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Rathaus-Karussell: Weiher will einen Finanzsenator

Lübeck Rathaus-Karussell: Weiher will einen Finanzsenator

Das Senatoren-Karussell soll sich drehen, sollte Bewerberin Kathrin Weiher (parteilos) Bürgermeisterin werden. Sie will einen Finanzsenator schaffen, ohne dass es mehr Senatoren werden. Wie das geht, sagt sie nur teilweise. Dafür gibt es Kritik von Konkurrent Jan Lindenau (SPD).

Lübeck. Das Rathaus-Karussell hat aktuell fünf Plätze – einen Bürgermeister und vier Senatoren. Geht es nach Weiher, bleibt das so. Allerdings: Sie will die Aufgaben der Senatoren anders verteilen.

 

LN-Bild

„Die Wirtschaft wird Chefsache.“Kathrin Weiher, (parteilos)

So macht es Kiel

Kiel hat den Oberbürgermeister, der sich auch um Wirtschaft kümmert, sowie vier Stadträte. Einer ist für Stadtentwicklung plus Umwelt zuständig; ein weiterer für Finanzen, Personal, Kultur, Ordnung. Ein Stadtrat betreut Soziales, Gesundheit, Sport, Wohnen – und einer Bildung, Jugend, Kreative Stadt.

Derzeit sitzt Bernd Saxe (SPD) auf dem großen Chefsessel und hat zudem die Finanzen unter sich. Die vier Senatorenplätze besetzen zwei Frauen und zwei Männern. Sven Schindler (SPD) ist für Wirtschaft und Soziales verantwortlich, Ludger Hinsen (CDU) für Umwelt, Sicherheit und Ordnung. Joanna Glogau (parteilos) leitet das Dezernat Planen und Bauen – und Weiher ist für Jugend, Bildung, Sport, Kultur zuständig.

Jetzt will Weiher auf den Chefsessel wechseln. Am 5. November ist Wahl – und Saxe tritt nicht mehr an. Als Bürgermeisterin will sie die Finanzen abgeben und sich um andere Themen kümmern. „Die Wirtschaft wird Chefsache“, sagt Weiher. Zudem will sie die „Grundzüge der Stadtentwicklung“ bei sich ansiedeln. Uni und Hochschulen sind ihr wichtig, da kann sie sich ein Wissenschaftsmanagement direkt beim Bürgermeister vorstellen. Und: In der Kulturstiftung der Lübecker Museen hat Saxe als Bürgermeister einen Sitz. Er lässt sich aber oft von Weiher vertreten. Als Bürgermeisterin würde sie weiterhin selbst hingehen.

Wie werden die anderen Aufgaben verteilt? Das verrät Weiher nicht. Aber sie muss Finanzen neu vergeben sowie Jugend, Bildung, Sport – ihre derzeitigen Aufgaben. Es gibt mehrere Szenarien. Nummer eins: Ein neuer Finanzsenator kümmert sich auch um Jugend, Bildung, Sport. Das ist unwahrscheinlich, weil es inhaltlich nicht passt.

Nummer zwei: Es gibt einen neuen Finanzsenator – und die anderen drei Senatoren Glogau, Hinsen und Schindler bekommen Weihers derzeitige Aufgaben hinzu. Schindler könnte sich um Soziales und Jugend kümmern. Er müsste die Wirtschaft an Bürgermeisterin Weiher abgeben. Unklar ist aber, wer dann Bildung und Sport übernimmt. Bausenatorin Glogau? Inhaltlich gibt es eine Überschneidung mit dem Bereich Bildung, wenn es um Schulgebäude geht. Aber der Baubereich ist bereits groß. Also eher Innensenator Hinsen? Inhaltlich passt Bildung allerdings nicht zu Sicherheit und Ordnung.

Szenario drei: Es gibt keinen neuen Finanzsenator, sondern Hinsen übernimmt das Gebiet. Sein Bereich Umwelt geht zu Bausenatorin Glogau. Schindler könnte sich um Soziales kümmern und Hinsen Sicherheit und Ordnung dazunehmen. Dann müsste die Stadt einen neuen Senator für Bildung, Jugend und Sport suchen.

Kommt es so? „Ich habe einen fertigen Plan in der Schublade“, sagt Weiher. Den will sie aber erst nach der Wahl mit den anderen Senatoren besprechen. „Die müssen den Weg mitgehen können.“ Weiher:

„Ich will nicht über ungelegte Eier sprechen.“ Das kommt bei der Konkurrenz nicht gut an. „Weiher muss vor der Wahl sagen, was sie nach der Wahl machen will“, fordert SPD-Kandidat Lindenau. Sollte er Bürgermeister werden, will er die Finanzen behalten. „Das ist die Schnittstelle mit allen anderen Bereichen.“ Kandidat Thomas Misch (Freie Wähler): „Ich lehne die Idee eines Finanzsenators ab.“ GAL- Fraktionschefin Antje Jansen ist skeptisch: „Weiher will sich wohl nicht um Finanzen kümmern – dabei ist es das wichtigste Resort.“

Völlig anders argumentieren CDU, BfL, FDP und Grüne. Sie unterstützen Weiher in ihrer Kandidatur. „Ein Finanzsenator ist richtig – wir sind immer noch eine hochverschuldete Stadt“, sagt CDU-Fraktionschef Christopher Lötsch. „Ein Finanzsenator kann sich mit voller Kraft dem Thema widmen“, erklärt Grünen-Fraktionschefin Michelle Akyurt. „Wir wollen einen Finanzsenator“, macht BfL-Vormann Marcel Niewöhner klar. „Mein Favorit wäre ein Finanz- und Wirtschaftssenator.“ FDP- Fraktionschef Thomas Rathcke sagt: „Ein Finanzsenator könnte die gesamte Einnahmeseite unter sich haben.“ Wobei er zu bedenken gibt: „In Sachen Finanzen hat der Bürgermeister immer das letzte Wort.“

Josephine von Zastrow

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