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Lübeck Personalnot in Lübecks Gefängnis
Lokales Lübeck Personalnot in Lübecks Gefängnis
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16:54 01.04.2016
Die Personalknappheit in der JVA Lübeck hat inzwischen so gravierende Ausmaße angenommen, dass die Stimmung unter den Häftlingen zunehmend gereizt und aggressiv wird. Quelle: Peer Hellerling
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Im Lübecker Gefängnis herrscht große Personalnot. Die Strafvollzugs-Gewerkschaft BSBD hat entsprechende LN-Recherchen bestätigt. Demnach habe die Personalknappheit in der JVA Lübeck inzwischen so gravierende Ausmaße angenommen, dass die Stimmung unter den Häftlingen zunehmend gereizt und aggressiv wird. Offenbar ist kaum genug Personal da, um die Häftlinge angemessen zu betreuen.

„Das wird in der JVA Lübeck inzwischen zu einem echten Sicherheitsproblem, wie mir viele Kollegen von dort berichteten“, kritisiert Michael Hinrichsen, Landesvorsitzender beim Bund der Strafvollzugsbediensteten (BSBD). Von den 322 Beschäftigten seien permanent rund 40 Mitarbeiter krank geschrieben, viele längerfristig. Das 2014 aus diesem Grund vom Land eingeführte Gesundheitsmanagement greife aber kaum. Die Folge seien verlängerten Einschlusszeiten der Häftlinge, auch Sportangebote müssten wegen Personalmangel oft ausfallen. Das von SSW-Ministerin Anke Spoorendonk geführte Justizministerium räumt Probleme ein. Krankheits- und urlaubsbedingt gebe es in Lübeck „Ausfälle in größerem Umfang“.

Hinzu kämen mit dem Verfahren gegen die Gefängnis-Geiselnehmer und die Pfandhausräuber zwei Landgerichts-Prozess, die viele Mitarbeiter binden würden. Dadurch habe es in diesem Jahr in beiden Häusern des geschlossenen Vollzuges 21 und 16 Mal keinen Aufschluss für die Häftlingen gegeben. Die zwei Mal wöchentlich stattfindenden Sportangebote hätten in diesem Jahr bereits an neun Tagen ausfallen müssen. „Die vollzuglichen Aufgaben werden dennoch professionell und umfassend erledigt“, versichert Ministeriumssprecher Oliver Breuer. Im Nachtrag für den Landeshaushalt seien überdies zehn neue Stellen landesweit vorgesehen, um den Engpass zu beheben.

„Das reicht bei weitem nicht. Allein die JVA Lübeck braucht mindestens 20 Stellen mehr, um wenigstens die Standards zu wahren“, sagt Gewerkschafter Hinrichsen. Mit dem neuen Strafvollzugsgesetz des Landes kämen durch erweitere Besuchzeiten und anderem aber sogar noch weitere Aufgaben auf die Bediensteten zu. „Die Belastung wird größer, der Krankenstand damit auch. Ein Teufelskreis“, sagt Hinrichsen.
Die Opposition im Landtag teilt die Kritik. „Ich bin zutiefst erschüttert, dass die Ministerin dieses Thema offenbar immer noch nicht ernst genug nimmt“, sagt die CDU-Justizpolitikerin Barbara Ostmeier. „Ich mag ich mir gar nicht ausmalen, wie sich die Situation nach dem Inkrafttreten der von der Regierung geplanten Novelle des Justizvollzugsgesetzes zuspitzen wird.“ Die CDU werde im kommenden Innen- und Rechtsausschuss dazu Auskunft verlangen. „Die JVA Lübeck wird für die Justizministerin allmählich zu einem Dauerproblem, das sie nicht in den Griff bekommt“, sagt auch Ekkehard Klug (FDP). Sie wäre gut beraten, sich unabhängigen Expertenrat einzuholen. Es sei zweifelhaft, dass die „paar zusätzlichen Stellen“ Abhilfe schaffen könnten.

Von Oliver Vogt

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