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Lübeck Senatorenposten: Das Roulette beginnt sich zu drehen
Lokales Lübeck Senatorenposten: Das Roulette beginnt sich zu drehen
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16:13 04.11.2013
Das Spiel um die verantwortungsvollen Posten ist eröffnet. Quelle: Fotos: DPA, Fotolia, LN-Archiv; Montagen: Rolf Maschlanka
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Lübeck

Es geht um Inhalte. Nur um Inhalte. Das sagen alle Politiker. Aber es stimmt nicht, denn natürlich werden die Posten immer mitgedacht. Von Anfang an. Das Personal-Roulette dreht sich schon während der Koalitionsverhandlungen. Ob in Berlin, Düsseldorf oder Lübeck. Am Montag will das neue Rathausbündnis aus SPD, Grünen und Freien Wählern sein Kooperationspapier vorstellen — und selbstverständlich ist längst klar, welche Posten wem gehören in dieser Ménage-à-trois. Denn alle vier Senatorenposten werden neu besetzt. Schulsenatorin Annette Borns (SPD) geht Ende 2014 in den Ruhestand, Bausenator Franz-Peter Boden (SPD) folgt Ende April 2015. Die Amtszeiten von SPD-Mann Sven Schindler (Wirtschaft) und dem Grünen Bernd Möller (Umwelt) laufen Ende März 2016 aus.

Offiziell haben sich die Bündnispartner noch gar nicht mit dem Thema befasst, aber es kursieren schon Namen. Ein Szenario: Der jetzige SPD-Fraktionschef Jan Lindenau übernimmt den Posten von Borns, war er doch jahrelang ein versierter Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses. Er kennt die Materie in dem großen Fachbereich von Borns, der Kultur, Jugend, Schule und Sport umfasst. Das Problem:

Bislang drängt sich niemand für seine Nachfolge als Fraktionschef auf. Dann müsste im Zweifel Peter Reinhardt wieder in die Bütt springen — dabei hatte er dieses Amt erst Anfang des Jahres an Lindenau abgetreten. Eine schwierige Sache.

Und auch die diskutierte Nachfolge-Lösung für Bausenator Boden hat einen gravierenden Schönheitsfehler: Sie reißt ein Loch an anderer Stelle. Das Gedankenspiel: Wenn Boden geht, übernimmt der jetzige Wirtschaftssenator Schindler seinen Posten. Er ist Architekt von Beruf und hatte sich bereits 2003 SPD-intern als Kandidat für den Bausenator ins Gespräch gebracht. Ohne Erfolg. Jetzt wäre die Gelegenheit, dass er Chef eines Fachbereiches wird, der ihm wesentlich mehr liegt als Wirtschaft und Soziales. Doch was wird dann aus diesem Dezernat?

Hier kommen die Grünen ins Spiel. Denn eigentlich wollten sie gerne zwei Senatorenposten besetzen. Die Öko-Partei hat acht Bürgerschaftsmitglieder und ist damit die größte Fraktion, die es für die Grünen in Lübeck jemals gab. Doch da zog die SPD nicht mit, die unbedingt ihre drei Senatorenämter behalten will. Außerdem hat die SPD in der Bürgerschaft 16 Sitze, die Grünen nur die Hälfte. Die Lösung ist eine nach Politikerart: Der Senatorenposten von Möller (Grüne) wird entscheidend aufgewertet. Er hat mit Umwelt, Sicherheit und Ordnung das kleinste Dezernat. Die Idee: Ihm wird der bedeutende Fachbereich Wirtschaft zugeschlagen. Dann wären die oft konkurrierenden Themen Umwelt und Wirtschaft in einer Hand, dazu käme Möllers Steckenpferd Sicherheit und Ordnung. Allein: Es bleibt dann der recht mickrige Fachbereich Soziales übrig. Dem könnten noch Themen aus dem großen Dezernat Kultur, Jugend, Schule und Sport zugeschlagen werden. Das ist aber noch unklar. Und es gibt ein weiteres Problem: In der SPD drängt sich niemand auf, den man mit dem Thema Soziales verknüpft — außer DGB-Chef und Bürgerschaftsneuling Andreas Sankewitz. Der Knackpunkt an dem Roulette: Nicht die Politik, sondern nur Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) kann die Dezernate in seiner Verwaltung neu schneiden. Die Bürgerschaft hat lediglich die Möglichkeit seine Vorschläge zu stoppen — mit Zweidrittel-Mehrheit.

Und die Freien Wähler? Sie haben zwar nur einen Sitz in der Bürgerschaft, dafür steuern sie im Dreier-Bündnis die eine entscheidende Stimme für die Mehrheit bei. Einfache Lösung: Die Freien Wähler werden mit vielen Aufsichtsratsposten bedacht — mehr als ihnen angesichts ihres einen Mandates zustehen würde. Sie können sich freuen: Immerhin werden 61 Aufsichtsratsposten neu besetzt.

Lübecks Wahlbeamte
6 Jahre dauert die Amtszeit eines Senators. Er wird von der Bürgerschaft gewählt. In Lübeck verdienen die Senatoren je nach Amtszeit zwischen 7160 und 9424 Euro im Monat. Sie sind so genannte Wahlbeamte. In der Hansestadt gibt es vier Senatoren, genauer gesagt: fünf. Denn den Posten des Finanzsenators besetzt Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) in Personalunion.

Josephine von Zastrow

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