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Stolzenbergs Frühstart: Saxe beklagt ein grobes Foul

Lübeck Stolzenbergs Frühstart: Saxe beklagt ein grobes Foul

Plakatwerbung ist laut Verabredung erst sechs Wochen vor dem Wahltermin zulässig. Doch  Detlev Stolzenberg, parteiloser Kandidat zur Bürgermeisterwahl, hat den Plakat-Wahlkampf schon gestartet. Dafür gibts Kritik.

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Eine Woche lang wirbt Detlev Stolzenberg (56, parteilos) auf Plakaten an 25 Bushaltestellen. Dafür hat er bezahlt.

Quelle: Foto: Ulf-Kersten Neelsen

Lübeck. „Werden auch Sie ein Änderer“, fordert ein lächelnder Kandidat auf 25 Plakaten an Bushaltestellen im Stadtgebiet. Detlev Stolzenberg, parteiloser Kandidat zur Bürgermeisterwahl, hat den Plakat-Wahlkampf gestartet – und handelt sich prompt Ärger mit Kreiswahlleiter und Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) ein. Saxe: „Schon wieder ein dreister Verstoß gegen die Plakatierungsregeln.“

Fünf Kandidaten

Am 5. November wählen die Lübecker einen neuen Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin. Zur Wahl stehen bislang Kathrin Weiher (parteilos), Jan Lindenau (SPD), Detlev Stolzenberg (parteilos), Thomas Misch (Freie Wähler) und Ali Alam (Die Partei). Ein eventueller zweiter Wahlgang wird am 19. November stattfinden.

Damit die Hansestadt nicht monatelang mit Wahlwerbung zugepflastert wird, haben sich die Verwaltung und die Parteien auf Regeln geeinigt. Sechs Wochen vor einer Wahl dürfen die Tausende von Plakaten aufgestellt und aufgehängt werden. Der Kreiswahlleiter: „Die Plakatierungsregeln werden jedes Mal mit den Parteien besprochen und dann verwaltungsseitig festgesetzt.“ Die Bürgermeisterwahl ist noch drei Monate hin, vorher gibt es noch eine Bundestagswahl. Saxe wirft Stolzenberg vor, gegen Fairness und Chancengerechtigkeit zu verstoßen. „Das ist nicht hinnehmbar“, erklärt der Wahlleiter, „ich habe den Bewerber daher aufgefordert, die Plakate unverzüglich zu entfernen und sich im Weiteren an die Regeln zu halten, wie alle anderen das – bislang – auch tun.“

Stolzenberg, der seinen gesamten Wahlkampf überwiegend aus dem eigenen Portemonnaie finanziert, weiß gar nicht, wie ihm geschieht. „Ich habe bislang von Bernd Saxe weder einen Anruf noch eine Mail noch einen Brief bekommen, dass ich die Werbung an den Bushaltestellen unterlassen soll“, erklärt der Kandidat. Er habe zuvor mit der Abteilung Sondernutzung der Bauverwaltung und der Wall AG gesprochen, die die gesamten Werbeflächen der Hansestadt vermarktet. Von beiden Seiten habe es keine Bedenken gegeben. „Ich habe 25 Plakate gekauft, die eine Woche lang ausgehängt werden“, berichtet der selbstständige Stadtplaner, „ich möchte damit jene Bürger erreichen, die man anders nicht erreicht.“

Obwohl er die Sechs-Wochen-Regelung kennt, kann er in seiner Aktion nichts Unlauteres entdecken. Trotzdem ist Stolzenberg bereit, die Werbung zu stoppen, „wenn sie nicht in Ordnung ist“. Juristisch habe die Stadt gegen die Wahlwerbung bei der Wall AG gar keine Handhabe, erklärt das Presseamt nach Rücksprache mit dem Rechtsamt. Es handele sich um bezahlte Werbung, „auf deren Inhalt wir keinen Einfluss haben“, erklärt eine Stadtsprecherin.

Was sagen die Mitbewerber? Kathrin Weiher (parteilos), Kandidatin von gleich fünf Parteien und Wählergemeinschaften, stört sich an Stolzenbergs Vorstoß. „Das ist schlechter Stil, er muss sich an die Regeln halten“, findet Weiher. „Ich fühle mich nicht benachteiligt“, sagt dagegen Thomas Misch (Freie Wähler), „obwohl ich mich an die Sechs-Wochen-Regelung halten werde.“ Es sei viel zu früh, jetzt die „heiße Wahlkampfphase“ zu eröffnen. Misch: „Das verpufft doch nur.“ Visitenkarten verteilt Misch derweil schon: „1000 habe ich schon in den Umlauf gebracht.“

„Das sind private Werbeflächen, die kann jeder buchen“, sieht Jan Lindenau (SPD) keinen Verstoß gegen die Sechs-Wochen-Regelung durch den Mitbewerber. Er wundert sich aber, woher Stolzenberg so viel Geld hat. Lindenau: „Stolzenberg sollte seine Unterstützer offenlegen.“

Ärger um Wahlplakate gab es in diesem Jahr schon einmal. Die CDU musste 2000 Plakate von Laternen abhängen, weil sie zu groß waren. Der Fall ging bis vor das Verwaltungsgericht. Wahlkampfleiter Oliver Prieur, der die Panne auf seine Kappe nahm, sieht den Fall Stolzenberg allerdings anders gelagert: „Das sind öffentliche Werbeträger, die man auch für politische Werbung nutzen kann.

Stolzenberg kann ja auch eine Anzeige in den LN schalten.“

 Kai Dordowsky

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