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Verkehrte Finanzwelt: Stadt wird für Schulden belohnt

Lübeck Verkehrte Finanzwelt: Stadt wird für Schulden belohnt

Verkehrte Welt: Weil sich die völlig verarmte Hansestadt Geld bei Banken leiht, wird sie dafür belohnt. Die Hansestadt hat Kredite über 50 Millionen Euro aufgenommen — für zwei Monate. Und die Bank ist ihr dafür so dankbar, dass sie der Stadt noch 16500 Euro extra gibt. Sprich: Die Stadt kann sich bei der Bank für einen Negativzins von 0,2 Prozent Geld leihen. Ein Novum.

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„Wir bekommen Geld dafür, dass wir der Bank Geld abnehmen.“Bürgermeister Bernd Saxe (SPD)

Lübeck. „Wir bekommen Geld dafür, dass wir der Bank Geld abnehmen“, bestätigt Bürgermeister Bernd Saxe (SPD). Grund für diese Skurrilität: Die aktuelle Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB). Deren Präsident Mario Draghi hat die üblichen Regel des Geldverkehrs außer Kraft gesetzt und in ihr glattes Gegenteil verkehrt. Bisher galt der Grundsatz: Wer Geld zur Bank bringt, bekommt Zinsen. Jetzt heißt es: Wer Geld zur Bank bringt, muss Strafe zahlen. Das zumindest gilt für die Banken.

Seit dem 10. März müssen Kreditinstitute 0,4 Prozent Strafzins — oder Negativzins — zahlen, wenn sie ihr Geld bei der EZB in Sicherheit parken wollen. Das tut keine Bank gern. Da verleiht sie es doch lieber, wenn auch nur kurzfristig — und nur an sichere Kunden. Und dann sind Kommunen gefragt, denn die können nicht pleite gehen. Das Geld ist dort einigermaßen sicher. „Bei der Stadt ist das Geld fast genauso sicher wie bei der EZB“, macht Saxe klar. Der Vorteil für die Banken: „Bei uns bekommen sie diese Sicherheit sogar zum halben Preis.“ Denn die Bank zahlt Lübeck eben 0,2 Prozent Strafzins, bei der EZB kostet die Banken das Geldparken indes 0,4 Prozent.

Solche Kredite mit Negativzinsen vergibt die Bank aber nur sehr kurzfristig. Eine Laufzeit von drei Monaten gilt schon als lang. „Solche Angebote flattern uns fast täglich auf den Tisch“, sagt Saxe.

Doch so kurzfristiges Geld braucht wiederum die Stadt selten. Lediglich, wenn sie einen Liquiditätsengpass hat. Beispiel: Die Auszahlung der Gehälter für die städtischen Mitarbeiter steht an, die Stadt erhält aber erst ein paar Tage später Einnahmen — wie Grundsteuer oder Gewerbesteuer. „Nur wenn wir Bedarf an sehr kurzfristigem Geld haben, nehmen wir diese Angebote in Anspruch“, so Saxe.

Billiges Geld für lau — da müsste eine permanent klamme Stadt wie Lübeck doch kräftig zulangen? „Es ist unsinnig, Geld aufzunehmen, nur weil es billig ist“, sagt Saxe. Außerdem ist die Kreditaufnahme auf den Girokonten der Stadt begrenzt: Maximal 450 Millionen Euro an diesen sogenannten Kassenkrediten darf die Stadt aufnehmen. Das hat das Innenministerium festgelegt. Am 31. März stand die Stadt mit 208 Millionen Euro Kassenkrediten in der Kreide.

„Das ist ein stark schwankendes Geschäft, je nach täglichem Liquiditätsbedarf“, sagt Saxe. Wenn Gehaltszahlungen anstehen, werde eben sehr viel Geld gebraucht. Da die Stadt hochverschuldet ist, überzieht sie ihr Konto für die Lohnzahlungen. Generell sind die Laufzeiten für die Kassenkredite kurz und schwanken zwischen wenigen Tagen und maximal zwei Jahren. Aktuell zahlt die Stadt zwischen 0,0 und 0,5 Prozent Zinsen — oder sie erhält sogar Geld wie erst jüngst mit 0,2 Prozent Negativzinsen.

Zu diesen Kassenkrediten auf den Girokonten der Stadt kommen aber auch noch langfristige Kredite bei Banken. Die Höhe beläuft sich auf mehr als 500 Millionen Euro. Bei diesen Krediten liegt der Zinssatz zwischen 0,6 und 2,1 Prozent. Davon werden beispielsweise große Investitionen bezahlt wie der Neubau der Possehlbrücke. Zu diesen Krediten bei den Banken kommen aber auch noch die Schulden, die sich nicht auf den Konten der Stadt abbilden. Auf fast 1,5 Milliarden Euro wird die Gesamtverschuldung der Hansestadt beziffert — inklusive Pensionszahlungen, Abschreibungen und den aufgelaufenen Defiziten der Vorjahre. In diesem Jahr wird ein Defizit von 66,8 Millionen Euro erwartet.

Von Josephine von Zastrow

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