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Lübeck Senatoren-Job: Möller hofft, Schindler bangt
Lokales Lübeck Senatoren-Job: Möller hofft, Schindler bangt
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09:33 15.12.2015
Zwei Senatoren — eine Wahl: Die Amtszeiten von Bernd Möller (Grüne, 61, l.) und Sven Schindler (SPD, 61) enden am 30. April. Unklar ist, ob sie für eine zweite Periode wiedergewählt werden. Quelle: Wolfgang Maxwitat

 Keine einzige Frau hat sich für das Amt des Wirtschafts- und Sozialsenators sowie für das des Innen- und Umweltsenators beworben. Das geht aus der nicht-öffentlichen Übersicht der Bewerbungen hervor. Dabei wollten Lübecks Politiker, dass der Senat weiblicher wird.

Die Herren Kandidaten sind zwischen 41 und 58 Jahre alt. Sie kommen aus Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Thüringen, Sachsen und Berlin. Lediglich zwei haben ihren Wohnsitz in Lübeck. Sieben wollen den Job von Sozialsenator Sven Schindler (SPD, 56) und drei den von Innensenator Bernd Möller (Grüne, 61). Doch die Bewerbungen haben die Fraktionen nicht sofort überzeugt. „Ich bin enttäuscht“, sagt Pirat Oliver Dedow. „Oftmals kommen die Bewerber gar nicht aus der Verwaltung“, kritisiert Ragnar Lüttke (Linke). „Wir wollen jemanden mit Erfahrung in der Verwaltung und in Behördenleitung“, so BfL-Vormann Marcel Niewöhner. Er will, dass die Stellen ein weiteres Mal ausgeschrieben werden. Amtsantritt ist der 1. Mai. Linken-Fraktionschefin Antje Jansen stimmt zu: „Wir können auch im Februar oder März wählen.“

Doch die maue Kandidaten-Auswahl könnte jetzt die Chancen der Amtsinhaber erhöhen. Denn sowohl Schindler als auch Möller wollen weitermachen. Doch für wen gibt es eine Mehrheit in der Bürgerschaft?

Sie will am 28. Januar wählen. Bei Möller ist die Sache klarer als bei Schindler: Während der SPD-Senator wackelt, könnte der Grünen-Innensenator im Amt bleiben. „Es gibt Kritik an ihm — aber er hat auch Unterstützer“, fasst Fraktionschef Thorsten Fürter die Stimmung in der Partei zusammen. Am 5. Januar entscheiden die Mitglieder, wen sie für den Posten nominieren. Das Kuriose: Die männliche Bewerberlage hilft. Denn: Die Grünen fordern, dass im fünfköpfigen Senat mindestens zwei Frauen sitzen. Dieser Beschluss hätte Möller als Kandidat ins Wanken bringen können — da mit Kathrin Weiher (parteilos) nur eine Frau vertreten ist. Doch weil es keine Kandidatin für Möllers Posten gibt, läuft die Grünen-Forderung ins Leere. „Wir finden es schade, dass sich keine Frauen beworben haben“, sagt Fraktionsvize Silke Mählenhoff. Sie hofft, dass noch nachträglich Bewerbungen von Damen eingehen — als Überraschungskandidatinnen.

Darauf setzt auch die CDU. „Man muss sehen wie sich das Bewerberfeld noch entwickelt“, sagt Fraktionschef Andreas Zander. Er hat dabei den Posten des Wirtschaft- und Sozialsenators im Blick. Die CDU will SPD-Senator Schindler nicht wählen, mit Möller kann die Union indes leben. Daraus könnte sich ein schwarz-grünes Zweckbündnis ergeben, indem sich die Parteien gegenseitig die Stimmen sichern.

„Wir schauen uns nach einer qualifizierten Kandidatin um“, so Zander.

Und so könnte die Sache laufen: Die CDU schickt eine Frau ins Rennen um den Posten des Wirtschaft- und Sozialsenators — die Grünen Bernd Möller für den Innen- und Umweltsenator. Wenn CDU und Grüne den Kandidaten des jeweils anderen wählen — dann hätten sie zusammen 24 Stimmen. Damit fehlt eine Stimme zur Mehrheit. Die SPD dagegen will Schindler in seinem Amt bestätigen — sie hat 16 Bürgerschaftsmitglieder. Hinzu könnten noch Stimmen von Grünen und CDU kommen. Denn in beiden Parteien werden Abweichler vermutet, die Schindler ihre Stimme geben oder sich enthalten könnten.

Daher kommt es auf die kleinen Fraktionen an. Klar ist: Linke, BfL und Partei-Piraten wollen Schindler nicht wählen. Ob sie aber einer CDU-nahen Frau und Möller ihre insgesamt sechs Stimmen geben, ist fraglich. „Wir wollen qualifizierte Bewerber“, fordert Lüttke. „Qualifikation geht vor Parteibuch“, so Niewöhner. Die FDP-Fraktion mit zwei Stimmen ist noch unentschieden. Und die SPD will am Freitag über die Bewerber für den Posten des Innensenators sprechen. Am 15. Januar organisiert die Verwaltung eine Vorstellungsrunde der Kandidaten für alle Fraktionen.

„Wir schauen uns nach einer Kandidatin um.“
Andreas Zander, CDU-Fraktionschef

Josephine von Zastrow

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