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Neuer Zoff in der CDU: Muss Eymer die Partei verlassen?

Lübeck Neuer Zoff in der CDU: Muss Eymer die Partei verlassen?

Rosenkrieg in der CDU. Es ist wie in einer kaputten Ehe: Es geht nicht miteinander, aber auch nicht ohne einander. Die Fronten sind bekannt: Ein Lager unterstützt Burkhart Eymer, ein Lager steht hinter Andreas Zander. Zuletzt herrschte Waffenruhe. Jetzt geht der Kampf in die nächste Runde.

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„Ich habe so etwas befüchtet." Burkhart Eymer, CDU-Vize-Kreischef Lübeck

Lübeck. Das Drehbuch: Es gibt einen Antrag auf Parteiausschluss von Burkhart Eymer. Gestellt hat ihn Bernhard Simon, Ortsverbandschef Lübeck-Süd. Unterschrieben haben das Papier 15 Mitglieder, auch Andreas Zander.

LN-Bild

Jetzt gibt es den Antrag auf Parteiausschluss von Burkhart Eymer – Damit geht der Kampf der beiden Lager in die nächste Runde.

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Es ist ein Déjà-vu. Denn denselben Angriff gab es schon einmal im Januar. Nur damals mit vertauschten Rollen. Eymer stellte einen Antrag auf Parteiausschluss von Zander. Der Grund: Zander hatte in einer delikaten E-Mail erklärt, dass einige CDU-Leute aus dem Eymer- Lager demontiert werden müssten. Es folgte eine Sitzung des Kreisvorstands im Januar, in der Zander aus der Partei ausgeschlossen werden sollte. Zander trat daher im Februar von seinem Amt als Fraktionsvorsitzender zurück. Seinen Posten hat seither Christopher Lötsch inne – der zum Eymer-Lager zählt. Kaum ein halbes Jahr später wird jetzt Eymer ins Visier genommen – von der Gegenseite.

„Es gibt Spielregeln, an die man sich halten muss“, sagt Simon. Und das hat Eymer seiner Ansicht nach nicht getan. „Eymer hat versucht zu putschen“, erklärt Simon. Wenn das in einem Unternehmen passiert wäre, hätte er sofort seinen Schreibtisch räumen müssen. Hintergrund des Vorwurfs: Eymer hat im Januar den Parteiausschluss von Zander beantragt. Das hat er per Dringlichkeitsantrag getan, Zander war im Urlaub. Kreischefin Anette Röttger wollte nicht darüber abstimmen lassen, hatte sich im Landesverband rückversichert. Doch Eymer übernahm als stellvertretender Kreischef das Zepter in der Sitzung – und so wurde der Parteiausschluss von Zander beschlossen. Zudem hatte LN-Online schon über den Vorgang berichtet, bevor der Beschluss gefasst wurde. Im Juni sollte der Kreisvorstand das Thema aufarbeiten. Zudem sollte über Spendengelder diskutiert werden, die Fraktionschef Lötsch nicht weitergeleitet hatte. Doch dazu kam es nicht. Nach Darstellung von Simon hat Eymer das verhindert mit formalen Anträgen, die zum Ende der Debatte führten. Außerdem: Eymer soll per SMS aufgerufen haben, den Landtagswahlkampf im Mai nicht zu unterstützen. „Eymer hätte in der Juni-Sitzung die Möglichkeit gehabt, sein Fehlverhalten einzuräumen“, sagt Simon. Das habe er nicht getan. Daher der Antrag auf Parteiausschluss.

Und was sagt Eymer? „Ich habe so etwas befürchtet“, gibt er zu. Das passe gut in die E-Mail-Affäre von Zander, der ja Leute demontieren wollte. Zu den Vorwürfen rund um die Januar-Sitzung sagt Eymer: „Nicht ich habe den Ausschluss von Zander beschlossen, sondern eine Mehrheit im Kreisvorstand.“ Zudem habe er die Sitzungsleitung auch nicht an sich gerissen, aber: „Anette Röttger wollte den Punkt des Parteiausschlusses von Zander nicht behandeln.“ Daher habe er das als Stellvertreter übernommen. Die Sitzung im Juni ist aus seiner Sicht auch anders verlaufen. „Wir haben das Parteiausschlussverfahren gegen Zander zurückgenommen – denn er ist ja zurückgetreten“, so Eymer. Als „perfide“ bezeichnet er den Vorwurf, dass er zum Boykott des Landtagswahlkampfes aufgerufen habe. „Es gab unterschiedliche Positionen zu organisatorischen Fragen“, so Eymer. Er wollte, dass Profis die Plakate der CDU aufhängen – und nicht die Mitglieder. „Diese Warnungen wurden in den Wind geschlagen“, sagt Eymer. Dass er mit seiner Ansicht richtig lag, habe die anschließende Posse um die Größe der CDU-Wahlplakate gezeigt.

Wie geht’s weiter? Formal muss den Antrag auf Parteiausschluss von Eymer der Kreisvorstand beschließen. Dann muss ein Kreisparteigericht darüber entscheiden. Der Haken: Im Kreisvorstand sitzt Eymer – und seine Fraktion hat dort die Mehrheit. Und: Es gibt gar kein Kreisparteigericht mehr in Lübeck. Denn dessen Vorsitzender Olaf Möllenkamp hat der lübschen CDU den Rücken gekehrt – und ist zum Kreisverband Ostholstein gewechselt. Er hatte im Frühjahr über den Parteiausschluss von Zander zu befinden – und war damit zwischen die Fronten der verfeindeten Lager in der CDU geraten. „Ich bin geflüchtet“, gibt Möllenkamp zu. Daher hat Simon sich nun mit seinem Antrag auf Parteiausschluss an den Landesverband gewandt.

 Josephine von Zastrow

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