Light-Version

Nummer drei: Es gibt „wechselnde Mehrheiten light“. Heißt: SPD und Grüne bilden eine Kooperation – und suchen sich je nach Thema einen Dritten. Auf welche der Partnerschafts-Varianten es hinausläuft, ist völlig unklar. Sowohl in der SPD als auch bei den Grünen werden unterschiedliche Modelle favorisiert.

Welches Partnerschafts-Modell soll es sein?

„Wir wollen einen dritten Partner haben“, sagt SPD-Kreisvizechef Pito Bernet. Er weiß, dass einige Kollegen in seiner Partei das anders sehen. Im Kreisvorstand hat das Modell „wechselnde Mehrheiten light“ Anhänger. Erfahrene Politiker halten diese Variante allerdings für unrealistisch. Denn: Findet sich eine politische Mehrheit, bildet sich stets eine Opposition. Aus diesem Lager dann Unterstützer für einzelne Themen zu finden, entspreche nicht der politischen Realität.

SPD und Grünen verhandeln über eine Partnerschaft. Allerdings haben sie keine Mehrheit in der Bürgerschaft.

Bei den Grünen werden ebenfalls unterschiedliche Modelle favorisiert. „Rot-Grün mit wechselnden Mehrheiten ist nicht das Modell, das ich mir vorstelle“, sagt Fraktionschefin Michelle Akyurt. Sie hatte sich bereits für ein festes Dreier-Bündnis ausgesprochen. Ihr Vize sieht das anders. „Ich kann mir eine Zwei-Parteien-Kooperation gut vorstellen, kombiniert mit wechselnden Mehrheiten“, sagt Bruno Hönel. Denn: „Das fördert die Demokratisierungsprozesse.“ Er hofft, dass sich andere Fraktionen inhaltlich guten Anträgen von Rot-Grün anschließen.

Große Koalition gescheitert

Im Vorwege ist die Große Koalition für Lübeck gescheitert. Es wäre eine klassische Ehe mit zwei Partner gewesen. Denn SPD und CDU haben eine Mehrheit in der Bürgerschaft. Seit dem Sommer hatten sie miteinander verhandelt. Aber dann platzen die Gespräche plötzlich. Denn der SPD-Kreisvorstand forderte, dass parallel auch mit den Grünen verhandelt wird. Das war allerdings mit der CDU anders ausgemacht. Da verließ die CDU den Verhandlungstisch.

Rot-Grün steht noch nicht

Allerdings: Jetzt müssen sich zunächst SPD und Grüne einigen. Kurz und knackig war das Treffen am vergangenen Dienstag im Kommissarenzimmer im Rathaus. Die SPD hat eine Liste vorgelegt mit sieben Themen. Jetzt sollen die Grünen erklären, was ihre Vorstellungen dazu sind. Am Donnerstag ist das nächste Treffen. Dabei geht es beispielsweise um den Neubau von städtischen Altenheimen, die Entwicklung des Areals rund um den Schlachthof und Sozialwohnungen.

Gibt es wieder einen grünen Senator?

Was klar ist: Sollten SPD und Grüne kooperieren, wird über Senatorenposten gesprochen. Denn die Grünen werden wieder in den Senat wollen. Aktuell hat die SPD dort zwei Vertreter, die Öko-Partei keinen. Bürgermeister Jan Lindenau (SPD) sitzt dort wie auch Wirtschaftssenator Sven Schindler. Innensenator Ludger Hinsen gehört zur CDU, Bausenatorin Joanna Hagen und Kultursenatorin Kathrin Weiher sind parteilos. Und: Alle vier Senatorenposten werden von dieser Bürgerschaft neu besetzt.

Josephine von Zastrow

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Gleiche Chancen für Mädchen und Jungs – dafür erstrahlen wichtige Gebäude in Lübeck am Donnerstagabend in einem kräftigen pink.

12.10.2018

Für den Marathonlauf am Sonntag werden Innenstadtstraßen gesperrt – Verkehrsteilnehmer müssen sich auf Behinderungen einstellen.

11.10.2018

Lübecks Geschichte, clever haushalten, Demenz: Die Caritas-Seniorenberatung Moisling stellt attraktives Vortragsprogramm im Stadtteil Moisling vor

11.10.2018