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Klützer wollen ein Zeichen setzen

Klütz Klützer wollen ein Zeichen setzen

Lokalpolitiker fordern Stadt auf, höheren Anteil an Betreuungskosten zu übernehmen.

Klütz. Sie wollten ein Zeichen setzen. Unbedingt. Darum stimmten die Mitglieder des Sozial- und Kulturausschusses der Klützer Stadtvertretung am Dienstagabend einmütig für den Antrag ihres 1. stellvertretenden Gremiumsvorsitzenden und stellten sich damit hinter Alexander Marx. Der hatte während der Diskussion zur neuerlichen Festsetzung der Gemeindewohnsitz- und Elternanteile für die DRK-Kita „Klützer Schloßspatzen“ den Stadtvertretern vorgeschlagen, sie mögen beschließen, die auf die Eltern zukommende Erhöhung bei den Betreuungskosten durch die Kommune zu übernehmen. Dabei handelt es sich je nach Betreuungsart um Summen zwischen 42,90 Euro für einen Ganztagskrippenplatz, die ab 1. August dieses Jahres fällig werden sollen, und 18,60 Euro, die für einen Kindergartenplatz halbtags mehr zu löhnen wären.

Heißt, die finanziell klamme Stadt würde dann von der bisherigen Praxis, den Gemeindewohnsitzanteil auf den gesetzlich festgelegten Mindestanteil von 50 Prozent festzusetzen, abweichen. Da die Stadt sich aber in der Haushaltskonsolidierung befindet und angehalten ist, die freiwilligen Leistungen auf ein Mindestmaß zu beschränken, gilt das Vorhaben als schwer zu verwirklichen. Das gab auch Bürgermeister Guntram Jung (CDU) zu bedenken. Er berichtete davon, wie die Bürgermeister sich über den Städte- und Gemeindetag gegenüber dem Land stark machen und eine höhere Beteiligung an den ständig steigenden Kitakosten einfordern wollen. So arbeite auch er dem Gremium jetzt eine Dokumentation zu, wie die Kosten in den Vorjahren gestiegen sind.

Ein Krippenplatz ganztags soll die Eltern in Klütz jetzt 309,12 Euro, ein Teilzeitplatz 233,87 und ein Halbtagsplatz 197,74 Euro kosten. Der Kindergartenplatz ganztags soll mit 216,42

Euro festgeschrieben werden, der Teilzeitplatz mit 172,97 und der Halbtagsplatz mit 153 Euro.

Während einer intensiv und leidenschaftlich geführten Diskussion hatte Alexander Marx dafür plädiert, sich nicht mit der landläufig bekannten Einstellung zufriedenzugeben, als Stadt wenig Einfluss ausüben zu können: „Auch wenn alle sagen, wir kommen damit nicht durch, wir müssen ein Zeichen setzen, selbst wenn es für Klütz noch mehr Minus bedeutet.“ Der Gemeindeanteil sei für ihn die einzige Schraube, an der die Kommune noch drehen könne, um die Eltern zu entlasten. Gleich zu Beginn der Debatte hatte Ausschussmitglied Rolf Kruse erklärt: „Das Land ist gefordert. Wir haben zwar eine tolle Einrichtung, aber die Kosten, die auf die Eltern zukommen, sind einfach zu hoch.“ So stimmte er letztendlich auch Alexander Marx zu und gab seiner Hoffnung Ausdruck, mit dem Vorschlag aus dem Ausschuss heraus, „den Stein ins Rollen zu bringen“. „Das Thema muss öffentlich diskutiert werden“, betonte der sachkundige Einwohner.

Auch für Jana Schöbel war die Schmerzgrenze erreicht. Die 2. stellvertretende Ausschussvorsitzende betonte: „Es kann nicht sein, dass man sich in Klütz kein zweites Kind mehr leisten kann.“

Das sagte sie nicht zuletzt auch im Hinblick auf das zu zahlende Essengeld, das sich ja bei vielen noch summiere. Sie sprach sich bei Zustimmung auch durch Ausschussmitglied Elisabeth Zimmer dafür aus, „von allen Seiten an die Landesregierung heranzutreten“, und lobte das von Guntram Jung geschilderte Vorgehen vom Städte- und Gemeindetag.

Cornelia Roxin

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