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Ausschüsse in Klütz werden gebremst

Klütz Ausschüsse in Klütz werden gebremst

Nach Rücktritt von fünf Stadtvertretern fallen Sitzungen aus / Gremien müssen neu besetzt werden.

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In der Stadt Klütz müssen Ausschüsse zum Teil neu organisiert werden, nachdem fünf Stadtvertreter im September zurückgetreten waren. Beratungen werden verschoben.

Quelle: Foto: Malte Behnk

Klütz. Die politische Arbeit in der Stadt Klütz wird derzeit etwas ausgebremst. Grund ist der Rücktritt der Stadtvertreter Antje Zimmer, Jörn Scheufler, Ingo Garbe, Nico Maerz und Peter Szibor im September. Sie fehlen nicht nur in der Stadtvertretung, sondern auch in den Fachausschüssen, die zum Teil angesetzte Sitzungen jetzt ausfallen lassen mussten.

 

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Wir können im WTU-Ausschuss erst später über wichtige Themen sprechen.Angelika Palm, Stadtvertreterin

Quelle: Foto: Malte Behnk
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Sollte eine Neuwahl erforderlich sein, müsste das mitgeteilt werden.Alexander Marx, Stadtvertreter

Quelle: Foto: Malte Behnk

Im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Umwelt, der am kommenden Dienstag tagen sollte, konnte nicht zur Sitzung eingeladen werden, weil die Besetzung mit Abgeordneten und berufenen Bürgern angepasst werden muss. „Wir sind jetzt vier Stadtvertreter und vier Bürger“, sagt die Ausschussvorsitzende Angelika Palm. Kommunalrechtlich ist vorgeschrieben, dass im Ausschuss mehr Stadtvertreter als Bürger sein müssen. „Weil die geplante Sitzung nicht stattfindet, können wir erst später über die Straßenreinigungssatzung und die Sanierung der Cap-Arcona-Gedenkstätte sprechen“, so Palm, die vom Rücktritt der fünf Stadtvertreter überrascht war.

Wie die Arbeit in den Fachausschüssen weitergeht, soll im Hauptausschuss am kommenden Montag und in einer Stadtvertretersitzung am 1. November geklärt werden. Dann sollen auch zwei Nachrücker in die Stadtvertretung aufgenommen werden. Für Ingo Garbe von der Liste der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) rückt Klaus Heselhaus als vierte Ersatzperson nach. Die vor ihm auf der Liste stehenden Kandidaten Armin Griese, Markus Arndt und Jürgen Schultze wollten die Wahl nicht annehmen. Für Nico Maerz von der Liste der UWG rückt als erste Ersatzperson Heinz-Jörg Nölck nach.

„Ich freue mich, dass es zumindest für drei Stadtvertreter Nachrücker gibt“, sagt Bürgermeister Guntram Jung (CDU), der künftig voraussichtlich mit einer kleineren Stadtvertretung arbeiten wird.

Möglicherweise werden auch die Ausschüsse personell verkleinert. Die Motivation für die politische Arbeit in Klütz scheint schon länger gesunken zu sein. Nachdem Renate Menzel ihre Aufgaben als Stadtvertreterin und Amtsvorsteherin im Mai 2016 niedergelegt hatte, wurde ihr Sitz im Sozialausschuss nicht wieder besetzt. Keiner der Stadtvertreter wollte ihn übernehmen.

Das hatte der stellvertretende Vorsitzende des Sozialausschusses Alexander Marx schon im Juli kritisiert und befürchtet, der Sozialausschuss könne gar aufgelöst werden. „Sollte eine Neuwahl des Ausschusses erforderlich sein, so müsste uns das mitgeteilt werden. Dann hätte allerdings der Bürgermeister sicherlich unverzüglich eine Stadtvertretersitzung einberufen, um die frei gewordenen Ausschussplätze zu besetzen, damit eine kontinuierliche politische Arbeit in allen Ausschüssen und der Stadtvertretung sichergestellt wird. Das ist bisher gerade nicht der Fall gewesen“, sagt Marx zur aktuellen Situation. Er gehe aber davon aus, dass die Amtsverwaltung ordnungsgemäß die Stadt Klütz berät.

Malte Behnk

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