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Top Finanzen: Muss Lübeck Geld ans Land zurückzahlen?

Lübeck Top Finanzen: Muss Lübeck Geld ans Land zurückzahlen?

Plus, Plus, Plus. 2015 nimmt die Stadt mehr Euro ein, als sie ausgibt. Jetzt kann es sein, dass die Stadt Geld ans Land zurückzahlen muss. Denn bis Ende 2018 erhält Lübeck Geld aus dem Schuldenfonds. Als sich die Stadt 2012 dafür anmeldete, war sie noch die ärmste des Landes.

„Die Entwicklung der Finanzen bringt Vorteile. Aber wo Licht ist, ist auch Schatten.“ Bernd Saxe (SPD), Bürgermeister

Quelle: dpa

Lübeck. Doch Lübeck hat die Trendwende geschafft – und das könnte die Stadt nun teuer zu stehen kommen. „Es kann sein, dass wir Geld an das Land zurückzahlen müssen“, sagt Kämmerer Manfred Uhlig. Satte 76,5 Millionen Euro hat die Hansestadt bisher aus dem Schuldenfonds erhalten. Noch zwei Jahre läuft das Programm. Und die Stadt rechnet mit weniger Geld aus dem Fonds. „Die überaus erfreuliche Entwicklung der Finanzlage bringt viele Vorteile wie sinkende Zinslast, die wieder erstarkte Investitionskraft, die zurückgewonnene Fähigkeit, uns personell zu verstärken“, sagt Bürgermeister Bernd Saxe (SPD). „Aber wo Licht ist, ist auch Schatten.“ Denn: „Es kann tatsächlich sein, dass wir jetzt deutlich weniger Geld aus dem Schuldenfonds bekommen, als ursprünglich gedacht“, sagt Saxe.

LN-Bild

Plus, Plus, Plus. 2015 nimmt die Stadt mehr Euro ein, als sie ausgibt. Jetzt kann es sein, dass die Stadt Geld ans Land zurückzahlen muss. Denn bis Ende 2018 erhält Lübeck Geld aus dem Schuldenfonds. Als sich die Stadt 2012 dafür anmeldete, war sie noch die ärmste des Landes.

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Als der Fonds 2012 startete, waren Lübecks Finanzen ein Desaster. Der Deal: Wenn die Stadt spart, kriegt sie Geld vom Land zum Schuldenabbau. Und Lübeck hat gespart. Die Stadt hat ein Rotstift- Programmvon 26,2 Millionen Euro aufgelegt. Dauer: sechs Jahre, von Ende 2012 bis Ende 2018. Abgerechnet wird 2019. Dann geht es darum, wie viele Millionen Lübeck tatsächlich eingespart hat. Aus dieser Schlussrechnung wird klar: Hat Lübeck zu viel Geld erhalten?

Blick zurück: Noch 2009 hat Lübeck ein Minus von hundert Millionen Euro eingefahren. 2011 sind es immer noch 47 Millionen Euro. Doch es wird besser. 2013 und 2014 schrammt die Stadt knapp an der schwarzen Null vorbei. Die Stadt fährt ein Defizit von 700 000 Euro ein. 2014 sind es dann 153 000 Euro Minus. Das erste Mal ein reales Plus gibt es 2015: Die Stadt schließt mit 3,3 Millionen Euro ab. Das geht aus dem jetzt vorgelegten Jahresabschluss hervor. Dabei sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sogar um fast 20 Millionen Euro gesunken: von 95,7 Millionen Euro (2014) auf 76,9 Millionen Euro. Eingenommen hat die Stadt 732 Millionen Euro – und ausgegeben hat sie weniger: 728,7 Millionen Euro.

Einmalig: Für 2016 werden 38 Millionen Euro Plus prognostiziert – ein historisches Ergebnis (die LN berichteten). 2017 sieht es ebenfalls gut aus. Da wird die Stadt mit einem Plus abschließen – im zweistelligen Millionenbereich. Denn Stand Ende August sind es bereits sieben Millionen Euro Plus.

Und wo ist das Geld aus dem Schuldenfonds des Landes geblieben? Es hat das Minus des Girokontos der Stadt schrumpfen lassen. Es ist seit Jahren tief in den Miesen. 2012 betrug es 345 Millionen Euro.

Das sind die Defizite, die sich in all den Jahren aufgehäuft haben. Davon wurden 165 Millionen Euro in langfristige Kredite umgewandelt. Dadurch ist das Minus des Girokontos geschrumpft: Ende 2015 betrug es 208 Millionen Euro. Heute sind es 183 Millionen Euro (Stand Ende August) – das sind 43 Millionen Euro weniger. Das Minus zu drücken: Dabei hat das Geld des Landes geholfen. Uhlig: „Die Zahlungen des Landes tragen zum positiven Gesamtergebnis bei.“ Doch Lübeck ist noch lange nicht schuldenfrei. Denn bei den Defiziten geht es nur um Einnahmen und Ausgaben für das jeweilige Jahr.

Hinzu kommen noch weitere Schulden: Die langfristigen Kredite betragen 580 Millionen Euro. Zudem muss die Stadt Rücklagen bilden für die Pensionen der ehemaligen Mitarbeiter. Alles zusammen macht das satte 1,5 Milliarden Euro. Daher fordert Saxe einen neuen Fonds vom Land, der die Alt-Schulden der Kommunen tilgt. „Das ist ohne fremde Hilfe nicht zu schaffen.“

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Schuldenfonds

360 Millionen Euro beträgt der Schuldenfonds des Landes – für sechs Jahre. Jedes Jahr gibt es für die ärmsten Kommunen 60 Millionen Euro. Diese haben sich 2012 verpflichtet zu sparen – per Vertrag. Lübeck muss durchschnittlich vier Millionen Euro pro Jahr sparen. Dafür hat die Stadt von dem Fonds am meisten profitiert. So gingen 2012 ein Drittel des Fonds an Lübeck – fast 20 Millionen Euro. Ab 2013 waren es 17 Millionen Euro, dann ging es herunter auf 14 und 12 Millionen Euro.

 Josephine von Zastrow

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