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Nordwestmecklenburg Personalkarussell in der Stadtvertretung
Lokales Nordwestmecklenburg Personalkarussell in der Stadtvertretung
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21:30 06.11.2017

Die Klützer Stadtvertretung stellt sich neu auf: Nach dem Rücktritt von fünf Stadtvertretern ist das politische Hauptgremium der Stadt jetzt mit zwölf Mitgliedern wieder komplett.

Bei der jüngsten Sitzung begrüßte Bürgermeister Guntram Jung (CDU) Klaus Heselhaus, der als Stadtvertreter für den zurückgetretenen Ingo Garbe von der Liste der UWG nachgerückt ist. Ebenso wurde Heinz-Jörg Nölck als Nachrücker für Nico Maerz von der UWG-Liste begrüßt.

Mit der Neubesetzung der Stadtvertretung, die jetzt zwei Mitglieder weniger hat, mussten auch einige Ausschüsse neu formiert werden. So waren durch den Rücktritt der ehemaligen Stadtvertreter Antje Zimmer, Jörn Scheufler, Nico Maerz, Ingo Garbe und Peter Szibor zwei Sitze im Hauptausschuss neu zu besetzen. Hartwig Holst und Peter Ellenberg wurden von den anderen Stadtvertretern gewählt.

Peter Ellenberg wurde auch in den Bauausschuss gewählt. Außerdem ist Klaus Heselhaus jetzt als Stadtvertreter Mitglied in dem Gremium. Er gehörte dem Bauausschuss bislang als sachkundiger Bürger an.

„Der Bauausschuss wurde zudem verkleinert, sodass ihm jetzt fünf Stadtvertreter und vier sachkundige Bürger angehören“, erklärte Guntram Jung.

Auch der Finanzausschuss wurde verkleinert. Elisabeth Zimmer und Heinz-Jörg Nölck wurden neu ins Gremium gewählt. Klaus Heselhaus ist zudem neues Mitglied im Sozialausschuss, Elisabeth Zimmer im Rechnungsprüfungsausschuss.

Als neue Vertreter der Stadt Klütz im Amtsausschuss wurden, nachdem Petra Rappen ihren Sitz dort abgegeben hatte, Hartwig Holst und Arne Nölck gewählt.

Damit sind die politischen Gremien der Stadt Klütz wieder so besetzt, dass sie arbeiten können. Eine kurze Diskussion kam in der neu zusammengestellten Stadtvertretung auf, als es um die Änderung der Hauptsatzung ging. Viele Änderungen waren darin auf Anregung oder Forderung der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises erfolgt. Aber an der finanziellen Entschädigung der Stellvertreter des Bürgermeisters hatte Stadtvertreter Alexander Marx etwas zu kritisieren. Ihm war aufgefallen, dass bisher eine Regelung galt, bei der der erste und zweite Stellvertreter des Bürgermeisters erst dann Aufwandsentschädigungen erhalten sollen, wenn der Bürgermeister keine Zahlungen erhält, weil er zum Beispiel krank ist.

In der Neufassung steht, dass die Stellvertreter monatliche Aufwandsentschädigungen erhalten, „unabhängig davon, ob die Stellvertretung ausgeübt wird.“ Es handelt sich dabei um monatlich 300 Euro für den ersten Stellvertreter und monatlich 150 Euro für den zweiten Stellvertreter. Da die Stadt sparen müsse, wäre Marx lieber bei der ursprünglichen Fassung geblieben.

„Die Stellvertreter sind auch in Funktion, wenn ich da bin“, entgegnete Guntram Jung. So müsse der erste Stellvertreter regelmäßig mit dem Bürgermeister Unterschriften leisten. Den Einwand von Marx nannte Guntram Jung „eine platte Art, jemanden an den Pranger zu stellen“ und erinnerte daran, dass Aufwandsentschädigungen auch eine Wertschätzung der ehrenamtlichen Arbeit sei. An der Wertschätzung habe Marx auch nicht rütteln wollen, es sei ihm darum gegangen, nicht nur mit dem Sparargument zu kommen, wenn Bürger Wünsche oder Forderungen hätten.

Jens Nevermann fügte hinzu: „Die Hauptkritik des Landkreises war, dass der Bürgermeister, wenn er ausfällt, ein Recht auf sechs Wochen Fortzahlung seiner Aufwandsentschädigung hat und die Stellvertreter erst ab der siebten Woche entschädigt würden, obwohl sie schon sechs Wochen gearbeitet haben.“ Dieser Argumentation folgten dann auch sieben der neun anwesenden Stadtvertreter und stimmten der Neufassung der Hauptsatzung zu.

Malte Behnk

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