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Lübeck Schopenhauer ist wieder Lübecks Stadtpräsidentin
Lokales Lübeck Schopenhauer ist wieder Lübecks Stadtpräsidentin
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08:31 15.06.2018
Auf zur dritten Amtszeit: Gabriele Schopenhauer (SPD, r.) ist erneut von der Bürgerschaft zur Stadtpräsidentin gewählt worden. Ragnar Lüttke (Linke) gratuliert. Schopenhauer erhielt von 48 Politikern 38 Ja-Stimmen, acht votierten mit Nein, zwei enthielten sich. Quelle: Lutz Roeßler

Formal, formal, formal. Das ist die erste Bürgerschaft. Harmonisch sollte die Sitzung mit der neuen Mannschaft sein. Das haben alle Fraktionschefs unisono im Vorfeld gepredigt. Aber dennoch schießen zwei Politiker quer – von BfL und AfD. Dabei geht es nicht um Inhalt, sondern um Formales.

Scharmützel eins: Die Wahl der Stadtpräsidentin und ihrer Stellvertreter. Die Kandidaten sind klar, die Mehrheit steht. SPD, CDU und Grüne hatten sich im Vorwege geeinigt – sie kommen auf 35 Stimmen. Schopenhauer, Puschaddel und Mählenhoff sollen es machen. „Geheime Wahl“, fordert indes Einzelkandidat Lothar Möller (BfL) bei jedem Wahlgang. Leichter Unmut regt sich unter den Politikern. Denn die Wahlen sind unstrittig. Möllers Argument: „Bei einer geheimen Wahl gehen die Kandidaten gestärkt daraus hervor.“ Die Ergebnisse: Von 48 Politikern wird Schopenhauer mit 38 Ja-Stimmen gewählt, Puschaddel bekommt 40 Stimmen, und Mählenhoff erhält 35 Ja-Stimmen.

Scharmützel zwei: Bürgerschaftsneuling Kristin Blankenburg (SPD) soll als Beisitzerin Teil des Präsidiums der Bürgerschaft werden. Sie hat vorher gegen die AfD demonstriert. Dort sei auch eine gewaltbereite linke Gruppe dabei, die vom Verfassungschutz beobachtet werde, sagt David Jenniches (AfD). Und Blankenburg solle sich erklären, „und seine Bedenken darüber zerstreuen“. SPD-Fraktionschef Peter Petereit sagt hingegen: „Wir wollen nicht, dass es zu persönlich wird.“ Daher werde sich Blankenburg auch nicht dazu äußern.

Es ist ein Vorgeschmack auf die kommenden fünf Jahre Bürgerschaft. Vor allem für die Neulinge. Von 49 Politikern sind 25 das allererste Mal dabei.

Geräuschlos laufen indes die Wahlen für die Ausschüsse. Die Vorsitze werden nach einem komplizierten Verfahren verteilt. Die SPD erhält die Chefrolle für Hauptausschuss (Peter Petereit), Soziales (Ingo Schaffenberg) und Jugendhilfe (Jörn Puhle). Die CDU stellt die Vorsitzenden für Bauen (Christopher Lötsch), Wirtschaft (Ulrich Krause) und Werkausschuss (Burkhart Eymer). Die Grünen haben den Vorsitz für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Silke Mählenhoff) sowie für Schule und Sport (Andre Kleyer). Die Unabhängigen leiten Kultur- und Denkmalpflege (Wolfgang Neskovic) und die FDP den Rechnungsprüfungsausschuss (Oliver Ernst). Den selten tagenden Wahlprüfungsausschuss leiten die Linken (Ragnar Lüttke).

Zitate der Neuen

Axel Flasbarth (SPD): „Ich will Lübeck zur sozialeren, ökologischen, besser gemanagten Stadt machen.“

Jörg Haltermann (SPD): „Ich will, dass alle Schulen baulich, räumlich und von der Ausstattung her auf modernen Stand gebracht werden.“

Lars Schalnat (SPD): „Ich will den Bürgern verständlich machen, welche Bedeutung die Kommunalpolitik für ihr Leben hat.“

Birte Duggen (SPD): „Ich will gute, sachliche politische Arbeit machen.“

Kristin Blankenburg (SPD): „Ich will eine bürgernähere Politik.“

Dagmar Hildebrand (CDU): „Jugendhilfe, Schule und Sport sind meine Schwerpunktthemen.“

Carsten Grohmann (CDU): „Ich will der CDU ein sozialeres Profil geben und Sozialpolitik stärken.“

Aneta Wolter (CDU): „Ich will Integration nach vorne bringen und nicht nur die von Flüchtlingen, sondern von allen Migranten.“

Bernhard Simon (CDU): „Ich will die Finanzen in Ordnung bringen und dafür sorgen, dass möglichst schnell Gewerbeflächen ausgewiesen werden.“

Claudia Treumann (CDU): „Ich möchte etwas voranbringen – vor allem in der Schulpolitik.“

Arne-Matz Ramcke (Grüne): „Ich möchte etwas über die Fraktionsgrenzen hinaus gestalten.“

Anka Grädner (Grüne): „Mehr Transparenz, mehr Gleichstellung.“

Jana Borchers (Grüne): „Ich bin für die Vermeidung von Plastikmüll, mehr E-Mobilität, bessere Radwege und eine interkulturelle Öffnung der Gesellschaft.“

Bruno Hönel (Grüne): „Es muss bezahlbare Wohnungen geben für Studenten, Azubis und Leute, die wenig Geld haben. Und sie sollen nicht nur am Stadtrand leben.“

Heike Wiechmann (Unabhängige): „Die Stadt möchte ich bürgernäher und transparenter machen.“

Detlev Stolzenberg (Unabhängige): „Ich will moderne, demokratische Strukturen in die politischen Entscheidungsprozesse bringen.“

Gabriele Friemer (Unabhängige): „Die Öffentlichkeit mehr für die Themen Migration, Integration, Frauenpolitik sensibilisieren.“

Wolfgang Neskovic (Unabhängige): „Ich will das Miteinander organisieren, das Lagerdenken überwinden.“

Heiko Steffen (AfD): „Ich möchte einige unserer Standpunkte mit aufrechter Haltung vertreten.“

David Jenniches (AfD): „Die AfD als respektable Kraft etablieren.“

Katjana Zunft (Linke): „Ich will Lübeck sozialer, gerechter machen.“

Thomas Markus Leber (FDP): „Ich will die Bauprojekte in Travemünde mit Augenmaß voranbringen.“

Thomas Misch (Freie Wähler): „Die Belastungen für die Bürger dürfen nicht weiter strapaziert werden.“

Lothar Möller (BfL): „Ich möchte, dass der Haushalt saniert wird.“

Von Kai Dordowsky

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