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Lübeck Streit ums Riesenplakat der Unabhängigen
Lokales Lübeck Streit ums Riesenplakat der Unabhängigen
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21:50 30.04.2018
Große Werbung, großer Ärger: Das Riesenplakat der Unabhängigen soll weg.  Quelle: Ulf-Kersten Neelsen
Lübeck

Skandalös oder korrekt? Für die Unabhängigen ist die Antwort klar: Die Sache stinkt. „Die Denkmalschutzbehörde wird für Wahlkampfzwecke der SPD instrumentalisiert“, sagt der Vorsitzende Detlev Stolzenberg. „Die Verwaltung ist kein Dienstleistungsbetrieb der SPD“, stimmt Sprecher Wolfgang Neskovic zu.

Streit um Riesenplakat

Grund der Aufregung: Das Riesenplakat der Wählergruppe an der Konrad-Adenauer- Straße 3. Es wirbt für die Kandidaten der Unabhängigen mit dem Spruch „Stoppt den Klüngel im Rathaus“. Kommunalwahl ist am 6. Mai. Die Hauswand gehört einem privaten Eigentümer. „Er hat uns angesprochen“, so Stolzenberg. Er wolle damit seinen Protest äußern gegen den Neubau eines Hotels, das an sein Haus anschließen soll.

Doch das Plakat soll weg, fordert die städtische Denkmalpflege. Der Eigentümer hätte einen Antrag auf Genehmigung bei der Behörde stellen müssen. Das sei aber nicht geschehen. Eine entsprechende Anordnung hat die Chefin der Denkmalpflege an Stolzenberg überreicht – angeblich auf Drängen von Lindenau und Saxe. Die „beiden Bürgermeister“ hätten unabhängig voneinander gefordert, dass das Banner entfernt werden solle, so Stolzenberg. Er hat eine eidesstattliche Erklärung abgegeben, dass diese Worte so gefallen sind.

Die Unabhängigen sehen sich im Recht

Rechtlich sei das Aufhängen des Plakates in Ordnung, sieht Neskovic die Wählergruppe im Recht. Er sieht sich bestätigt – auch durch die Reaktion der Denkmalpflege. Denn eigentlich hätten die Unabhängigen das Plakat letzte Woche entfernen müssen. Aber der Hauseigentümer hat Widerspruch eingelegt, die Unabhängigen dürfen das Plakat bis 5. Mai hängenlassen.

Völlig anders stellen die Situation Lindenau und Saxe dar: „Wir hatten darüber philosophiert, ob man für so eine großformatige Werbung einen Bauantrag braucht“, sagt Lindenau. „Ich hatte einen Hinweis auf das Plakat bekommen“, sagt Saxe. Daraufhin habe er das Ganze an die Bauverwaltung weitergeleitet. Die Antwort: Eine Baugenehmigung sei nicht erforderlich, aber „die Denkmalpflege habe Bedenken gegen das Ding an der Fassade“, so Saxe.

Weiter habe er nichts unternommen. Stadtsprecherin Nicole Dorel: „Jeder muss einen Antrag bei der Denkmalpflege stellen, wenn er etwas an seinem denkmalgeschützten Haus verändern will. Dorel macht klar: „Das ist keine Willkür.“

jvz

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