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Nord-CDU stellt Direktwahl von Bürgermeistern infrage

Lübeck/Kiel Nord-CDU stellt Direktwahl von Bürgermeistern infrage

Nur 32,6 Prozent Wahlbeteiligung an der Stichwahl zum Amt des Lübecker Bürgermeisters am vergangenen Sonntag – jetzt wird wieder diskutiert: Wie bringt man die Bürger an die Wahlurnen? Oder muss die Direktwahl der Bürgermeister am Ende wieder abgeschafft werden?

Der Kieler Landtag müsste darüber entscheiden, ob die Direktwahl von Bürgermeistern wieder abgeschafft werden soll.

Quelle: Frank Molter/dpa

Lübeck/Kiel. Im Kieler Landtag, der ein entsprechendes Gesetz beschließen könnte, gehen die Meinungen darüber weit auseinander.

„Ich bin auch weiterhin für eine direkte Wahl des Bürgermeisters“, sagt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kay Richert. Aus seiner eigenen Erfahrung in Flensburg wisse er, „dass Bürgermeisterwahlen durchaus polarisieren können und dazu geeignet sind, die Unterschiede zwischen den einzelnen Bewerbern herauszustellen“. Das stärke das politische Interesse der Bürger. Und: Eine niedrige Wahlbeteiligung gebe es auch bei anderen Wahlen. Auch da fordere ja aber niemand, die Wahlen deswegen zu ersetzen. „Zu Recht“, sagt Richert. „Dann muss eben wieder mehr um das politische Interesse der Bürgerinnen und Bürger geworben werden.“

Der CDU-Politiker Hans-Jörn Arp hingegen glaubt nicht an einen Erfolg solcher Bemühungen: „Die Kandidaten bei den Bürgermeisterwahlen sind dazu viel zu ähnlich.“ Die Direktwahl habe zudem gerade in den kleineren Städten zur Folge, dass sich Bewerber mit viel Verwaltungserfahrung gerade nicht zur Wahl stellen. „Wenn ein bestens geeigneter Beamter auf einer festen Stelle sitzt, geht der doch für das Bürgermeisteramt in einer Kleinstadt nicht monatelang in einen teuren, teils selbstfinanzierten Wahlkampf, ramponiert mit einer Niederlage eventuell seinen Ruf oder verdient dann als Bürgermeister am Ende gerade mal A 13“, sagt Arp. Man sollte die Direktwahl der Bürgermeister daher ebenso wieder abschaffen wie man es sinnvollerweise 2009 schon mit der Direktwahl der Landräte in den Kreisen getan habe.

Der SPD-Innenpolitiker Thomas Rother widerspricht heftig: „Die Direktwahl ist gut und richtig.“ Im Gegensatz zu den Landräten würden Bürgermeister auch Selbstverwaltungsaufgaben wahrnehmen. Und selbst eine geringe Wahlbeteiligung sei allein kein Grund, auf eine Direktwahl zu verzichten. Man müsse eben das Interesse der Wählerinnen und Wähler an der Wahl wecken. Das sei auch bei Bürgermeisterwahlen schon gelungen.

Lübecker Bürgermeisterwahl

Sollte die Direktwahl von Bürgermeistern abgeschafft werden?

Tatsächlich wurde bei der Bürgermeisterwahl in Ahrensbök eine Wahlbeteiligung von 70,9 Prozent erreicht, allerdings parallel zur Bundestagswahl. In Büchen waren es am Landtagswahl-Tag 62,2 Prozent. In Bargteheide wurde aber auch abseits anderer Wahlen eine Beteiligung von 49,2 Prozent erreicht, in Mölln 46,5, in Heiligenhafen in einer Stichwahl 51,8 Prozent.

„Das wird auch davon bestimmt, wie interessant die Auswahl an Kandidaten und Themen ist und wie die personellen und inhaltlichen Angebote präsentiert werden“, sagt Rother.

Von Wolfram Hammer und Kai Dordowsky

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