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Lübeck Sechs Parteien suchen Gegenkandidaten zu Lübecks Bürgermeister Saxe
Lokales Lübeck Sechs Parteien suchen Gegenkandidaten zu Lübecks Bürgermeister Saxe
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12:11 23.05.2016
Bernd Saxe ist seit 16 Jahren Bürgermeister der Stadt Lübeck. Quelle: Daniel Reinhardt /dpa
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Lübeck

Noch ist nicht klar, ob Bernd Saxe (SPD) bei der nächsten Wahl noch einmal antritt. Doch der Wunsch nach einer personellen Veränderung an der Verwaltungsspitze hat die Parteien in der Bürgerschaft zu einem für Lübeck ungewöhnlichen Schritt veranlasst. CDU, Grüne, FDP, Parteipiraten, DIE LINKE und die Wählergemeinschaft BfL haben eine Kommission gebildet, um einen gemeinsamen Gegenkandidaten zu finden. Zwischen November 2017 und Frühjahr 2018 sind die Lübecker aufgerufen, für die nächsten sechs Jahre einen neuen Verwaltungschef zu wählen. Ein genauer Termin steht noch nicht fest.

„Wir wollen einen fachlich geeigneten Kandidaten finden, der Lübeck voranbringt“, sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft, Andreas Zander. Saxe könne nach 16 Jahren im Amt nichts mehr bewegen, keine neuen Impulse mehr setzen, sagt er. „Von den Finanzen über die Informationstechnologie bis zu Verwaltungsabläufen liegt in Lübeck vieles im Argen. Saxe kündigt immer viel an, aber bewirkt hat er kaum etwas“, sagt Zander.

Saxe ist seit dem Jahr 2000 erster direkt gewählter Bürgermeister der Hansestadt Lübeck.  Bei seiner zweiten Wiederwahl im November 2011 setzte er sich im ersten Wahlgang mit 42,1 Prozent der Stimmen gegen vier Mitbewerber durch. Bei der Stichwahl erhielt er knapp 69 Prozent der Stimmen, für die CDU-Kandidatin Alexandra Dinges-Dierig stimmten 31 Prozent der Wähler. Ob Saxe für eine vierte Amtszeit zur Verfügung steht, dazu hat sich der 62-Jährige noch nicht geäußert.

Doch alle Fraktionen der Bürgerschaft rechnen offenbar damit, dass der Amtsinhaber wieder antritt und wollen seine Wiederwahl durch einen Gegenkandidaten verhindern. „Dabei geht es uns aber nicht darum, Saxe zu verhindern, sondern einen Kandidaten als Alternative zu bieten, der frischen Wind in die Verwaltung bring“, sagt die Grünen-Fraktionsvorsitzende Michelle Akyurt. 

Der Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft BfL, Marcel Niewöhner, dagegen sagt ganz klar: „Aus unserer Sicht geht das gegen Saxe und gegen den SPD-Filz in der Stadt.“ Aus Sicht der Kreisvorsitzenden der Linkspartei, Katjana Zunft, eint die Unzufriedenheit mit dem amtierenden Verwaltungschef und der Wunsch, einen anderen Kandidaten zu finden, die Fraktionen über Parteigrenzen hinweg.“

Das Anforderungsprofil umreißt Niewöhner mit den Worten: „Gesucht wird eine parteilose Persönlichkeit mit Verwaltungserfahrung, Kommunikationsfähigkeit und einem Herzen für Lübeck, der den Wählerinnen und Wählern vermittelbar ist.“ Dabei würde die BfL ebenso wie die Grünen und die Linkspartei eine Frau bevorzugen. „Aber wichtiger als das Geschlecht ist uns die Offenheit für soziale Fragen. Wir wollen keine Quotendiskussion“, sagt Akyurt. 

So ungewöhnlich, wie es auf den ersten Blick scheint, sei die parteiübergreifende Einigkeit in der Lübecker Ratsversammlung gar nicht, sagt CDU-Vormann Zander. Seit der Kommunalwahl 2013 treffen sich die kleinen Fraktionen regelmäßig zur Vorbereitung der nächsten Bürgerschaftssitzung. Seit das Bündnis zwischen SPD, Grünen und Freien Wählern im November 2014 geplatzt ist, sind auch die Grünen dabei. „In dieser Runde ist die Idee zum gemeinsamen Gegenkandidaten entstanden“, sagt Zander. 

Bis zum Frühjahr 2017 will die Kommission erste Namen veröffentlichen. Dann müssen die Parteien entscheiden, wen sie für die Direktwahl nominieren. Die SPD will ihren Kandidaten nach Angaben des Kreisvorsitzenden Thomas Rother frühesten im November bestimmen.

dpa

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