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Minus 18 Millionen Euro: Haushalt 2012 besser als erwartet

Lübeck Minus 18 Millionen Euro: Haushalt 2012 besser als erwartet

Hohe Zinszahlungen verhindern die schwarze Null — Dramatisch: Lübeck hatte Ende 2012 ein negatives Eigenkapital von 88 Millionen Euro.

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Einnahmen und Ausgaben: 2012 waren sie ausgeglichen — aber 18 Millionen Euro für Zinsen verhinderten die schwarze Null.

Quelle: Fotos: Fotolia, Maxwitat

Lübeck. Schulden, Schulden, Schulden: 2012 sind 18 Millionen Euro Miese dazugekommen. Das geht aus dem jetzt vorgelegten Jahrsabschluss für den Haushalt 2012 hervor. Das ist wesentlich weniger als erwartet. Denn die Prognose für den Finanzplan 2012 lag bei satten 89 Millionen Euro Defizit. Bemerkenswert: Allein die hohen Zinszahlungen verhinderten eine schwarze Null 2012. Denn die Stadt hat 24 Millionen Euro Zinsen für 840 Millionen Euro Kredite bezahlt. Sechs Millionen Euro hat die Stadt an Zinsen eingenommen. Bleiben 18 Millionen Euro an Zinsen übrig: Das ist das Defizit 2012.

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Hohe Zinszahlungen verhindern die schwarze Null — Dramatisch: Lübeck hatte Ende 2012 ein negatives Eigenkapital von 88 Millionen Euro.

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„Ich gehe davon aus, dass eine schwarze Null 2017 oder 2018 möglich ist“, stimmen die Zahlen Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) optimistisch. Denn Einnahmen und Ausgaben aus dem laufenden Geschäft der Verwaltung 2012 waren ausgeglichen — und betrugen 638 Millionen Euro. Dadurch ist das prognostizierte Defizit von 89 Millionen Euro auf 18 Millionen Euro erheblich geschrumpft. Der Grund für das geringere Minus 2012: Die Stadt hat viel mehr Geld vom Land erhalten als geplant; 30 Millionen Euro extra aus dem Schuldenfonds und aus dem Finanzausgleich. Außerdem hat die Stadt Tafelsilber verkauft: Die Anteile der Lübecker Hafen-Gesellschaft (LHG) hat sie für 15,3 Millionen Euro veräußert — ein fetter Einmaleffekt. Weitere elf Millionen Euro hat die Stadt durch etliche Grundstücksverkäufe eingenommen. Zudem hat die Stadt gespart: Die Personalkosten sind um fünf Millionen Euro auf 132,2 Millionen Euro gesunken. Die restlichen zehn Millionen Euro kommen durch verschiedene Posten zustande: von etwas mehr Steuereinnahmen über weniger Transferleistungen bis hin zu Abschreibungen.

Seit 2010 wird der Haushalt der Hansestadt nach der kaufmännischen Buchführung aufgestellt — nicht mehr nach der kameralen. Diese sogenannte doppelte Buchführung (Doppik) war das größte Projekt innerhalb der Verwaltung und hat mehr als zwölf Millionen Euro gekostet. „Die Doppik führt zu mehr Klarheit und Wahrheit“, ist Saxe überzeugt, dass sich der riesige Aufwand gelohnt hat. Allerdings dauert es, bis die Stadt mit den Jahresabschlüssen hinterherkommt. Bislang liegen drei doppische Jahresabschlüsse vor. Sie sind alle besser ausgefallen als prognostiziert. „Das liegt auch daran, dass wir erst Erfahrungswerte sammeln mussten“, erläutert Saxe.

Zum Vergleich: 2010 hat die Hansestadt ein Minus von 41 Millionen Euro eingefahren, prognostiziert waren 113 Millionen Euro. 2011 wurde das Jahr mit 47 Millionen Euro Miesen abgeschlossen, prognostiziert waren mehr als 100 Millionen Euro. Für 2012 sind es statt der 89 Millionen Euro nur noch 18 Millionen Euro. Und die künftigen Jahresabschlüsse werden voraussichtlich auch besser sein: Derzeit gehen die Finanzexperten in der Verwaltung davon aus, dass der Haushalt 2013 mit einem Minus von 15,6 Millionen Euro abschließen wird, 2014 werden es wohl 8,5 Millionen Euro — und für 2015 gehen die Fachleute von 14 Millionen Euro Minus aus.

Trotz des schrumpfenden Defizits gibt es an anderer Stelle eine extrem dramatische Entwicklung. Denn die einst so reiche Hansestadt ist heute mehr als pleite — und zwar ganz grundsätzlich. Denn sie hat ihr Eigenkapital schon im Juni 2010 aufgezehrt. Seither besitzt die Stadt ein negatives Eigenkapital. Die Quote wird immer schlechter, je mehr Defizite die Stadt jedes Jahr macht. Stand Ende 2012 verzeichnete die Stadt 88 Millionen Euro negatives Eigenkapital. Das ist eine Quote von minus 5,83 Prozent. Die Gesamtverschuldung inklusive Pensionen und Krediten betrug 2012 satte 1,3 Milliarden Euro und liegt heute — vier Jahre später — schon bei 1,5 Milliarden Euro.

Von Josephine von Zastrow

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