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Lübeck Mehr Fraktionen, mehr Disziplin
Lokales Lübeck Mehr Fraktionen, mehr Disziplin
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11:22 29.04.2016
Kristina Aberle (v. l.), Antje Jansen, Carl Howe, Katja Mentz und Rolf Klinkel bilden die neue GAL-Fraktion, die gestern das erste Mal in der Bürgerschaft Politik machte. Quelle: Fotos: Wolfgang Maxwitat

Allein schon die Sitzordnung bereitete Kopfzerbrechen. Wohin mit den beiden Grünen- Fraktionen — der alten, die halbiert wurde, und der neuen GAL, die sich aus vier Abspaltern und der ehemals Linken Antje Jansen gebildet hat? Darüber habe es im Vorfeld Debatten gegeben, verriet GAL-Fraktionschefin Jansen, kleinere Fraktionen hätten befürchtet, zum Puffer zwischen den Geschiedenen zu werden. „Wir sind dann freiwillig an den Rand gerückt“, sagte Jansen. Das hat sie früh bereut. „Wir hören ein bisschen schlecht“, so Jansen, „so gut ist die Randlage nicht.“

Acht Polit-Gruppierungen bestimmen jetzt über Lübeck — Im Vorfeld herrschte Angst vor Chaos — Das blieb aus.

Die SPD mit ihren 16 Abgeordneten ist etwas weiter in die Mitte gerückt. „Wir bearbeiten aber weiterhin das Feld von links außen bis zu den konservativen Grünen“, beruhigte Fraktionschef Jan Lindenau. Die halbierten Grünen (von acht auf vier Mandate) haben ihr bisheriges Spitzen-Duo in die zweite Reihe versetzt. An vorderster Front kämpft jetzt die neue Fraktionschefin Michelle Akyurt.

Mit ihrem knallroten Jackett setzte sie gleich einen Farbklecks. Und wie war das erste Mal? „Ach, die Wege sind kürzer“, erklärte Akyurt. Politische Schlagkraft sei keine Frage des Platzes, sondern der inhaltlichen Vorbereitung.

Inhaltlich lagen Grüne und GAL gestern oft auf einer Linie. So mancher aus den anderen Fraktionen fragte sich schon, warum die sich überhaupt getrennt haben. Nur bei der Einführung von Ortsbeiräten lagen die Getrennten über Kreuz. Die Grünen wollen zwar Basisdemokratie, aber keine Ortsbeiräte. Die GAL will diese Form der Bürgerbeteiligung unbedingt. „Ich bin enttäuscht von den Grünen“, sagte Katja Mentz, einst langjährige Fraktionsgeschäftsführerin der Grünen und nun bei der GAL. Doch wer jetzt die gegenseitige Abrechnung erwartete, wurde eines Besseren belehrt. Es blieb ruhig.

„Die beiden grünen Fraktionen sind nach der Trennung deutlich entspannter geworden“, stellte SPD-Vormann Lindenau fest. Für die politischen Mitstreiter sei die Teilung der Grünen sogar von Vorteil, erklärte CDU-Fraktionschef Andreas Zander: „Die Grünen haben doch ohnehin immer getrennt abgestimmt.“

Tiefenentspannt waren in den ersten zwei Stunden der gestrigen Sitzung auch die beiden großen Gruppierungen, SPD und CDU. Während die Vertreter der kleinen Fraktionen ausgiebig von ihrem Rederecht Gebrauch machten, schwiegen die Mandatsträger der Großen. Hatte es ihnen die Sprache verschlagen? „Alle haben befürchtet, dass die neue Lage im Chaos endet“, berichtete Lindenau. Deswegen gab es bei Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer (SPD) im Vorwege zwei vorbereitende Sitzungen. Das habe gefruchtet, bilanzierte Zander: „Es war eine disziplinierte Sitzung. Wenn es so bleibt, wird alles gut.“ Vielleicht lag es auch an den nicht allzu bewegenden Themen, mutmaßte Lindenau: „Vieles, was diskutiert wurde, wie die Ortsbeiräte, hat die Bürgerschaft schon mehrfach abgelehnt.“

Disziplin herrschte auch bei der ebenfalls neuen Fraktion „Freie Wähler & Die Linke“, die wegen ihrer Farbgebung auch Liechtensteiner genannt wird. Einheitlich stimmten Fraktionschef Bruno Böhm (Freie Wähler) und sein Vize Ragnar Lüttke (Linke) die Vorlagen und Anträge ab. Diese Liaison wird von den politischen Konkurrenten skeptisch gesehen. „Bruno Böhm hat seine Meinung in vielen Fragen um 180 Grad gedreht“, behauptete SPD-Vormann Lindenau, „mir ist noch nicht klar, ob es wirklich ein Kurswechsel ist oder Verwirrtheit.“

Wie auch immer. Die ehrenamtlichen Politiker leisteten jedenfalls vollen Körpereinsatz. Ulrich Krause (CDU) und Marcel Niewöhner (BfL) kamen zur Sitzung, obwohl sie beide am Fuß verletzt sind.

Von Kai Dordowsky

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