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Polizei will Arbeitskreis Verkehr verlassen

Lübeck Polizei will Arbeitskreis Verkehr verlassen

Das Gremium berät Behörden und fasst Beschlüsse zum Thema Verkehrssicherheit.

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„80 Prozent der Fragen können in dem Gremium direkt geklärt werden.“Bausenator Franz-Peter Boden (SPD)

Lübeck. Dem seit Jahrzehnten bestehenden Arbeitskreis Verkehr droht der Verlust eines wichtigen Mitstreiters. Die Polizei will das Gremium verlassen, weil sie keinen Mitarbeiter mehr dafür abstellen kann. Das hat der neue Lübecker Polizeichef Norbert Trabs der Hansestadt mitgeteilt, bestätigt Bausenator Franz-Peter Boden (SPD) auf LN-Anfrage.

„Wir haben ein Schreiben von Norbert Trabs bekommen“, sagt Boden. Trabs bedauere darin, dass er wegen vielfältiger und zusätzlicher Aufgaben niemanden mehr für das Gremium abstellen könne. Der Senator und sein Verkehrs- und Stadtplaner Helmut Schünemann schrieben daraufhin an den Polizeichef, um ihn davon zu überzeugen, bei der Stange zu bleiben. Im Arbeitskreis Verkehr könnten die versammelten Experten Fragen, die die Verkehrssicherheit betreffen, auf kurzem Dienstweg klären. Steigt die Polizei aus, müssen die übrigen Behörden zu jeder Frage Stellungnahmen der Polizei einholen. Das dauert und verzögert Maßnahmen. Bausenator Boden: „80 Prozent der Angelegenheiten werden derzeit im Arbeitskreis direkt geklärt. Das Verfahren würde aufwendiger.“

Die Polizei habe sich noch nicht zu dem Schreiben der Stadt geäußert. Auch auf LN-Anfrage gibt sich die Polizeidirektion zugeknöpft. „Das Thema befindet sich derzeit bei uns in der Prüfung“, erklärt eine Sprecherin, „solange diese nicht abgeschlossen ist, äußert sich die Polizeidirektion nicht dazu.“ Voraussichtlich Mitte Oktober gebe es eine Entscheidung.

Im Arbeitskreis Verkehr sitzen Vertreter von der Verkehrsplanung, der Straßenverkehrbehörde, dem Bereich Verkehrsangelegenheiten, dem Ordnungsdienst, dem Stadtverkehr und bislang eben von der Polizei. Der Arbeitskreis tagt nach Angaben der Stadtverwaltung sieben bis acht Mal im Jahr. Das Gremium berät die Behörden, fasst aber auch Beschlüsse.

dor

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