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Lübeck Abwasser erst ab April teurer
Lokales Lübeck Abwasser erst ab April teurer
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10:09 15.12.2018
Die Abwassergebühren steigen 2019 um rund acht Prozent. Die Satzung kann aber erst im April in Kraft treten – nicht wie geplant im Januar. Quelle: Lutz Roeßler
Lübeck

Die Erhöhung der Abwassergebühren um rund acht Prozent kann nicht wie geplant zum 1. Januar 2019 umgesetzt werden. Wegen einer Panne muss die Bürgerschaft erneut über die Gebührensatzung abstimmen. Das soll Ende Januar geschehen. Die Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL) können erst ab April höhere Gebühren kassieren.

Die Bürgerschaft habe Ende November eine alte Fassung beschlossen, berichteten Innen- und Umweltsenator Ludger Hinsen (CDU) und EBL-Chef Jan-Dirk Verwey jetzt im Werkausschuss. Und in dieser alten Fassung sei bei einem Gebührensatz eine Zahl verrutscht. Warum das Ratsinformationssystem den Kommunalpolitikern in der Bürgerschaft die alte Fassung servierte, ist bisher rätselhaft und wird jetzt erforscht.

Es gebe immer wieder Probleme mit der Informationstechnologie, sagt Umwelt- und Innensenator Ludger Hinsen (CDU). Quelle: Ulf-Kersten Neelsen

Marek Lengen (SPD) vermutet, dass es mit dem mehrstündigen Absturz des Ratsinformationssystems am Tag der Bürgerschaft Ende November zusammenhängt. „Das System krankt und stürzt immer wieder ab“, erklärt Lengen, „das ist das Problem, wenn wir uns digital abhängig machen.“ Solche Fehler könnten erheblichen Schaden anrichten, kritisiert Peter Reinhardt (SPD), „das digitale Verfahren muss zu 100 Prozent sicher sein.“ Reinhardt erwartet Aufklärung, warum dieser Fehler passieren konnte.

SPD-Politiker Peter Reinhardt fordert eine rückhaltlose Aufklärung des Vorgangs. Quelle: Wolfgang Maxwitat

„Dieser Vorgang reiht sich ein in zahlreiche, weitere IT-Pannen“, sagt Burkhart Eymer (CDU), Vorsitzender des Werkausschusses. Es gebe eine ganze „Kette von Vorfällen, die wir mit dem Ratsinformationssystem erlebt haben“, berichtet Innen- und Umweltsenator Hinsen. Auch bei einer Vorlage für die Wiedereröffnung von Stadtteilbüros wäre der Bürgerschaft beinahe nicht die korrigierte, sondern eine alte Fassung vorgelegt worden.

EBL-Chef Verwey verspricht die Untersuchung des Vorgangs, schließt aber menschliches Versagen nicht aus. Die Gebührensätze könnten sich leicht ändern, weil die EBL drei Monate lang auf höhere Gebühren verzichten müssen.

Von Kai Dordowsky

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