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Buntes Spektrum auf langem Stimmzettel

Die „kleinen Parteien“ im Wahlkreis 13: Piraten, AfD, Freie Wähler, MLPD Buntes Spektrum auf langem Stimmzettel

Zwölf Parteien stellen sich am 22. September zur Wahl. Nicht jede hat auch einen Direktkandidaten: Piraten und Freie Wähler schon.

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Grevesmühlen. Piraten, Freie Wähler, MLPD und AfD, — das Parteienspektrum neben den „großen Volksparteien“ zur Bundestagswahl ist breiter geworden. Insgesamt werden am kommenden Sonntag, 22. September, zwölf Parteien und Wählervereinigungen auf den Stimmzetteln im Wahlkreis 13 stehen. Nur neun Parteien und ein Einzelbewerber waren es bei der Bundestagswahl 2009.

Die Lübecker Nachrichten stellen an dieser Stelle einige der „kleineren“ Parteien sowie ihre Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2013 vor.

Dennis Klüver,

Piraten

Im Landkreis Rostock — dem nordöstlichen Zipfel des Wahlkreises 13 — ist wenig von den Piraten zu spüren. Dennoch ist die „Internetpartei“, die die „digitale Revolution“ als „neue Möglichkeit für die Demokratie“ nutzen will, stark genug, um mit dem Politikwissenschaftler Dennis Klüver (48) aus Rehna einen eigenen Direktkandidaten ins Rennen zu schicken.

Klüver bringt reichlich politische Erfahrungen mit. Er saß bereits in der Stadtvertretung von Schönberg, war stellvertretender Bürgermeister und Amtsvorsteher und saß bis 2011 im Kreistag Nordwestmecklenburgs — für die CDU. Zur Kommunalwahl 2011 hatte er keinen Listenplatz mehr bekommen — und erklärte kurzerhand seinen Austritt aus der Partei. Dies tat er allerdings nicht ohne lautstarke Abrechnung. Die „Aufgabe zu vieler Grundüberzeugungen“, das „totale politische Versagen der CDU“ und die „Missachtung der innerparteilichen Demokratie“ waren noch die charmantesten Vorwürfe, die Klüver seinen ehemaligen Parteifreunden mit auf den Weg gab.

Bei den Piraten hat er eine neue politische Heimat gefunden. Vor allem ein Problem bewegt ihn in diesen Tagen: „Wie bekommen wir Piraten Nicht- und Erstwähler an die Urne, um mit ihrem Schwung ein erstes Update der politischen Institutionen und des Regelwerks vorzunehmen?“, fragt Klüver. Den Bundestag hält er für das wichtigste Kontrollorgan für die Regierung, und dort mitzumischen sei die einzige Chance, Gesetze zu ändern und mehr Demokratie zu schaffen.

Gustav Graf von Westarp,

Freie Wähler

Auch die Freien Wähler haben einen Kandidaten: Gustav Graf von Westarp (63), Diplombiologe aus Goldberg (Landkreis Ludwigslust-Parchim), geboren in Hannover, ist nicht minder politisch aktiv. Er ist Vorsitzender des Vereins Warnowregion zur Vernetzung und Entwicklung des ländlichen Raums, Stadtvertreter, engagiert sich in mehreren Bürgerinitiativen, ist Vorsitzender eines Schützenvereins und war außerdem jahrelang Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr sowie Gewerkschaftsfunktionär.

Den Parteien ist Westarp fern geblieben. Die Freien Wähler, Dachorganisation unabhängiger Einzelbewerber und Wählergruppen, sind sein politisches Hinterland. „Ich kandidiere“, sagt Westarp, „weil die Landesgesetze geändert werden müssen zu weniger Bürokratie und Parteienherrschaft und hin zu mehr Selbstbestimmung und Mitentscheidungsrechten der Bürger.“

Seinen durchaus etwas sperrigen Namen — Gustav Graf von — hatte Westarp sogar einmal ändern lassen wollen. Das war im Jahre 1984, damals war er noch Arbeiter bei der Gutehoffnungshütte in Oberhausen im Ruhrgebiet und IG-Metall-Funktionär. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschied jedoch, dass Namenszusätze nur geändert werden dürfen, wenn sie „anstößig oder obszön“ sind.

AfD

Ohne eigenen Direktkandidaten steht die Euro-kritische Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) auf dem Wahlzettel zum Bundestag. „Die europäische Schulden- und Währungskrise hat viele Menschen davon überzeugt, dass die Altparteien zu einer nachhaltigen, transparenten, bürgernahen, rechtsstaatlichen und demokratischen Politik nicht imstande oder nicht willens sind“, heißt die Kernthese der Partei. Prominentestes Mitglied in Mecklenburg-Vorpommern ist der Radiomoderator Leif-Erik Holm (Antenne MV), der auch Sprecher der Partei ist.

MLPD

Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) stützt sich auf die spätestens 1989 gescheiterten Theorien von Marx, Engels und Lenin und verteidigt sogar die Lehren des chinesischen Kommunistenführers Mao Zedong. „Die zunehmend grundsätzliche Kritik am Kapitalismus muss eine positive und aktive Perspektive gewinnen: für eine radikal linke, revolutionäre und echte sozialistische Alternative“, sagt der Parteivorsitzende Stefan Engel. „Darauf zielt unsere Offensive für den echten Sozialismus und gegen den modernen Antikommunismus ab.“

Die Direktkandidaten
Wahlkreis 13: Karin Strenz (CDU), Martina Bunge (Die Linke), Frank Junge (SPD), René Domke (FDP), Ulrike Seemann-Katz (Bündnis 90/Die Grünen), Dennis Klüver (Piraten), Gustav Graf von Westarp (Freie Wähler), Stefan Köster (NPD)
Gustav Graf von Westarp (Freie Wähler)
1. Welches Buch haben Sie zuletzt gelesen? „Schlagseite“, herausgegeben im Klotz Verlag von Eckhard Kuhla, in dem sich etliche Autoren mit der ideologischen Überlagerung der Frage nach Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern befassen. Wir Freien Wähler haben ja den Anspruch, nach Tatsachen zu entscheiden und nicht nach Ideologien. Da hat mir dieses Buch gefallen, sich auch bei einem sehr emotionalen Thema nicht von vorgefassten Meinungen, sondern von Fakten leiten zu lassen.

2. Was kommt bei Ihnen am Sonntag auf den Mittagstisch? Nach einem ausführlichen Frühstück meistens nichts. Ich koche auch in der Woche oft erst am Abend und dann etwas, was einfach und schnell geht — weil ich zwar sehr gern gut esse, aber ungern koche.

3. Welche drei Politiker würden Sie mit auf eine Insel nehmen? Endlich auf einer Insel, und dann Politiker mitnehmen? Das wäre ja die Steigerung von Hinterzimmer-Treffen. Ich treffe andere Politiker lieber in der Öffentlichkeit, dann kann sich der Wähler ein eigenes Urteil bilden.

4. Wovon träumen Sie? Als Politiker überflüssig zu sein, weil alle ihren eigenen Kopf gebrauchen und sich selbst in Entscheidungen einbringen.

Dennis Klüver (Piratenpartei)

1.Welches Buch haben Sie zuletzt gelesen? „Entdecker, Forscher, Abenteurer. 33 biografische Skizzen.“ Gerade die unbekannten Helden sind lesenswert. Und ich frage mich dabei: Was wird man in 100 Jahren schreiben über die Entdecker, Forscher, Abenteurer im Neuland Internet?

2. Was kommt bei Ihnen am Sonntag auf den Mittagstisch? Gutes abwechslungsreiches Essen. Allerdings arbeiten wir meist auch am Sonntag — so sieht für viele in sozialen Berufen oder der Zeitarbeit die Realität am Arbeitsmarkt aus. Unser Sonntag ist, wenn wir als Familie alle zusammen sind.3. Welche drei Politiker würden Sie mit auf eine Insel nehmen? Wolfgang Kubicki, um sich unterhaltsam mit ihm dem Thema Grundrechte aus verschiedenen Blickwinkeln anzunehmen. Da bei uns Piraten jeder Politiker ist, kann ich sogar meine Frau auf die Insel mitnehmen. Zu guter Letzt Bundesinnenminister Friedrich — der soll ja gesellig sein. So kann er in der momentanen Überwachungsaffäre nicht noch mehr Schaden anrichten.

4. Wovon träumen Sie? Ich träume einen Alptraum. Zu viele Menschen arbeiten mit ihren unbewussten Entscheidungen an einer kalten, unmenschlichen Zukunft mit, die sie so eigentlich überhaupt nicht wollen.

Klaus Walter

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