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16 Stimmen für MV im Bundestag

Schwerin 16 Stimmen für MV im Bundestag

Nach der Wahl lecken Vertreter von CDU, SPD und Linke ihre Wunden/ AfD wurde in einigen Wahlbezirken im Osten stärkste Kraft.

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Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes dankt allen Wahlhelfern.

Quelle: Foto: Cornelius Kettler

Schwerin. Die Bundestagswahl am Sonntag hat die Karten in der politischen Landschaft im Nordosten neu gemischt. Laut Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes erreichte in MV die CDU mit 33,1 Prozent der Zweitstimmen das beste Ergebnis, ein Verlust von über neun Prozentpunkten. Weitere Reihenfolge: AfD 18,6 (plus 11), Linke 17,8 (minus 3,7), SPD 15,1 (minus 2,7), FDP 6,2 (plus 4) und Grüne 4,3 Prozent. Kleinere Parteien: Tierschutzpartei 1,3, NPD 1,1, Die Partei 1,0 und Freie Wähler 0,8 Prozent.

Da CDU und SPD im Bund massiv an Stimmen verloren haben, wollen die Sozialdemokraten in die Opposition. Jamaika, eine Koalition aus CDU, FDP und Grünen, ist im Gespräch. Eckhardt Rehberg (CDU) glaubt das noch nicht. Die SPD solle sich ihrer Verantwortung stellen und ebenfalls Gespräche führen. Sonst hänge das „Damoklesschwert Neuwahlen“ über Berlin. Linken-MV-Chefin Heidrun Bluhm erklärt selbstkritisch, ihre Partei müsse wieder mehr an ihrer Regierungsfähigkeit arbeiten. Sie nutzt das Wahlergebnis für ein Angebot an die SPD: Eine rot-rote Landesregierung wäre immer noch möglich.

SPD-Landes-Vize Christian Pegel weist das zurück. Die SPD müsse sich jetzt erst einmal neu finden. „Wir haben eine echte Watsche bekommen.“ CDU-Landeschef Vincent Kokert bilanziert: Seine Partei habe vor allem im Osten des Landes Wähler verloren. Teilweise holte die AfD dort über 30 Prozent der Stimmen, etwa in und um Stralsund, in Kamminke auf Usedom sogar 42,8 Prozent.

16 statt wie bisher 13 Abgeordnete werden das Land im neuen Bundestag vertreten. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zur Bundestagswahl sind das: für die CDU Angela Merkel, Eckhardt Rehberg, Peter Stein, Dietrich Monstadt, Karin Strenz und Philipp Amthor (alle direkt gewählt), für die AfD Leif-Erik Holm, Enrico Komning und Ulrike Schielke-Ziesing, für die Linke Dietmar Bartsch, Heidrun Bluhm und Kerstin Kassner, für die SPD Sonja Steffen und Frank Junge, für die FDP Hagen Reinhold und für die Grünen Claudia Müller (alle über Landesliste). Umstritten bleibt Karin Strenz (CDU), die ihr Direktmandat im Wahlkreis 13 (Wismar, Grevesmühlen, Parchim) verteidigte. Linken-Chefin Bluhm kritisiert, dass Strenz bis heute nicht auf die Vorwürfe der Korruption einging, den Prozess einfach „ausgesessen“ habe. Strenz wird vorgeworfen, von der Firma eines Aserbaidschan-Lobbyisten Geld genommen und im Gegenzug politisch positiv für den Kaukasus-Staat agiert zu haben. Bis heute hat sie Anfragen nicht beantwortet.

Rumoren gibt es auch zur AfD: Nach dem guten Abschneiden der Partei am Sonntag wechseln mit Leif-Erik Holm und Enrico Komning zwei der Vertreter der Fraktionsspitze aus dem Land- in den Bundestag.

Nachrücker sind offiziell Horst Förster aus Neubrandenburg, ein früherer Richter, und Jens-Holger Schneider (Schwerin), ein Mann mit rechtsextremer Vorgeschichte.

70,9 Prozent der Wahlberechtigten in MV haben ihre Stimme abgegeben, 4,4 Prozentpunkten mehr als 2013. Nach Angaben von Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes waren 1,3 Prozent der Erst- und 1,2 Prozent der Zweitstimmen ungültig.

Frank Pubantz

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