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Tourismusabgabe: Entwurf fällt bei Unternehmern durch

Lübeck Tourismusabgabe: Entwurf fällt bei Unternehmern durch

Wer soll für Lübecks touristische Infrastruktur zahlen? Viele Händler und Gewerbetreibende wollen es nicht – Der Entwurf einer Abgabe stößt auf Ablehnung.

Lübeck. Einmal, sagt der Kunsthändler Hubertus Hoffschild, habe er eine Grafik für 80 Euro an einen seiner Ferienwohnungsgäste verkauft, einen Touristen also.

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Wer soll für Lübecks touristische Infrastruktur zahlen? Viele Händler und Gewerbetreibende wollen es nicht – Der Entwurf einer Abgabe stößt auf Ablehnung.

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Eine Abgabe für alle

Unternehmen aus all jenen Branchen, die direkt oder indirekt vom Fremdenverkehr profitieren, sollen nach einem Entwurf der Stadtverwaltung eine Tourismusabgabe zahlen (LN berichteten).

Die Höhe der Abgabe wird berechnet aus Umsatz, Gewinn, Lage im Stadtgebiet und der Größe des Vorteils, der der jeweiligen Branche aus dem Tourismus erwächst.

Ein einziges Mal in zwölf Jahren. Davon abgesehen, habe er noch nie einen Touristen in seinem Geschäft in der Goethestraße in St. Jürgen gesehen. „Ich habe viele auswärtige Kunden, aber die kommen extra, um bei mir zu kaufen. Davon profitiert die Stadt.“

Anders als die Ende 2014 abgeschaffte Übernachtungsabgabe (Bettensteuer) würde die Tourismusabgabe eine große Zahl von Unternehmen aus verschiedensten Branchen betreffen. Das löst Unmut aus. Turhan Çetinkaya ist Inhaber des Café Bohne in der Hüxtertor-Vorstadt, die in dem Satzungsentwurf der Verwaltung zum „erweiterten Innenstadtbereich“ zählt. Çetinkaya sagt: „Ich habe ein Stadtteilcafé. Wieso sollte ein Tourist hierherkommen? Wieso soll ich etwas bezahlen, von dem ich gar nicht profitiere?“ So sieht es auch Carsten Berend, Inhaber des Bestattungsunternehmens Gebr. Müter in der Mühlenstraße, das nach seiner Einschätzung nicht vom Tourismus profitiert. „Leistung, die erbracht wird, muss bezahlt werden“, sagt er. „Aber ich finde es immer gut, wenn man es nutzungsabhängig macht, so wie bei der Straßenmaut.“

Petra Wöbke, Chefin des gleichnamigen Fischgeschäfts in Travemünde, bestreitet nicht, dass sie vom Tourismus profitiere. Aber darin sieht sie keinen Grund für eine zusätzliche Abgabe. „Gerade Leute, die vom Tourismus abhängig sind, müssen den Umsatz im Sommer machen. Kriegen wir unser Geld im Winter wieder?“

Für Übernachtungsbetriebe fiele die Tourismusabgabe deutlich günstiger aus als die verhasste Bettensteuer. „Mit der Bettensteuer war es extrem“, sagt Doris Thomas, Betreiberin des Boardinghouse Refugium in der Innenstadt.

Die Tourismusabgabe fiele für ihren Betrieb deutlich niedriger aus. Begeistert ist sie trotzdem nicht – so wenig wie Jens Musche, Kreisvorsitzender des Hotel- und Gaststättenverbands Dehoga. „Wir sind gegen jegliche Abgabenerhöhung“, sagt er. „Unsere Geschäfte laufen besser, die Steuereinnahmen steigen. Mit dem Geld, was man hat, muss man auskommen.“ IHK-Hauptgeschäftsführer Lars Schöning äußerte sich auf Anfrage per E-Mail: „Angesichts der unerwartet hohen Gewerbesteuereinnahmen in der Hansestadt sollte der Entschluss (...) dringend überdacht werden.“ Er schätzt die Verwaltungskosten, die den Unternehmen entstünden, auf mehr als 500000 Euro pro Jahr. Ulf Grünke, Sprecher der Handwerkskammer, erkennt zwar an, dass die Stadtverwaltung sich um einen konstruktiven Dialog bemüht habe, warnt aber: „Das Handwerk ist klein- und mittelständisch strukturiert. Da kann eben auch so eine kleine Belastung zu Buche schlagen.“

Der Lübecker Anwaltverein will die Abgabe, wenn sie kommt, gerichtlich prüfen lassen. „Kein Tourist geht in Lübeck zum Anwalt“, sagt der Vorsitzende Gerrit Koch. Die aufwendige Differenzierung nach Stadtteilen und Branchen überzeugt ihn nicht. „Ich verstehe zum Beispiel nicht, warum die Einkaufszentren Luv und Citti in einer wesentlich günstigeren Lage sind als die Innenstadt. Soweit ich weiß, fahren Touristen aus Skandinavien gezielt zu Citti.“

 Hanno Kabel

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