Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Lübeck SPD: Große Koalition oder Ampel?
Lokales Lübeck SPD: Große Koalition oder Ampel?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:27 07.12.2018
Bürgerschaft ohne Mehrheit: Am Sonnabend will sich die SPD entscheiden, mit wem sie in dieser Wahlperiode kooperieren will. Quelle: Ulf-Kersten Neelsen
Lübeck

Die SPD steht vor einer Richtungsentscheidung: Zieht sie mit der CDU vor den Traualter – oder lebt sie mit Grünen und FDP in einer Dreierbeziehung? Am Sonnabend fällen die Genossen ihre Entscheidung. Dann ist klar, mit wem sie Kooperationsgespräche aufnehmen.

Was will die SPD?

„Es gibt noch keine Tendenz“, meint Kreischef Thomas Rother. Aber es habe gute Gespräche mit allen Fraktionen gegeben. „Ich war sehr positiv überrascht.“ Allerdings: Das Problem sind auch nicht die Fraktionen, sondern die eigene Partei. Denn eigentlich war schon kurz nach der Kommunalwahl im Mai klar: Die CDU sollte der neue Partner werden. Doch: Bei einer Sitzung des Kreisvorstandes im Sommer fehlten alle Genossen mit gewichtigem Einfluss – und da beschloss die Basis: Wir wollen auch Gespräche mit den Grünen. Und an so einem Beschluss des Kreisvorstandes kommt die SPD nicht vorbei. Seither zieht sich die Sache in die Länge. Jetzt soll es am Sonnabend eine Entscheidung geben, mit wem die SPD über eine Partnerschaft verhandelt. Sieben Monate nach der Wahl.

Ehe mit der CDU

Offiziell redet keiner. So ist das bei der SPD. Dennoch gibt es eine Präferenz: eine Ehe mit der CDU. Die Große Koalition ist keine große Liebe, aber eine Vernunftsbeziehung. In solchen Verbindungen geht es rational zu – und die dazugehörige Rechnung ist simpel. 14 SPD-Leute plus zwölf CDU-Mitglieder macht 26 Sitze in der Bürgerschaft. Eine Zwei-Stimmen-Mehrheit. Das ist kein dickes Polster. Aber: Die CDU gilt als handzahm, seid deren Ex-Fraktionschef Andreas Zander nicht mehr in der Bürgerschaft sitzt.

Dreier mit Grünen und FDP

Die andere Option: Eine Ampel mit Grünen und FDP. Mit den Grünen verbindet die SPD innere Nähe – und über den Pragmatismus der Liberalen waren die Genossen überrascht. Dieses Bündnis verspricht mehr Emotionen. Aber: Die Rechnung ist wackelig. 14 SPD-Sitze, plus neun Grüne, plus zwei FDP-Mandate macht 25 Sitze. Eine Ein-Stimmen-Mehrheit. Hinzu kommt, dass einer von den Grünen zur Satire-Gruppe Die Partei gehört.

Dieselben Knackpunkte

Ob Große Koalition oder Ampel – die Knackpunkte sind dieselben. Städtische Altenheime, Kulturabgabe, Verbot von Ferienwohnungen in der Altstadt und Landschaftsschutzgebiete. Die CDU würde einen Neubau der Altenheime zähneknirschend mittragen, aber die Kulturabgabe ist mit ihr nicht zu machen, genauso wenig wie das Verbot der Touristen-Unterkünfte. Landschaftsschutzgebiete würde die CDU eher für Baugebiete aufgeben als die SPD. Bei einer Ampel sieht die FDP den Neubau von Altenheimen kritisch, Kulturabgabe und Ferienwohnungsverbot lehnt die FDP ab, und Landschaftsschutz- für Baugebiete aufgeben – das wollen die Grünen nicht.

Mehr Senatoren für die SPD?

Auf einen entscheidenden Unterschied zwischen Großer Koalition und Ampel hatte die SPD gehofft – beim Thema Senatoren. Vier Posten sind zu vergeben. In einer Vernunft-Ehe mit der CDU ist klar: zwei für die SPD, zwei für die CDU. Bei einer Ampel würde die SPD mehr Senatoren wollen, nämlich drei; dazu käme einer für die Grünen – und die FDP bekäme einen Aufsichtsratsposten. Da haben die Liberalen dankend abgelehnt. Damit bietet die Ampel keine Vorteile aus Sicht der SPD.

Kreisparteitag tagt am 23. Februar

Die Frage bleibt aber: Setzt sich die Basis mit ihrer Vorliebe für eine emotionalere Dreier-Verbindung durch - oder plädiert sie auch für eine nüchterne Ehe? Am Sonnabend-Nachmittag soll die Entscheidung stehen. Anschließend wird ein Kooperationsvertrag verhandelt. Am 23. Februar soll der SPD-Kreisparteitag das alles absegnen. So der Plan.

Josephine von Zastrow

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Mit einer Spende in Höhe von 50 000 Euro hat die Lübecker Theater Stiftung das Schauspielhaus unterstützt. Dank der Zuwendung kann Anfang 2019 die Oper „Boris Godunow“ aufgeführt werden.

07.12.2018

Das Sicherungsverfahren gegen einen 34 Jahre alten Mann wegen eines Messerangriffs in einem Lübecker Linienbus beginnt am 9. Januar 2019. Das teilte das Lübecker Landgericht am Freitag mit.

07.12.2018

Zweispurige Verkehrsführung bis zum 20. Dezember. Wielandbrücke wurde am Freitag für Fußgänger freigegeben.

07.12.2018