Volltextsuche über das Angebot:

8 ° / 4 ° Regenschauer

Navigation:
Städtetag fordert Drei-Prozent-Hürde bei Kommunalwahl

Lübeck Städtetag fordert Drei-Prozent-Hürde bei Kommunalwahl

Der Städtetag Schleswig-Holstein will wieder eine Sperrklausel bei den Kommunalwahlen. „Mein Vorschlag ist die Einführung eine Drei-Prozent-Hürde“, sagt Bürgermeister Bernd Saxe (SPD), frisch wiedergewählter Vorsitzender des Städtetages. Die „Atomisierung in den Ratsversammlungen in kleine und kleinste Gruppierungen“ solle damit eingedämmt werden.

Voriger Artikel
Keller steht in Flammen
Nächster Artikel
Polizei rettet Mann aus Obertrave

In der Lübecker Bürgerschaft hat sich die Anzahl der unterschiedlichen Gruppierungen auf neun in der letzten Wahlperiode erhöht.

Quelle: Wolfgang Maxwitat

Lübeck. Der Hintergrund: Das Bundesverfassungsgericht hatte 2008 die Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen aufgehoben. Die schleswig-holsteinischen Grünen und Linken hatten damals geklagt. Doch seither hat sich die Anzahl der unterschiedlichen Gruppierungen in der Lübecker Bürgerschaft auf neun in der letzten Wahlperiode erhöht. So auch in Kiel, Flensburg und Neumünster. „Wir können das Urteil aus Karlruhe nicht ignorieren. Deshalb schlage ich jetzt drei Prozent vor“, so Saxe.

Nun muss sich der Landtag damit beschäftigen und gegebenenfalls das Wahlgesetz ändern. Der Städtetag fordert außerdem ein anderes Auszählverfahren der Stimmen sowie eine andere Fraktionsgröße. Die ist bislang auf zwei Mitglieder festgesetzt. Saxe kann sich je nach Größe der Ratsversammlung vorstellen, dass erst drei oder vier Mitglieder eine Fraktion bilden. Eine Fraktion hat unter anderem Anspruch auf Steuergeld aus der Stadtkasse, Einzelvertreter hingegen nicht. jvz

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Wer wird Saxes Nachfolger? Klicken Sie hier, um sich über alle Kandidaten, Termine und Ergebnisse zur Bürgermeisterwahl 2017 in Lübeck zu informieren!

Wer wird Saxes Nachfolger? Klicken Sie hier, um sich über alle Kandidaten, Termine und Ergebnisse zur Bürgermeisterwahl 2017 in Lübeck zu informieren! mehr

Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. Klicken Sie hier, um die Galerie für den November 2017 zu sehen!

Daniel Günther ist offen für einen zusätzlichen Feiertag - welcher Tag sollte es werden?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Essen und Trinken
    Hier erfahren Sie alles rund um die Themen Essen und Trinken. Neue Rezepte und Tipps, worauf muss ich bei den Lebensmitteln achten, wo finde ich ausgefallene Restaurants und welcher Wein passt wozu.

    Hier erfahren Sie alles rund um die Themen Essen und Trinken. Neue Rezepte und Tipps, worauf muss ich bei den Lebensmitteln achten, wo finde ich au... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Termine

Ausstellungen, Theater, Konzerte und mehr in Lübeck und Umgebung.

Die Lübecker Wochenmärkte

Hier geht es zu unserem großen Wochenmarkt-Special.

Uni

Hier finden Sie alle Informationen rund um die Universität Lübeck.

Bürgerschaft

Alle Politiker mit Bild, Beruf und Wahlversprechen.

Achtung, Baustelle!

Auf dieser interaktiven Karte zeigen wir Ihnen aktuelle Baustellen in Lübeck.

VfL Bad Schwartau

Hier gibt's alle aktuellen Infos zum VfL Bad Schwartau.

VfB Lübeck

Hier finden Sie alle Informationen zum VfB Lübeck.

Cougars

American Football: Spielberichte und Video.

TSV Travemünde

Alles zu den Handball-Damen der "Raubmöwen".