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Nordwestmecklenburg Fast 1,5 Millionen Minus durch Baugebiet
Lokales Nordwestmecklenburg Fast 1,5 Millionen Minus durch Baugebiet
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21:13 25.04.2016
Großzügig gestaltet und damit teuer: die in den 90er Jahren gebaute Straße „Staunsfeld“ in Herrnburg und eine anliegende Kita. Quelle: Fotos: Jürgen Lenz

Mit einem Verlust in Millionenhöhe endet 2017 die Geschichte des Neubaugebietes in Herrnburg. „Nach derzeitigem Stand der Planung verbleibt nach Abschluss der Erschließungsmaßnahme ein Defizit von 1480300 Euro, welches von der Gemeinde Lüdersdorf zu tragen ist“, heißt es in einem Vorbericht zum Haushalt 2016 des städtebaulichen Sondervermögens Herrnburg-Nord, über den heute Abend die Gemeindevertretung berät.

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Am Ende der 1994 gestarteten Entwicklungsmaßnahme Herrnburg-Nord steht für die Gemeinde ein Verlust.

Bürgermeister Erhard Huzel (CDU) sagt: „Von dieser Berechnung muss auch ich ausgehen.“ Es sei sehr schmerzlich. „Wir hätten es uns anders gewünscht“, bekräftigt der Bürgermeister der Gemeinde, zu der Herrnburg als größter Ortsteil gehört. Vor der Wende lebten in dem Dorf unweit der innerdeutsche Grenze 500 Frauen, Männer und Kinder. Heute sind es mehr als 3000.

Am 21. September 1994 gehörte der damalige Lüdersdorfer Bürgermeister Hans-Friedemann Roocks zu den Männern, die die ersten symbolischen Spatenstiche für die Entwicklungsmaßnahme Herrnburg-Nord vollzogen. Die Devise damals: Chancen fürs Wachstum im Speckgürtel von Lübeck nutzen. Es war der Start für das größte Neubaugebiet in Mecklenburg-Vorpommern. Erfahrungen mit vergleichbaren Projekten in MV gab es nicht.

Erhard Huzel bedauert: „Einiges von den Maßnahmen wurde am Anfang relativ großzügig gebaut. Das würde man heute so nicht mehr machen.“ Tatsächlich gleicht in Herrnburg-Nord nicht nur die Straße „Staunsfeld“ einer für Mecklenburg-Vorpommern völlig untypischen Prachtallee. Aber auch beim Bau eines Kindergartens am Staunsfeld spielten die Kosten offensichtlich nicht so eine große Rolle wie bei ähnlichen Projekten in späteren Jahren. Zunächst hofften nicht nur die Vertreter der Gemeinde, dass die Ausgaben für Herrnburg-Nord durch Grundstücksverkäufe und Zuschüsse gedeckt werden. Im Juni 2006 sagte ein Projektleiter der landeseigenen Entwicklungsgesellschaft EGS noch: „Unser Ziel ist eine schwarze Null.“

In der vorletzten Wahlperiode wurde nach Erhard Huzels Angaben klar, dass es zu einem Verlust kommen wird. Eine Ursache für das Defizit: Durch veränderte naturschutzrechtliche Vorgaben wurde der letzte, auf einem ehemaligen Flohmarktgelände geplante Bauabschnitt kleiner als ursprünglich vorgesehen. Dadurch standen Grundstücke zum Verkauf.

2013, als klar wurde, dass das Defizit mindestens 1,05 Millionen Euro betragen wird, sagte der Lüdersdorfer Gemeindevertreter Hans-Peter Schulz (SPD): „Es ist für viele ein Schock.“ Bernhard Strutz von der Wählergemeinschaft „Bürger für Lüdersdorf“ betonte, er finde es sehr bedenklich, dass ein Defizit zu erwarten sei. Das löse bei ihm Befremden aus. Huzel sagt indes: „Ich bitte auch zu sehen, dass Einiges entstanden ist.“

Als Beispiele nennt der Bürgermeister eine Schule, zwei Kindergärten und ein Feuerwehrgerätehaus. Auf den Haushalt der Gemeinde wird das Defizit ab 2017 durchschlagen. Huzel sagt: „Wir werden es wie einen laufenden Kredit abbezahlen müssen.“

Turboprogramm für neue Baugrundstücke

Neues Bauland bereitstellen: Das ist ein Ziel städtebaulicher Entwicklungsmaßnahmen. Sie sollen Grundstücke für neue Wohnhäuser oder Arbeitsstätten schnell verfügbar machen. Eine Voraussetzung: das Wohl der Allgemeinheit. Im Baugesetzbuch heißt es auch, öffentliche und private Belange seien gegeneinander gerecht abzuwägen. Gewährleistet sein muss auch „die zügige Durchführung der Maßnahme innerhalb eines absehbaren Zeitraums“.

Bezahlt wird eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme in der Regel aus einer Wertsteigerung: Die Gemeinde kauft Grundstücke zum Anfangswert und verkauft sie teurer als erschlossenes Bauland. Aus dem Unterschied zwischen Anfangs- und Endwert soll alles finanziert werden, was durch die Entwicklungsmaßnahme ausgelöst wird, beispielsweise Schulen, Kindergärten, Spielplätze und die Erschließung mit Straßen und Leitungen.

Von Jürgen Lenz

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