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Metelsdorfer legen Entschädigung neu fest

Metelsdorf Metelsdorfer legen Entschädigung neu fest

Gemeindevertretung musste Hauptsatzung ändern / Sitzungsgeld war Streitpunkt mit Kommunalaufsicht.

Metelsdorf. Die Gemeindevertretung musste ihre zu Beginn der Legislaturperiode 2014 beschlossene Hauptsatzung ändern. Einige Regelungen, wie die zur Entschädigung der ehrenamtlichen Abgeordneten, würden nicht den gültigen Rechtsvorschriften entsprechen, bemängelte die Kommunalaufsicht des Landkreises Nordwestmecklenburg. Nach der neuen Entschädigungsverordnung in MV steht den Gemeindevertretern mehr Geld für ihr kommunalpolitisches Ehrenamt zu. In Metelsdorf hatten die Abgeordneten auf die Erhöhung verzichtet. Sie wie auch sachkundige Einwohner bekommen ein Sitzungsgeld von 30 statt 40 Euro, der oder die Ausschussvorsitzende erhält 60 Euro für eine geleitete Sitzung. Wenn letzteres so sein soll, müssen die Abgeordneten laut Rechtsauffassung mit 40 Euro entschädigt werden. Bleibt es bei 30 Euro, könne der Ausschussvorsitzende nur 45 Euro erhalten. Die fünf anwesenden Gemeindevertreter reagierten mit Unverständnis, einigten sich aber auf die geringeren Beträge. „Wegen des Geldes sitzen wir ja nicht hier“, meinte Reinhard Stieglitz (CDU).

Ergänzend wurde in die Hauptsatzung aufgenommen, dass dem Leitenden Verwaltungsbeamten — in persona Eckhard Rohde — auf Antrag das Wort zu erteilen ist. Außerdem wird in der Hauptsatzung ergänzt:

„Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzungen der Gemeindevertretung und deren Ausschüsse werden durch Aushang an den amtlichen Bekanntmachungskästen der Gemeinde öffentlich bekannt gemacht.“ Also am Dorfgemeinschaftshaus in Metelsdorf, Mecklenburger Straße. Zusätzliche Anschläge können in den Informationskästen erfolgen.

Von hw

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