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Was passiert mit den Frauenthemen?

Lübeck Was passiert mit den Frauenthemen?

Fraktionen wollen die Beschlüsse der Frauen-Bürgerschaft prüfen und fordern weibliches Engagement in der Kommunalpolitik

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Weniger Einfluss für Männer: eine eindeutige Forderung während der Frauen-Bürgerschaft.

Quelle: Wolfgang Maxwitat

Lübeck. Die 1. Frauen-Bürgerschaft 2013 verhallte sang- und klanglos, kein Beschluss fand den Weg in die gewählte Bürgerschaft. Das soll nach der 2. Frauen-Bürgerschaft vom vergangenen Freitag anders werden, schworen sich die Teilnehmerinnen. Die LN haben bei männlichen Fraktionschefs nachgefragt: Was wird aus den Frauenthemen?

„Wir haben überlegt, ob wir alle Anträge übernehmen“, geht Ragnar Lüttke, Fraktionsvize der Linken, am weitesten, „denn der Großteil entspricht unserer Sozialpolitik.“ Mehr Polizei für Lübeck, mehr kostenlose Selbstverteidigungskurse, ein Frauen-Nachttaxi und mehr Busse in den Abendstunden, die Einführung von Ortsbeiräten — über 20 Anträge hat die Frauen-Bürgerschaft beschlossen. Das städtische Frauenbüro dokumentiert die Beschlüsse und legt sie den Parteien vor. Im Januar 2017 wird dann Bilanz gezogen. Aber zur Umsetzung brauchen die Frauen die gewählten Politiker.

„Wir werden die Anträge besprechen, aber wir können nichts versprechen“, sagt Thorsten Fürter (Grüne), „denn wir Grünen haben uns der Sparsamkeit verschrieben.“ Die SPD lehnt Ortsbeiräte ab, ist für den Neubau eines Altenheimes und erinnert daran, dass Angebote wie das Frauen-Nachttaxi und Busse in den Abendstunden mangels Nachfrage eingestellt wurden. Die CDU ist gegen Ortsbeiräte, sieht Selbstverteidigungskurse nicht als Aufgabe der Stadt an und unterstützt die Forderung nach mehr Polizei in der Hansestadt. „Ortsbeiräte sind eine uralte Forderung der FDP“, erklärt Thomas Rathcke, die Frauen würden „offene Türen einrennen“. Das „eine oder andere“ will die BfL in die Bürgerschaft bringen. „Es gibt viele charmante Ideen, aber keine Vorschläge zur Finanzierung“, bemängelt Marcel Niewöhner. Die Partei-Piraten haben eine Online-Plattform namens „Open Antrag“, auf der jeder Bürger Angelegenheiten in die Bürgerschaft tragen kann. „Wir übernehmen einige Anträge von Bürgern“, so Oliver Dedow.

Allen Parteien ist gemein, dass sie ihre Türen weit für Frauen öffnen. „Wir haben zu wenige in der Fraktion“, sagt Jan Lindenau (SPD). „Frauen sind in unserer Fraktion jederzeit herzlich willkommen“, erklärt Andreas Zander (CDU). „Die Ideen sind da, aber wo sind die Frauen?“, fragt Thomas Rathcke (FDP). Frauen aber wollen oft nicht in die Kommunalpolitik, weil sie von Ritualen abgeschreckt sind. Rathcke versichert: „Männer sind lernfähig.“

dor

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