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20:10 12.07.2018
„Ich will den Dispokredit der Hansestadt auf Null bekommenJan Lindenau (SPD), Bürgermeister
Lübeck

ist eine hochverschuldetet Stadt. Und das bleibt sie auch. „Wir haben kein Geld“, macht Bürgermeister Jan Lindenau (SPD) klar. Dabei hat die Hansestadt 2015 den Turnaround geschafft – und verzeichnet seither jedes Jahr ein Plus. 2015 hat die Stadt 3,3 Millionen Euro erwirtschaftet. 2016 waren es überraschende 31,3 Millionen Euro – und 2017 unglaubliche 83,7 Millionen Euro. Macht zusammen 118,3 Millionen Euro.

Wo sind jetzt all diese Millionen Euro hin? „Sie sind in den Abbau des Dispositionskredites geflossen“, sagt Lindenau. Der ist dadurch auf 153 Millionen Euro gesunken (Stand Ende Juni). Zum Vergleich: 2015 betrug er noch 257 Millionen Euro. Vollkommen unglamourös ist diese Art des Geldausgebens. Denn: Es wird nichts Neues gekauft, sondern es werden alte Schulden zurückgezahlt. Dennoch ist Lindenau davon überzeugt. „Ich will den Dispokredit der Stadt auf Null bekommen“, so der Rathaus-Chef. Denn: Der Zinssatz ist unberechenbar. „Dadurch haben wir ein erhöhtes Risiko.“
Die Stadt hat drei verschiedene Arten von Geld-Schulden. Nummer eins: der Dispositionskredit des Girokontos. Der ist das größte Problem. Denn er ist seit Jahrzehnten überzogen. Eigentlich schon immer. Er birgt das Risiko, dass die Zinssätze schnell steigen können. Damit kann die Stadt die Zinszahlungen nicht kalkulieren und es kann sein, dass diese plötzlich mehr als doppelt so hoch sind. Beispiel: Zurzeit profitiert die Stadt von den niedrigen Zinssätzen und hat 2017 lediglich eine halbe Million Euro für den Dispokredit gezahlt. Aber 2014 war es fünf Mal so viel Geld: 2,6 Millionen Euro. Schulden Nummer zwei: Dispositionskredite, die die Stadt in langfristige Kredite umgewandelt hat. Die Stadt hat neue Kredite aufgenommen, um alte abzulösen. Mit dem Segen des Innenministeriums. Dabei ist das ein fataler Kreislauf – und gilt als Eingeständnis, dass die Stadt mit ihren jährlichen Einnahmen und Ausgaben überhaupt nicht mehr klarkommt. So hatte die Stadt auf ihrem Girokonto ein Minus von 352 Millionen Euro angesammelt – das war 2012. Viel zu viel. Die Stadt musste aus diesen Dispo-Schulden andere Schulden machen – und sie in langfristige Kredite umwandeln. Das hat sie 2013 getan und noch einmal 2015. Insgesamt 200 Millionen Euro Dispokredit hat sie umgewandelt in Kredite mit einer Laufzeit von bis zu zehn Jahren. Aber auch diese Kredite kosten Zinsen. 2017 waren es 3,2 Millionen Euro. Und sie werden jetzt fällig. 2017 hat die Stadt davon 25 Millionen Euro getilgt – mit dem Millionen-Plus aus 2017. Aber 2019 muss die Stadt weitere 45 Millionen Euro hinlegen, 2020 wieder 105 Millionen Euro, 2024 die letzten zehn Millionen Euro. Wenn die Stadt den Abbau dieser Kredite nicht durch ein Plus im Haushalt erwirtschaftet, muss sie dafür wieder Kredite aufnehmen – oder den Dispokredit erhöhen. Dann beginnt der Kreislauf von vorne: Neue Kredite aufnehmen um alte Kredite abzulösen. Schulden Nummer drei: die langfristigen Kredite. Die kennt jeder, der ein Haus baut. Selten kann jemand diese Investition auf einmal bar bezahlen. Daher nimmt er einen Investitionskredit auf. Das tut die Stadt auch für ihre Bauvorhaben. Im Jahr 2017 betrugen die langfristigen Kredite 319 Millionen Euro. Zwölf Millionen Euro Zinsen hat die Stadt dafür gezahlt. Will Lindenau diese Kredite ebenfalls komplett abbauen? „Es ist unrealistisch, dass die Hansestadt das aus eigener Kraft schafft“, erklärt Lindenau. Daher hofft der Rathaus-Chef auf eine Neuauflage des Schuldenfonds, den das Land angekündigt hat.

Jetzt sind die Millionen Euro Plus einfach weg? Immerhin: Sie zeigen sich in der Bilanz. Jahrelang hat die Stadt 1,5 Milliarden Euro an Verbindlichkeiten gehabt – inklusive des Dispokredits, der langfristigen Kredite, der Pensionsrückstellungen und und und. Heute ist dieser Schuldenberg geschmolzen – wenn auch nur ein wenig. Jetzt beträgt er 1,4 Milliarden. Damit ist er weiter immens hoch – aber nicht mehr ganz so hoch. Immerhin.

Doppelte Buchführung

2010 hat die Hansestadt die doppelte Buchführung eingeführt (Doppik) – die kaufmännische Buchführung. Die lenkt den Blick nicht nur auf den aktuellen Kassen-Eingang und -Ausgang. Sondern auch auf die Kosten, die künftig auf die Stadt zukommen – wie Pensionszahlungen. Das ist für einen Kaufmann eine Selbstverständlichkeit, war für Städte aber sehr lange absolutes Neuland. In den deutschen Amtsstuben herrschte mehr als 500 Jahre die Kameralistik. Sie hatte vor allem die aktuelle Geldschatulle betrachtet. Dadurch wurde einer Politik Vorschub geleistet, die vor allem von heute auf morgen rechnet. Mit der Doppik werden indes auch die Auswirkungen auf die nachfolgenden Generationen aufgelistet.

Josephine von Zastrow

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