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Lübeck Ortsbeiräte und zehn Einwohnerversammlungen
Lokales Lübeck Ortsbeiräte und zehn Einwohnerversammlungen
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17:05 24.10.2018
Detlev Stolzenberg und Wolfgang Neskovic im Fraktionsbüro der Unabhängigen. Quelle: 54°/Felix König
Lübeck

Einmal im Jahr muss Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer (SPD) laut Gemeindeordnung zu einer Einwohnerversammlung einladen. 2015 und 2016 ist das geschehen, 2014 und 2017 nicht – und für dieses Jahr ist auch keine mehr vorgesehen. Die Stadtpräsidentin begründet das gegenüber der Fraktion der Unabhängigen mit der schwierigen Personallage im Büro der Bürgerschaft. Die Unabhängigen aber drängen darauf, dass die Verwaltung die Bürgerbeteiligung endlich ernst nimmt. Fraktionssprecher Wolfgang Neskovic: „Bürgerbeteiligung ist kein Almosen, sondern darauf haben die Bürger ein Recht.“

Die Fraktion begrüße, dass Bürgermeister Jan Lindenau (SPD) mit den Stadtteilkonferenzen einen Kulturwandel herbeiführe. Doch das reicht den Unabhängigen nicht. Fraktionschef Detlev Stolzenberg: „Bei Stadtteilkonferenzen werden die Spielregeln von der Verwaltung festgelegt. Bei Einwohnerversammlungen können die Bürger die Themen setzen und Anträge zur Abstimmung bringen. Die Bürgerschaft muss sich dann innerhalb einer bestimmten Frist mit diesen Anträgen der Bürger beschäftigen. Die Unabhängigen fordern deshalb, dass jedes Jahr zehn Einwohnerversammlungen stattfinden müssen – und zwar in jedem Stadtteil eine.

Außerdem fordern die Unabhängigen die Einrichtung von Ortsbeiräten in allen Stadtteilen. Das ist eine alte Debatte, und bisher sind alle Vorstöße in diese Richtung an fehlenden Mehrheiten in der Bürgerschaft gescheitert. Vorbild ist der Stadtteilbeirat in Moisling, der von den Moislingern gewählt wurde und sogar mit einem kleinen Budget ausgestattet ist. „Diese Ortsbeiräte sind dringend nötig, damit sich wieder mehr Menschen für ihr Gemeinwesen engagieren“, sagt Wolfgang Neskovic, „damit ist ein Machtverlust der Parteien verbunden.“

Um Bürger über die vielfältigen Möglichkeiten der Beteiligung aufzuklären, veranstalten die Unabhängigen am Freitag, 26. Oktober, eine Zukunftswerkstatt unter dem Titel „Unsere Stadt geht uns alle an“. Die Veranstaltung in der Großen Börse im Rathaus startet um 14 Uhr. Die Fraktion bittet um Anmeldungen unter fraktion@du-hl.de.

Kai Dordowsky

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