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Lübeck Steinzeit-Technik, investorenfeindlich, kaputtgespart
Lokales Lübeck Steinzeit-Technik, investorenfeindlich, kaputtgespart
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23:34 19.05.2017

Die Kritik an der Stadtverwaltung fiel bei einer Podiumsdiskussion des Verbandes Haus & Grund so heftig aus, dass sich Detlev Stolzenberg, parteiloser Bürgermeister-Kandidat, am nächsten Tag zu einer Ergänzung gegenüber den LN bemüßigt fühlte: „Meine Kritik am Verwaltungshandeln richtet sich nicht gegen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus, die sind hoch kompetent und leistungsbereit. Die Voraussetzungen für ihre Arbeit müssen verbessert werden.“

Das hörte sich am Vorabend tatsächlich anders an. Drei Kandidaten, eine Meinung, wenn es um den Zustand der Verwaltung ging. Kathrin Weiher, parteilose, aber von fünf Parteien unterstützte Bewerberin um die Nachfolge von Bernd Saxe (SPD): „Die Verwaltung ist nicht dienstleistungsorieniert, die Bürger werden nicht beraten.“ Die Verwaltung sei auch nicht investorenfreundlich. Beispiel Schlachthof:

Dem Projektentwickler würden immer wieder neue städtische Vorgaben gemacht. Im digitalen Bereich sei das Rathaus auf Steinzeit-Niveau. Weiher: „Wir haben gerade auf Windows 7 umgestellt.“ Was Saxe an digitaler Strategie für seine Verwaltung präsentiert habe, sei ein Armutszeugnis, bestätigte Stolzenberg: „Wir brauchen eine ,Task Force digitale Strategie‘.“

Die dringend benötigte Ausweisung von Wohnbauflächen dauere viel zu lange, monierte Bürgermeister-Bewerber Jan Lindenau (SPD). Die Beteiligung von Bürgern an Bauvorhaben sei ungenügend. Lindenau:

„Wir müssen die Betroffenen zu Verbündeten machen.“ Stolzenberg kritisierte, dass die Verwaltung sich aus den riesigen Flächen, die es in Lübeck gebe, immer diejenigen herauspicke, die beispielsweise wegen Landschaftsschutz schwer bebaubar seien. Das veranlasste Moderater Thorsten Philipps zu der Frage: „Sind die in der Verwaltung zu doof?“

Natürlich nicht. „Die Verwaltung wurde heruntergespart“, sagte Weiher, „dadurch ist eine Kultur entstanden, die weder mitarbeiter- noch bürgerfreundlich ist.“ Jan Lindenau räumte ein: „Wir haben an einzelnen Stellen mit dem Sparen übertrieben, wir werden nicht umhin kommen, neue Stellen zu schaffen.“ Das sieht Weiher genauso: „Wir brauchen neue Stellen in der Stadtplanung und beim Gebäudemanagement. Frei werdende Stellen müssen schneller wieder besetzt werden.“ Und Stolzenberg analysierte: „Die Politiker mischen sich zu viel in das Verwaltungshandeln ein – und der Bürgermeister lässt sich das gefallen.“ Die Verwaltungsmitarbeiter würden verheizt, wofür Lindenau und Weiher eine Mitverantwortung trügen, sagte der unabhängige Kandidat.

Zu zwei weiteren Themen, die für Immobilienbesitzer wichtig sind, nahmen die Kandidaten klar Stellung. Die Grundsteuersätze würden nicht gesenkt, aber bis 2023 auch nicht mehr erhöht, versicherte Lindenau. Und irgendeine Art von Abgabe für Touristen werde kommen, sagten Weiher und Lindenau. Der SPD-Kandidat: „Egal, wer von uns Bürgermeister wird, er wird es umsetzen müssen.“

dor

LN

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