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Neun Flüchtlingsheime werden mit WLan ausgestattet

Lübeck Neun Flüchtlingsheime werden mit WLan ausgestattet

Sozialausschuss rang sich nach langer Debatte zu einem Auftrag an die Verwaltung durch – In der Unterkunft Ostseestraße wird der Anfang gemacht.

Lübeck. Janam Yaghubi ist seit knapp zwei Jahren in Deutschland. Die Neuntklässlerin spricht gut Deutsch und verfolgte am Dienstagabend gespannt die Diskussion im Sozialausschuss der Bürgerschaft. Der fasste nach langen Debatten einen Beschluss, der Janam Yaghubi und vielen anderen Flüchtlingen das Leben und die Integration erleichtern soll.

Neun Standorte

In diesen Gemeinschaftsunterkünften wird im ersten Schritt WLan eingerichtet: Ostseestraße, Festwiesenweg, Bornkamp, Schlutuper Straße, Wallstraße, Fackenburger Allee, Polarisweg, Fabrikstraße und in einer kleineren Einrichtung in Moisling.

143 Euro stehen Flüchtlingen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz monatlich zu. In diesem Satz ist ein Anteil von 26 Prozent für Nachrichtenübermittlung enthalten.

In neun großen Unterkünften für Asylbewerber wird WLan eingerichtet.

Im März hatte die Verwaltung einen Bericht vorgelegt, der von einem teuren Service sprach. 37500 Euro sollte die Einrichtung eines WLan-Anschlusses an 50 Gemeinschaftsunterkünften kosten, 30

000 Euro jährlich an Betriebskosten anfallen. Am Dienstagabend berichtete Claudia Schwartz, Bereichsleiterin Soziale Sicherung, „dass ein schlankes Angebot möglich ist“. Die Sozialverwaltung hat mit zwei Anbietern gesprochen, außerdem folgt noch ein Gespräch mit der Stadtwerke-Tochter TraveKom. Einer der Anbieter ist Volker Dettmer, der nach eigenen Angaben seit zweieinhalb Jahren als Migrationshelfer arbeitet, 600 Flüchtlinge in Bad Schwartau, Stockelsdorf und Lübeck kennt und in einigen Gemeinden Flüchtlingsunterkünfte mit WLan ausgestattet hat – nahezu ohne Kosten für die Kommunen. Die Flüchtlinge zahlen fünf Euro im Monat an Dettmers Firma, dann haben sie freies WLan. Einzige Voraussetzung: Die Unterkünfte müssen mit einem Telefonanschluss ausgestattet sein.

„Wir wollen in der Ostseestraße damit starten“, sagte Bereichsleiterin Schwartz, „dort haben wir alle technischen Voraussetzungen.“ 115 Bewohner leben aktuell in Lübecks größter Gemeinschaftsunterkunft. Die Verwaltung müsse jetzt nur noch klären, ob die Vergabe ohne Ausschreibung vonstatten gehen kann. Schwartz: „Denn es handelt sich ja um ein Geschäft, wenn man 2000 Flüchtlinge mal fünf Euro im Monat hochrechnet.“ Außerdem müssten die Standorte, in denen Flüchtlinge in Containern leben, mit Telefonanschlüssen versorgt werden. Die Kosten dafür bezeichnete Schwartz als minimal.

Trotzdem taten sich CDU, Grüne und BfL mit der Entscheidung schwer. Für CDU-Sozialpolitikerin Heidi Menorca war wichtig, dass der Hansestadt keine Kosten entstehen. BfL-Sozialpolitikerin Natalie Regier kritisierte, dass der im Mai angeforderte, schriftliche Bericht nicht vorliege. Sie wollte die Entscheidung bis zum September vertagen. Grünen-Fraktionschefin Michelle Akyurt sprach sich gegen die Auflage aus, dass die Flüchtlinge fünf Euro im Monat zahlen sollen: „Das ist viel Geld für Flüchtlinge.“ Ausschussvorsitzender Andreas Sankewitz (SPD) ermahnte seine Mitstreiter: „Wir brauchen ein klares Signal an die Öffentlichkeit.“ Katjana Zunft (Linke), deren Partei nach eigener Aussage seit zwei Jahren an dem Thema dran ist, wurde schließlich deutlich: „Wer das ablehnt, ist boshaft.

Wenn wir Integration und Bildung der Flüchtlinge verhindern, sind wir doch bekloppt.“ Flüchtlinge würden nicht erwarten, dass man ihnen alles schenkt, die Kostenbeteiligung sei in Ordnung. Zunft erinnerte daran, dass Asylbewerber in der Travemünder Ostseestraße gänzlich ohne Internet seien. Das habe Folgen beispielsweise für Schulkinder unter den Flüchtlingen. Schüler wie Janam Yaghubi aus Afghanistan, die in die neunte Klasse der Julius-Leber-Schule geht. „Im Wirtschafts- und Politik-Unterricht haben wir uns neulich mit Wahlen beschäftigt“, erzählt die Schülerin, „ich konnte in der Unterkunft nichts nachschlagen. Ohne Internet kann ich keine Schulaufgaben machen.“

Die junge Afghanin kann auf Abhilfe hoffen. Die Sozialverwaltung lässt die Vergabe rechtlich prüfen und sucht dann einen Betreiber aus. Sollten irgendwelche Kosten anfallen, würden die aus seinem Budget beglichen, versprach Sozialsenator Sven Schindler (SPD): „Nein, dafür wird bei niemand anderem etwas gestrichen.“

Kai Dordowsky

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