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Lübeck Zu wenig Personal: Lübeck verfehlt das Knöllchen-Ziel
Lokales Lübeck Zu wenig Personal: Lübeck verfehlt das Knöllchen-Ziel
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19:26 02.07.2016
Tempo- und Parksünder sind für Kommunen eine verlässliche Einnahmequelle.

Tempo- und Parksünder sind für Kommunen eine verlässliche Einnahmequelle. 2,2 Millionen Euro kassierte die Hansestadt im vergangenen Jahr von Rasern, weitere 1,69 Millionen Euro von Falschparkern. Kleinere Kommunen wollen deshalb künftig selber blitzen (LN berichteten). Doch um die Einnahmen zu erzielen, braucht es einen großen Überwachungsapparat. Krankheitsfälle beim Ordnungsdienst haben dafür gesorgt, dass Lübeck sein Knöllchen-Ziel für 2015 weit verfehlt hat.

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Verwaltung will 260000 Falschparker und Temposünder pro Jahr erwischen – Viele Krankheitsfälle sorgten 2015 für deutlich weniger Fälle – Autofahrer kennen die Blitzer.

„Knöllchen sind nicht als Finanzierungsquelle der Stadt gedacht.“Bernd Saxe (Bürgermeister)

Knöllchen für Parksünder

Geplant: 130000

Erreicht: 107047

Knöllchen durch Blitzer

Geplant: 130000

Erreicht: 99662

130 000 Bußgelder hatte die Verwaltung bei den Parksündern einkalkuliert, die gleiche Zahl noch einmal bei den Temposündern. Die jährliche Bilanz, die alle Verwaltungsabteilungen den Politikern vorlegen müssen, zeigt: Statt 130000 gab es nur 107047 Bußgelder für Falschparker. Bei den Rasern lief es für die Stadt noch schlechter: 99662 statt 130 000 Fälle wurden verfolgt. Sowohl Finanz- als auch Innensenator reagieren darauf gelassen. „Knöllchen sind nicht als Finanzierungsquelle für die Stadt gedacht, sondern als Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und des Lärmschutzes“, sagt Bürgermeister und Finanzsenator Bernd Saxe (SPD), „daher betrachte ich sie auch nicht so sehr unter fiskalischen Gesichtspunkten.“ Auch Ludger Hinsen (CDU), für Sicherheit und Ordnung zuständig, ärgert sich kaum über die ausgefallenen Einnahmen. Entscheidend sei, dass der fließende Verkehr sicher sei und beim ruhenden Verkehr Ordnung herrsche.

30 Verkehrsüberwacher setzt die Stadt für die Kontrolle der parkenden Autos ein. „Leider hatten wir einige Dauererkrankungen zu verkraften, die insgesamt einen` ’Verlust’ von rund 20 000 Fällen verursacht haben“, erklärt die zuständige Behörde. Weiterhin sei eine neue Software eingeführt worden, die das Erfassen der Parksünder per Smartphone erlaubt. Der damit verbundene Bedarf an Mitarbeiterschulung habe weitere 3000 Fälle gekostet. Bei einem durchschnittlichen Bußgeld von 12,50 Euro seien der Stadt theoretisch 280000 Euro durch die Lappen gegangen. Trotzdem wurde noch genug Geld verdient. Denn 2015 hob die Stadt das Bußgeld für das „Nichtauslegen eines Parkscheins“ oder das „Überschreiten der Parkzeit“ von fünf auf zehn Euro an.

Die Fallzahlen bei den Temposündern sinken seit drei Jahren kontinuierlich. 2013 konnte Lübeck noch 140928 Sünder auf vier Rädern zur Kasse bitten, 2014 waren es 101 615 und im vergangenen Jahr nur noch 99662. Die Gründe: Zu wenige Überwacher aus Krankheitsgründen, nur noch sporadische Geschwindigkeitsmessungen durch die Landespolizei. Die Behörde musste ihre Knöllchen-Erwartungen aber auch reduzieren, weil die Politiker kein Geld für zusätzliche Messanlagen zur Verfügung stellten. Außerdem hätten sich viele Ortskundige an die stationären Blitzer im Stadtgebiet gewöhnt und würden nicht mehr in die Radarfallen tappen. „Wenn Autofahrer sich regelgerecht verhalten, ist das Ziel von mehr Verkehrssicherheit erreicht“, sagt ADAC-Sprecher Ulf Evert. Für die Kommunen entstehe aber ein „massives Finanzproblem“. Sie sollten ihre Haushalte anders finanzieren, „als mit einkalkulierten Verkehrsverstößen“.

Innensenator Hinsen will weiter hart und konsequent gegen Verkehrssünder vorgehen. Aber nicht nur gegen Autofahrer. Hinsen: „Gerade als begeisterter Radfahrer sehe ich die vielen Rotlichtverstöße von Radfahrern ebenso kritisch wie die Nachlässigkeit mancher Pkw-Fahrer beim Abbiegen.“

 Kai Dordowsky

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