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Schon wieder: Neue Wahlkreise in Lübeck

Lübeck Schon wieder: Neue Wahlkreise in Lübeck

Zur Kommunalwahl 2018 ist alles anders — SPD und CDU sehen keine Probleme — Grüne hoffen auf vier Mandate.

Lübeck. Alles auf Anfang. Zur Kommunalwahl 2018 hat Lübeck neue Wahlkreise. Mal wieder. Es ist bereits der dritte Neuzuschnitt seit 2008. Damals gab es 27 Wahlkreise. 2013 wurden sie auf 25 reduziert. Zur Kommunalwahl 2018 werden sie wieder verändert. Dafür soll diese Form länger halten. „Wir haben alles von Grund auf neu gemacht“, sagt Gerhard Bender, Chef-Statistiker der Stadt.

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Der Grund für die Änderung: In den Wahlkreisen haben entweder zu viele Lübecker gewohnt — oder zu wenig. Jetzt nicht mehr. In der Hansestadt gibt es 25 Wahlkreise zur Kommunalwahl 2018 — wie schon zur Wahl 2013. Aber die Wahlkreise sehen völlig anders aus. Im Durchschnitt sollen in jedem Wahlkreis 8500 Lübecker leben. Diesen Schnitt hatte Lübeck 2013 deutlich gerissen — durchschnittlich um 8,9 Prozent beziehungsweise 766 Menschen. Jetzt gibt es nur noch Abweichungen um die zwei Prozent beziehungsweise 176 Lübecker.

Größte Änderung: der Hochschulstadtteil. Der neue Stadtteil im Süden der Stadt ist derart gewachsen, dass dieser Wahlkreis anders aufgeteilt wurde. Nun leben in einem Wahlkreis gut 9000 Lübecker, im zweiten knapp 8500. Zur Wahl 2013 war das anders. Da gab es nur einen Wahlkreis mit 10600 Menschen — damit war er um fast 25 Prozent zu groß angelegt. Dadurch gab es keine Chancengleichheit für die Kommunalpolitiker. Um den Wahlkreis Hochschulstadtteil direkt zu gewinnen, musste ein Politiker mehr Stimmen holen als beispielsweise auf Marli (St. Gertrud) mit 7000 Einwohnern. In diesem Wahlkreis gab es fast 18 Prozent weniger Menschen als der angepeilte Durchschnitt von 8500 Einwohnern. Zwar waren diese Abweichungen im rechtlichen Rahmen — aber nicht ganz gerecht.

Wichtig ist der Zuschnitt der Wahlkreise vor allem für die großen Parteien. Denn in Lübeck haben bisher lediglich SPD, CDU und Grüne die Wahlkreise direkt gewonnen. Die anderen Parteien sind über die Liste eingezogen. So führte die SPD zur Kommunalwahl 2013 mit 15 Direktmandaten die Hitliste an, gefolgt von der CDU mit sieben Direktkandidaten und den Grünen mit dreien. Bisher ist der Zuschnitt der neuen Wahlkreise recht geräuschlos über die Bühne gegangen. „Nun gibt es relativ geringe Abweichungen bei den Wahlkreisen“, sagt SPD-Kreischef Thomas Rother. Er halte den Zuschnitt für eine „sehr, sehr gute Regelung“. Einzig um den Wahlkreis St. Lorenz Nord habe es parteiintern eine Debatte gegeben — da sich in diesem neuen Wahlkreis zwei SPD-Ortsvereine tummeln.

Die CDU sieht die Sache ebenfalls entspannt. „Es gab bei uns keine große Diskussion“, sagt Frontfrau Anette Röttger. Für die Grünen ist besonders der Neuzuschnitt der Innenstadt spannend. Dort hatte sie 2013 zum ersten Mal drei Wahlkreise direkt geholt — die beiden Wahlkreise in der Altstadt und die Falkenwiese. „Es gibt jetzt für die Grünen die Chance, drei bis vier Wahlkreise zu holen“, sagt Kreischef Thorsten Fürter zum Neuzuschnitt. Allerdings: Durch die Abspaltung der GAL wird die Konkurrenz größer. „Wir werden die Kandidaten daher früher aufstellen.“ Voraussichtlich 2017.

Besonderheit: Die direkt gewählte Katja Mentz ist jetzt bei der GAL. Ob die neue Fraktion zur Wahl 2018 antreten will, entscheidet sich 2017.

Der Grund für die neuen Wahlkreise liegt im Urteil des Verfassungsgerichts von 2010. Die Richter befanden, dass die vielen Ausgleichs- und Überhangmandate nicht rechtens sind, es daher weniger Wahlkreise in Schleswig-Holstein geben soll. In diesem Zuge wurden auch die Wahlkreise in den Kommunen reduziert: in Lübeck von 27 auf 25. Doch zu einem korrekten Neuzuschnitt fehlte die Zeit, denn die Kommunalwahl stand schon vor der Tür. So hat die Stadt 2013 die Wahlkreise nur neu zusammengepuzzelt. Das führte zu ganz großen und ganz kleinen Wahlkreisen. Das hat Bender nun korrigiert, in dem er alle 1800 lübschen Straßen samt der 50000 Haushalte neu zu geordnet hat.

Ein Wahlkreis besteht in der Regel aus vier Wahlbezirken. Das ist eine organisatorische Aufteilung und hat nichts mit politischen Mandaten zu tun. Die Zahl der Wahlbezirke ist auch geschrumpft: von 125 auf 111. Denn 2013 überschritten 15 Wahlbezirke die Höchstgrenze von 2500 Einwohner. Nun ist es anders: Kein Wahlbezirk hat mehr als 2500 Einwohner.

Von Josephine von Zastrow

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