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Was Lübeck von anderen Städten lernen kann

Lübeck Was Lübeck von anderen Städten lernen kann

Es gibt in Deutschland gut 30 Städte zwischen 150 000 und 300 000 Einwohnern. Wir haben bei ihnen ein paar Anregungen gefunden.

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Lübeck kann von anderen Städten viel lernen.

Quelle: Fotos: Lutz Roessler/dpa/hfr

Chemnitz: Ein Haus für die Musikszene

Thema: Proberäume für Bands

So ist es in Lübeck: 40 Musikgruppen suchen in Lübeck einen Proberaum, 29 weitere sind von Kündigung bedroht. Das ergab eine Umfrage im vergangenen September. Auf der Nördlichen Wallhalbinsel möchte die Deutsche Rockmusikstiftung ein kleines Musikzentrum schaffen.

So macht es Chemnitz: 2008 gründeten Musiker einen Verein, einigten sich mit der Stadt und begannen, die leerstehende, zentral gelegene Karl-Liebknecht-Schule zu einem Musikzentrum umzubauen. Die Bauarbeiten sind noch immer im Gang, denn der Verein bringt nach eigenen Angaben 80 Prozent des nötigen Geldes selbst auf und nimmt von den Bands nur eine kostendeckende Miete. Beim Bauen helfen alle mit, sagt Patrick Eidner, Sprecher des Vereins Bandbüro Chemnitz: „Da wird der Blaumann angezogen, und dann sind sie dabei.“

14 Proberäume sind fertig, über 40 sollen es einmal werden.In der alten Schule gibt es auch Workshops, Seminare und Konzerte. „Wir können sehr stolz sein auf unsere Musikszene“, sagt Eidner. Abwanderung von Bands sei kein Problem mehr. „Es ist eher so, dass Bands hier zuwandern.“

Halle: Die Verwaltung wird digital

Thema: Angebote der Verwaltung im Internet

So ist es in Lübeck: Die Ämter und Stadtteilbüros sind oft überlaufen, aber wer online etwas regeln will, kommt auf www.luebeck.de nicht weit. Das einzige, was es gibt, ist eine Online-Terminvergabe.

So macht es Halle (Saale): Wer in Halle sein Auto abmelden, eine Geburtsurkunde beantragen, sein Kind im Hort anmelden, einen Wahlschein beantragen, einen Volkshochschulkurs buchen oder wissen will, wann sein Pass bereitliegt, kann das online tun. Auch politisch beteiligen können sich die Bürger per Internet: Für den Haushalt 2016 konnten sie auf www.rechne-mit-halle.de Vorschläge einreichen.
Bis 2020 sollen in Halle alle Verwaltungsvorgänge, die sich dafür eignen, elektronisch erledigt werden. Die Verwaltung, so die Vision, wird dadurch transparenter und effizienter. Wie viel die jetzt schon bestehenden Angebote genutzt werden, kann die Stadtverwaltung nicht sagen. Darüber gebe es keine Statistik, teilt sie per E-Mail mit. Aber immerhin kennten laut einer Umfrage knapp 70 Prozent der Bürger die Online-Angebote der Verwaltung.

Freiburg: Verkehrskonzept aus einem Guss

Thema: Verkehrsplanung

So ist es in Lübeck: Jede verkehrspolitische Entscheidung wird grundsätzlich diskutiert – ob es um Verkehrsberuhigung, Parkplätze oder Fahrradspuren geht.

So macht es Freiburg im Breisgau: Schon bei der letzten Erhebung 1999 lag der Anteil des Fahrradverkehrs bei einem Spitzenwert von 27 Prozent. Seitdem hat die Stadt noch einmal viel getan – mehr Fahrradständer, Schnellrouten für Radfahrer. Die ohnehin große Fußgängerzone in der Innenstadt wird ausgeweitet. In Freiburg seien mehrere günstige Faktoren zusammengekommen, sagt Freiburgs Verkehrsplaner Georg Herffs: Wiederaufbau auf dem alten Grundriss, Erhalt der Straßenbahn, warmes, trockenes Klima, viele Studenten. Aber das ist nicht alles. Seit Jahrzehnten verfolgt die Stadt in der Verkehrspolitik eine klare Linie: So viel Autoverkehr wie nötig, so viel Fahrrad, öffentlicher Nahverkehr und Fußgängerverkehr wie möglich. Herffs: „Keiner geht mit Verkehrsthemen in den Wahlkampf.“ Radikale Ideologen gebe es auf beiden Seiten kaum: „Es gibt auch keine starke Fraktion, die das Autofahren verteufelt.“

Oberhausen: Schulden abbauen

Thema: Sanierung des Haushalts

So ist es in Lübeck: Der Haushalt 2016, Gesamtvolumen: 810 Millionen Euro, enthält ein Defizit von 66,8 Millionen Euro.

So macht es Oberhausen: Keine Stadt hat der Strukturwandel härter getroffen. Drei Schwimmbäder wurden geschlossen, das Theater auf eine Sparte reduziert. Trotzdem hatte Oberhausen 2011 die höchste Pro-Kopf-Verschuldung aller deutschen Städte.

Im gleichen Jahr beschloss der Landtag den Stärkungspakt Stadtfinanzen. Das Rezept: Jährlich 53 Millionen Euro Hilfe für Oberhausen. Die Bedingung: strikter Sanierungskurs. 2017, so der Plan, soll der erste ausgeglichene Haushalt seit 1991 vorliegen. Stadtkämmerer Antonios Tsalastras (SPD) machte klare Vorgaben: Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuern, in jedem Bereich etwa zehn Prozent Einsparung. „Wir haben uns mit allen zusammengesetzt und das gemeinsam bearbeitet“, sagt er. Zur Diskussion stand nicht das Ziel, sondern nur die Umsetzung. Beliebt hat Tsalastras sich nicht gemacht. Als er 2015 Bürgermeister werden wollte, verlor er gegen seinen CDU-Konkurrenten.

Karlsruhe: Bürger organisieren sich

Thema: Bürgerbeteiligung in den Stadtteilen.

So ist es in Lübeck: Noch heute wird „Lübeck“ manchmal synonym mit der Altstadt verwendet. Und noch heute fühlen sich die anderen Stadtteile – in denen mehr als 90 Prozent der Bürger leben – oft vernachlässigt. In vielen, aber nicht allen Stadtteilen, gibt es engagierte Bürgervereine. Sie sind unter dem Dach der Gemeinnützigen zusammengeschlossen, bilden aber keine geschlossene Einheit. In der Stadtpolitik spielen sie nur punktuell eine Rolle.

So macht es Karlsruhe: Wenn der Planungsausschuss des Karlsruher Stadtrats ein neues Projekt erörtert, dann sitzen die Bürger dabei: Die Arbeitsgemeinschaft Karlsruher Bürgervereine hat dort Rederecht. Karlsruhe hat 27 Stadtteile und 25 Bürgervereine mit 13 000 Mitgliedern. In monatlichen Mitteilungsheften, „Bürgerhefte“ genannt, informieren die Vereine über ihre Arbeit und über die aktuellen Themen im Stadtteil. Sie organisieren Stadtteilfeste, Ausflüge, Runde Tische mit den übrigen Vereinen – und sie sind aus der Karlsruher Öffentlichkeit nicht wegzudenken. Bei der Verlegung des Fernbus-Terminals zum Beispiel wurden Vorschläge des Bürgervereins Südweststadt berücksichtigt. Die Bürgervereine sind aus privater Initiative seit dem Ende des 19. Jahrhunderts entstanden. „Wir haben eine Scharnierfunktion zwischen Bürgern und Stadtverwaltung“, sagt Jürgen Sickinger, stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft. „Wir transportieren die Sorgen und Nöte von oben nach unten und von unten nach oben. In aller Regel funktioniert es.“

Rostock: Freiwillige Umlage statt Tourismusabgabe

Thema: Beitrag der Tourismusbranche zu den allgemeinen Kosten.

So ist es in Lübeck: Vor einem Jahr beschloss die Bürgerschaft eine verpflichtende Abgabe für Unternehmen, die vom Tourismus profitieren – gegen den erbitterten Widerstand von Wirtschaftsvertretern. Sie wird voraussichtlich Ende des Jahres eingeführt und soll jährlich bis zu fünf Millionen Euro bringen.

So macht es Rostock: Rostock ist wie Lübeck eine alte Hansestadt, hat wie Lübeck ein eigenes Seebad, nämlich Warnemünde, und ist bei Touristen beliebt. Die Übernachtungszahlen übertreffen sogar die von Lübeck und nähern sich der Zwei-Millionen-Marke. In Rostock setzten sich 2010 die Gegner einer Zwangsabgabe durch. Stattdessen zahlen Hotels, Pensionen und andere Unternehmen aus der Tourismus-Branche eine freiwillige Marketing-Umlage. Anfangs beteiligten sich 50 Unternehmen, inzwischen sind es mehr als 370. Sie bringen jährlich 500 000 Euro zusammen, weit weniger, als eine Zwangsabgabe abwerfen würde. Jedes Unternehmen, das einzahlt, nimmt an der Zimmervermittlung teil und bekommt einen Eintrag im Gastgeberkatalog und auf der Internetseite rostock.de. „Das Konzept zeichnet sich vor allem durch den transparenten und zielgerichteten Mitteleinsatz aus“, schreibt Matthias Fromm, Geschäftsführer der Gesellschaft Rostock Marketing, die seit 2012 aus der Umlage finanziert wird, in einem per E-Mail übermittelten Statement: „Die Einnahmen fließen, anders als beispielsweise bei der Bettensteuer, zu 100 Prozent in das touristische Marketing.“

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