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Lübeck Zusammenlegung im Strafvollzug: Gutachten stützt Pläne
Lokales Lübeck Zusammenlegung im Strafvollzug: Gutachten stützt Pläne
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21:13 06.09.2016
Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne). Quelle: dpa

Die umstrittenen Pläne zur länderübergreifenden Zusammenlegung des Jugendstrafvollzugs in Schleswig-Holstein sowie des Frauenstrafvollzugs in Hamburg werden durch ein Gutachten gestützt. So kommt der gestern von den Landesregierungen in Hamburg und Kiel abgesegnete „gemeinsame Zwischenbericht zum Ausbau der Kooperation auf dem Gebiet des Strafvollzugs“ zum Ergebnis, „dass eine Kooperation im Jugendstraf- und Frauenvollzug sinnvoll ist“. Sie biete die Möglichkeit, „den bereits jetzt qualitativ hochwertigen Strafvollzug in beiden Ländern durch Synergien und optimierten Einsatz von Personal und Sachmitteln noch zu verbessern“, heißt in dem von den Fachressorts erarbeiteten, rund 70-seitigen Papier.

Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne). Quelle: dpa

Nach den erstmals im Dezember 2015 vorgestellten Plänen sollen bis zu 55 zu einer Jugendstrafe verurteilte Gefangene aus der dann aufgelösten Hamburger Justizvollzugsanstalt (JVA) Hahnöfersand nach Neumünster verlegt werden. Im Gegenzug übernehme die Hansestadt bis zu 60 Frauen aus dem Lübecker Gefängnis in die Justizvollzugsanstalt Billwerder, wobei der offene Vollzug für Frauen in Lübeck zunächst erhalten bleiben soll.

Nach Angaben der Hamburger Justizbehörde werden die Planungen nun auf Basis des Zwischenberichts vertieft. Ziel sei, dass die Jugendlichen und Frauen nach nötigen Um- und Neubauten 2020/21 umziehen.

Daneben soll auch eine Öffnung der Jugendarrestanstalt in Moltsfelde für Hamburger Delinquenten sowie der JVA Fuhlsbüttel für Häftlinge mit einer angeordneten Sicherungsverwahrung aus Lübeck geprüft werden. Für die Zusammenarbeit muss ein Staatsvertrag ausgehandelt und von Landtag und Bürgerschaft beschlossen werden.

„Ein gemeinsamer Vollzugsverbund hat Sinn“, sagte Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne) bei der Vorlage des Berichts. So biete das Gefängnis in Neumünster Jugendlichen elf Vollausbildungen, während etwa in Hamburg nur vier Ausbildungsgänge vorgehalten werden könnten. Außerdem sei das Gefängnis Neumünster besser erreichbar als die Haftanstalt Hahnöfersand. Umgekehrt könne Hamburg gefangenen Frauen in der JVA Billwerder ein differenziertes und eigenständiges Angebot machen, was wiederum in Lübeck nicht möglich sei.

LN

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