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Nordwestmecklenburg Geldstrafe gegen Schönberger
Lokales Nordwestmecklenburg Geldstrafe gegen Schönberger
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22:16 13.09.2013
Der ehemaligen CDU-Stadtvertreter und Museumsleiter Dennis Klüver wurde beleidigt. Quelle: Foto: OZ

600 Euro muss Hanno T. aus Schönberg zahlen, weil er vor zwei Jahren im Internet den damaligen CDU-Stadtvertreter und Museumsleiter Dennis Klüver beleidigt hat. T. hatte Widerspruch gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft eingelegt, weshalb die ganze Sache jetzt vor dem Amtsgericht in Grevesmühlen landete.

Vorgeworfen wurde dem achtfachen Vater, der sich zum Tatzeitpunkt im Jahr 2011 in der Schönberger Lokalpolitik engagiert hatte, dass er Klüver auf einer einschlägigen Internetseite unter anderem als „Dieb“ und „charakterschwach“ bezeichnet hatte. Hintergrund war eine Anzeige gegen Klüver, dem Untreue im Zusammenhang mit seiner hauptamtlichen Funktion im Schönberger Museum vorgeworfen wurde.

Diese Ermittlungen, so hieß es nun von der Staatsanwaltschaft, habe es in der Tat gegeben. Sie wurden allerdings größtenteils eingestellt, sodass die Behauptung, der ehemalige Museumsdirektor sei ein Dieb, nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt werde.

T. hatte in seinem Einspruch gegen den Strafbefehl erklärt, dass er zwar auf der betreffenden Internetseite Beiträge verfasst habe, die sich mit Klüver und seiner Rolle im Museum beschäftigten. „Aber ob es genau diese Einträge waren, kann ich heute nicht mehr sagen. Damals haben mehrere Leute an meinem Computer geschrieben.“ Vor Gericht lenkte Hanno T., der unter laufender Bewährung steht und eine Privatinsolvenz hinter sich hat, schließlich ein.

Denn eine Fortsetzung des Verfahrens hätte bedeutet, sämtliche Zeugen zu vernehmen. „Und ob wir am Ende viel schlauer sind“, so Richter Hinrich Dimpker, „ist fraglich.“ Tatsache ist, dass auf der Internetseite zahlreiche Kommentare zu finden sind, die den Straftatbestand der Verleumdung erfüllen. Allerdings schreiben die Autoren in der Regel unter Pseudonymen. Nur Hanno T. hatte 2011 seine Kommentare zur Schönberger Kommunalpolitik unter seinem Namen verfasst. Inzwischen, so beteuerte er nun vor Gericht, habe er sich aus dem Geschehen zurückgezogen.

Staatsanwaltschaft und Gericht einigten sich am Ende auf eine Einstellung des Verfahrens mit der Auflage, 600 Euro in vier Raten zu zahlen.

Michael Prochnow

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